Auch unangenehme Entscheidungen erforderlich
Mit einiger Verwunderung hat die SPD die Mitteilung der Arbeitsgruppe Stadtentwicklung der Grünen zur Kenntnis genommen. Die Grünen, die seit sieben Jahren in Neu-Isenburg in der Koalition mit CDU und FWG die Mehrheit im Parlament stellen, waren maßgeblich an allen Beschlüssen zur Verbesserung der Situation für den Radverkehr beteiligt. Sie hatten mehr Anbindungen an überregionale Radwege gefordert.
Neu-Isenburg - „Insofern ist es doch hinsichtlich der angemahnten Dringlichkeit schwer zu verstehen, dass es zum Beispiel mehr als zwei Jahre gedauert hat, bis sich die Koalition zu einer Zustimmung zur Umwidmung der Straße Am Trieb zu einer Fahrradstraße durchgerungen hat“, schreibt SPD-Vorsitzender und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Florian Obst. Über mehrere Sitzungsrunden habe sich der Prozess gezogen, in dessen Verlauf die Ursprungsdrucksache lediglich in Bezug auf die Probezeit verändert worden sei.
„Es fehlt an Mut“
Auch die zweite Fahrradachse in der Luisen-/ Ludwigstraße sei nur unter Vorbehalt einer Probezeit beschlossen worden, obwohl sich die Fahrradstraße Am Trieb zwischenzeitlich bereits bewährt habe. Die Einführung einer Verbindung von Ost nach West scheitere auch nicht an der Opposition, in der sich die SPD nicht nur im Magistrat befindet. „Sie scheitert viel eher daran, dass auch den Grünen der Mut fehlt, ihrem autofahrenden Klientel Straßenraum zu entziehen, um diesen dem Radverkehr zu widmen“, so Obst. Bestes Beispiel dafür sei die von der SPD geforderte Einrichtung einer Fahrradabstellanlage im Bereich des Weltladens. Dem wurde laut Obst nur zugestimmt, weil zufällig gerade die Litfaßsäule aufgegeben wurde und so, ohne einen PKW-Stellplatz opfern zu müssen, der Forderung gefolgt werden konnte.
„Für uns als SPD steht fest, dass, um den Radverkehr zu fördern, eine Flächenumverteilung im öffentlichen Straßenraum genauso unumgänglich ist wie eine Verbesserung des ÖPNV. Gleichberechtigung von innerstädtischem Fuß-, Rad- und Autoverkehr, wie sie die Grünen fordern, wird es also nur geben, wenn dazu nicht nur gefordert wird, sondern vor allem die nötigen, mitunter unbequemen, Entscheidungen getroffen werden“, kommentiert Obst.
Mehr Fahrrad wagen
„Ob für Fußgänger, Radfahrer oder die Nutzer des ÖPNV – der Weg muss das Ziel sein“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Munari. „Wer ‘mehr Fahrrad wagen’ will, muss den Mut dazu haben. Auch da können sich die Grünen gern ein Beispiel an Willy Brandt nehmen“, fügt er an. hok