Münster nicht unter vom Land ausgewählten Bewerbern

Vorerst nicht im Umbau-Programm

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So grün wie am Rathaus-Platz ist Münster nicht überall. Einem SPD- und ALMA-Antrag mit dem Titel „Unsere Gemeinde begrünen“ folgte am Montag auch die CDU. 2018 sollen 10.000 Euro in die Pflanzung gemeindeeigener Bäume fließen.

Münster - Der Paukenschlag zur jüngsten Gemeindevertretersitzung kam gleich zu Beginn: Zunächst keine Zuschüsse zum kommunalen Umbau. Einstimmig wurde der Ausbau der Kita Altheim abgehakt und es wird Geld für mehr Grün im Ort ausgegeben. Von Jens Dörr

 Das Thema war kein Punkt auf der Tagesordnung der Sitzung der Gemeindevertretung am Montagabend im Rathaus. Was Bürgermeister Gerald Frank bei seinen Mitteilungen zu Beginn erstmals in größerer Runde (zuvor nur in einem der Fachausschüsse) bekannt gab, hatte es jedoch in sich: Münster ist beim Vorhaben, in das Bund-Land-Förderprogramm, „Stadtumbau in Hessen“ aufgenommen zu werden, vorerst gescheitert. Mit dem Programm wären massive Fördermittel für die Ortsentwicklung verbunden. 2018 soll ein neuer Anlauf genommen werden.

Rund 60 Kommunen hatten sich 2017 für die Aufnahme in das Programm beworben, rund ein Drittel davon erhielt im August die Nachricht über seine Aufnahme. Münster war nicht darunter. Vielmehr habe man aus Wiesbaden eine Absage ohne Begründung erhalten, sagte Frank nach der zweistündigen Sitzung. Seine telefonische Nachfrage habe allerdings ergeben, dass keine inhaltlichen Gründe vorlägen: „Es liegt nicht an der Konzeption, von der wir überzeugt sind.“ Offenbar blieb Münster vorerst schlicht mangels Kapazität des Programms auf der Strecke.

Die Konzeption sieht einerseits Maßnahmen der Ortskern-Entwicklung vor, andererseits aber die Schaffung einer „grünen Achse“. Sie könnte eine Verbindung vom Friedhof über den Rathaus-Platz bis hin zum Bahnhof schaffen. Die Umgestaltung des Rathaus-Platzes wäre dabei die zentrale, aber nicht die einzige Maßnahme. Unter das Förderprogramm würden viele Projekte fallen, die Münster ohnehin realisieren will, etwa die Neugestaltung der Darmstädter Straße. Der große Charme des Programms „Stadtumbau in Hessen“: Kommt Münster hinein, könnten Maßnahmen wie die aufgezählten (zudem die weitere Gersprenz-Renaturierung) mit bis zu zwei Dritteln an Fördermitteln finanziell unterstützt und der Gemeindesäckel entlastet werden. 2018 wolle es Münster erneut versuchen, kündigte Frank an. Ausgemacht ist bereits ein Besuch von Vertretern des Hessischen Umweltministeriums in Münster am 17. Januar.

Dazu werden auch die Gemeindevertreter eingeladen sein, die am Montag ein nicht allzu sportliches Programm absolvieren mussten. Einstimmig beschlossen sie die Offenlage des Bebauungsplans zum Evangelischen Kindergarten in Altheim, der erweitert werden soll (wir berichteten). Insbesondere der Artenschutz-Bericht hatte mit Blick auf das freie Nachbargrundstück keine besonderen Probleme aufgeworfen.

Weiterhin fassten die Vertreter von SPD, ALMA und CDU den Grundsatzbeschluss über den Vorrang der Innenentwicklung Münsters vor der Außenentwicklung. Wie Professor Hans-Joachim Linke von der TU Darmstadt kurz erläuterte, erwarte der Gesetzgeber, dass man künftig vor der Ausweisung neuer Baugebiete noch intensiver eine Prüfung vornehme, ob stattdessen nicht freier Boden im Ortsinneren genutzt werden könnte. Laut Frank gibt es in Münster aktuell 183 unbebaute Grundstücke. Linke zufolge erleichtere das Votum für den Grundsatzbeschluss auch das Ausweisen neuer Gebiete für den Fall, dass der Nachweis der Prüfung des Innenentwicklungspotenzials erbracht worden sei.

Nur CDU-Vertreterin Monika Grimm stimmte dagegen: Sie fürchte durch die Ansprache gerade älterer Immobilien- und Grundstücksbesitzer eine unlautere und womöglich manipulative Einflussnahme, die diese Menschen über Gebühr unter Druck setzen könnte. Sowohl Linke als auch Frank traten dieser Vermutung entschieden entgegen. Auch wenn man ein für Münsters Innenentwicklung besonders interessantes Objekt oder Grundstück ins Auge gefasst habe, gelte laut Frank jederzeit: „Die Eigentümer sind souverän. Die Eigentumsrechte werden in keiner Form beeinflusst.“

Bilder: Gewerbeschau in Münster

Beeinflussen wollen die drei Fraktionen hingegen die vermehrte Pflanzung von Bäumen, Sträuchern, Büschen und Stauden im öffentlichen Raum sowie auf privatem Grund. SPD und ALMA brachten gemeinsam einen Antrag unter dem Titel „Unsere Gemeinde begrünen“ ein, dem auch die CDU folgte. So werden für den genannten Zweck nun 10.000 Euro im Gemeindehaushalt 2018 eingeplant. Das Geld soll vor allem in die Pflanzung gemeindeeigener Bäume fließen; die Maßnahme soll aber auch Signalwirkung für Privatpersonen in der Kommune haben. Eine Arbeitsgruppe soll die Planung und Umsetzung begleiten.

In die Ausschüsse verschoben wurde ein CDU-Anliegen mit Blick auf den Altheimer Friedhof: Dort sollen wegen der Rücksichtnahme auf ältere Besucher insbesondere derzeit unbefestigte Wege ähnlich befestigt werden, wie es mit dem Hauptweg geschehen ist.

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