Bürgermeister

Wann wird in Babenhausen, Münster und Eppertshausen gewählt?

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Am Ortsausgang Richtung Eppertshausen werben Amtsinhaber Gerald Frank (oben) und Herausforderer Joachim Schledt (unten) an selber Stelle mit Plakaten um die Gunst der Münsterer bei der Bürgermeister-Wahl. Wann und wie die Wahl nun stattfindet, muss noch geprüft werden.

Die Coronavirus-Pandemie wirbelt den Terminkalender der Wahlkämpfer durcheinander. Die für September geplanten Bürgermeisterwahlen in Eppertshausen und Babenhausen werden verschoben. Ob in Münster am 26. April aus rechtlichen Gründen gewählt werden muss, ist noch zu klären.

Babenhausen/Münster/ Eppertshausen – Die Bürgermeister-Wahlen in Babenhausen und Eppertshausen müssen verlegt werden. Nachdem der Hessische Landtag am Dienstag ein Gesetz verabschiedet hatte, wegen der Corona-Krise alle Wahlen zwischen dem 26. April und Ende Oktober zu verschieben, sind die Termine – 6. September in Eppertshausen, 27. September in Babenhausen – nicht mehr zu halten. In Münster, wo die Bürger den neuen Rathaus-Chef am 26. April bestimmen sollen, prüft die Gemeinde die Verlegung der Wahl noch.

Bürgermeisterwahl in Münster: Lage ist kompliziert

Denn in Münster ist die Lage besonders kompliziert. Zum einen sind bereits Briefwahl-Unterlagen zugestellt worden. Zum anderen endet die sechsjährige Amtszeit von Bürgermeister Gerald Frank (SPD) am 4. Oktober. Sollte sein Herausforderer Joachim Schledt (parteilos) gewinnen, würde er sein Amt am 5. Oktober antreten. Wird die Wahl aber – wie von der Landespolitik vorgeschlagen – auf einen Zeitpunkt ab dem 1. November verlegt, wäre zu klären, ob Frank auch ohne vorherige Wahl länger als bis Anfang Oktober als Bürgermeister tätig sein dürfte oder ob Münster einige Wochen ohne Verwaltungschef wäre.

Noch herrscht im Münsterer Rathaus, das sich gestern mit Wiesbaden abstimmte, aber noch keine Rechtssicherheit erhielt, Unklarheit: „Unser Wahlleiter prüft die Lage, inwieweit wir im Prozedere der Durchführung der Briefwahl schon so weit vorangeschritten sind, dass das Gesetz für uns eine Briefwahl vorgibt“, teilte Frank mit. Noch sei nicht seriös zu beantworten, ob die Münsterer am Abend des 26. Aprils wissen, ob der von der Münsterer SPD- und ALMA-Koalition getragene Sozialdemokrat sechs weitere Jahre im Amt bleiben oder sich der von der CDU unterstützte Schledt als Bürgermeister versuchen darf.

Wenn gewählt wird, dürfte es aber (zur Vermeidung von Menschenansammlungen) auf eine reine Briefwahl ohne Wahllokale am Wahltag selbst hinauslaufen – auch wenn Frank dies gestern noch nicht mit letzter Sicherheit bestätigen wollte. Herausforderer Schledt gab sich am Mittwoch gelassen: „Mir ist egal, an welchem Termin die Wahl stattfindet. Hauptsache, es wird gewählt.“ Inwiefern eine Verlegung einem der Kandidaten helfen oder schaden würde, wagte Schledt nicht zu prognostizieren.

Bürgermeisterwahl in Eppertshausen: Termin im November?

In Eppertshausen befasste sich die Gemeinde schon vor dem Beschluss des Landtags mit einer Verlegung der Bürgermeister-Wahl. Laut Amtsinhaber Carsten Helfmann (CDU) hatte man den 25. Oktober ins Auge gefasst. Die Wahl muss spätestens drei Monate vor dem Ende der Amtszeit des aktuellen Bürgermeisters stattfinden – auch um im Falle eines Wechsels dem neuen Rathaus-Chef eine Übergangszeit zum ersten Einarbeiten vor seinem offiziellen Amts-antritt zu ermöglichen. Helfmanns Amtszeit endet am 1. Februar 2021. „Momentan ist es am wahrscheinlichsten, dass die Wahl am 1. November stattfindet“, blickt der Christdemokrat voraus. Formal wäre das zwar einen Tag später, als es die Fristvorgabe vorsehe. Hier könnte mit der Kommunalaufsicht aber eine Einigung erzielt werden.

Ob Helfmann selbst erneut kandidiert oder die CDU einen anderen Bewerber ins Rennen schickt, ließ der Bürgermeister am Mittwoch weiter offen. Klarheit wird die Versammlung des CDU-Ortsverbands schaffen, die im April stattfinden sollte, wegen der Pandemie aber auf unbestimmte Zeit verschoben ist. Womöglich finde sie sogar erst nach den Sommerferien statt, so Helfmann. Offiziell hat in Eppertshausen damit noch kein unabhängiger Kandidat seinen Hut für die Bürgermeister-Wahl in den Ring geworfen beziehungsweise wurde von einer Partei für die Wahl nominiert.

Bürgermeisterwahl in Babenhausen: Kandidat überrascht

Bürgermeister Joachim Knoke (SPD) gibt sich gelassen, auch weil der Wahltermin am 27. September noch in weiter Ferne stand. Er, der erneut von den Sozialdemokraten nominiert worden ist, geht derzeit davon aus, dass noch dieses Jahr gewählt werde. Es gebe derzeit aber auch wichtigere Dinge, als schnellstmöglich ein Ausweichdatum zu benennen. Knokes erste Amtszeit endet regulär Mitte Januar.

Dominik Stadler, unabhängiger Kandidat für das Bürgermeisteramt in der Gersprenzstadt, zeigte sich auf Anfrage überrascht, dass bis weit in den Herbst hinein Wahltermine betroffen sind. In erster Linie bedeute dies für den Polizeikommissar, dass er seinen Urlaub für die eigentlich geplante Hauptwahlkampfzeit im August und September mit seinem Arbeitgeber neu absprechen muss. Auch müssten einige bereits produzierten Werbematerialien neu erstellt werden, da dort der nun obsolete Wahltag abgedruckt ist. „Aber das ist alles nicht dramatisch“, meint Stadler. Seine Kennenlerntermine „Radler mit Stadler“ hatte er bereits bis auf Weiteres abgesagt. „Ein Radler schmeckt aber auch zu anderen Jahreszeiten“, gibt er sich ganz pragmatisch.

VON JENS DÖRR UND NORMAN KÖRTGE

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