Entscheidung gefallen

Wahl des Bürgermeisters von Münster findet doch im April statt

Münster trotzt der Corona-Krise: Die Bürgermeisterwahl findet nun doch am 26. April statt – allerdings als reine Briefwahl.

Münster – Die Bürgermeisterwahl in Münster findet nun doch am 26. April statt. Das haben die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde, die in der derzeitigen Corona-Krise als „Ersatzparlament“ fungieren, gestern Nachmittag einstimmig in einer Telefonkonferenz beschlossen. Um den Chefsessel im Rathaus konkurrieren Amtsinhaber Gerald Frank (SPD) und Joachim Schledt. Der parteilose Bewerber wird von der CDU unterstützt.

Zum Hintergrund: Der Hessische Landtag hatte am 24. März ein „Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit und zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen“ beschlossen, wonach alle Wahlen in Hessen auf frühestens 1. November verschoben werden müssen. Dies gilt jedoch nur für all jene Wahlen, bei denen noch keine Wahlscheine ausgegeben und keine Briefwahlunterlagen verschickt worden waren.

Das war in Münster aber schon passiert. Der Landeswahlleiter und das Hessische Innenministerium haben den Sachverhalt geprüft und die Entscheidung, ob die Wahl stattfinden soll, an die Gemeinde Münster zurückgegeben. Dort traf der Haupt- und Finanzausschuss nun einstimmig die Entscheidung für den Termin am 26. April.

Die Briefwahlunterlagen werden allen ins Wählerverzeichnis eingetragenen Bürgern automatisch zugestellt, ein Antrag ist nicht notwendig. Deshalb wird vorab auch keine Wahlbenachrichtigung verschickt. Mit dem Versenden der Unterlagen wird spätestens Anfang nächster Woche begonnen, teilt Gemeindewahlleiter Clemens Laub mit. Bis Mitte April sollen die Unterlagen angekommen sein. Um die Gesundheit der bei der Auszählung sicherzustellen, wird den ehrenamtlichen Helfern Schutzmaterial und Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt. 

VON MICHAEL LÖW

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