Erster Stadtrat in Neu-Isenburg wiedergewählt
Erster Stadtrat Stefan Schmitt (CDU) in Neu-Isenburg bleibt für weitere sechs Jahre im Amt. „Ich nehme die Wahl mit Freude an, herzlichen Dank für das Vertrauen“, sagte er am Mittwochabend in der Hugenottenhalle. Das Stadtparlament hatte ihn zuvor mit 27:18 Stimmen wiedergewählt. Der formale Akt mit Überreichung der Amtsurkunde und Abnahme des Eides soll in der März-Sitzung folgen. Die neue, dritte Amtszeit beginnt am 1. Juli.
Neu-Isenburg - Das Ergebnis der geheimen Wahl entspricht genau den Mehrheitsverhältnissen. Die Koalition aus CDU, Grünen und FWG stellt 27 der 45 Stadtverordneten – einen weniger als bisher nach dem Austritt von Timm Junker aus der Fraktion der Grünen (wir haben berichtet). Sein Mandat hatte Junker jedoch behalten, auf seinem Namensschild war am Mittwoch daher erstmals der Zusatz „fraktionslos“ zu lesen. Die Opposition bilden SPD (8), FDP (4), AfD (3) sowie die Linke (2).
Bereits im Dezember hatte das Parlament, wie berichtet, einen so genannten Vornahmebeschluss über den Antrag der Koalition auf die erneute Wiederwahl Schmitts gefällt. 27 Abgeordnete stimmten damals in geheimer Wahl dafür, 17 votierten dagegen – so machte es das mehrheitliche Ja möglich, auf eine öffentliche Ausschreibung zu verzichten. Darum konnte nun die eigentliche Wahl angesetzt werden. Nach Paragraf 39a ist eine Wiederwahl hauptamtlicher Beigeordneter frühestens sechs Monate vor Ablauf der Amtszeit möglich – was bei Schmitt der Fall ist; seine zweite Amtszeit läuft bis Ende Juni.
Viel geredet oder gar gestritten wurde allgemein nicht am Mittwochabend; gut zwei Dutzend Tagesordnungspunkte waren in knapp zwei Stunden erledigt. Da die Ausschüsse gute Vorarbeit geleistet hatten, wurde der Großteil der Magistratsvorlagen ohne Diskussion einstimmig oder mit großer Mehrheit beschlossen. Und offenbar hatte man sich eine Rückkehr zur Sachlichkeit und ein zügiges Abarbeiten der Tagesordnung vorgenommen – ob nur wegen der Corona-Lage oder vielleicht auch, um nicht noch mehr Öl ins Feuer zu gießen angesichts der wochenlangen hitzigen Debatten rund um einen dritten Hauptamtlichen und das Bürgerbegehren dagegen, sei dahingestellt.
Eine kurze Aussprache im Vorfeld der Wahl gab es aber doch. Den Reigen eröffnete Markus Munari. Er wolle das Parlament „gar nicht lange vom Wählen abhalten“, sagte der Fraktionsvorsitzende der SPD. Er wolle lediglich klarstellen, dass seine Fraktion nicht für die Wiederwahl stimmen werde.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Oliver Hatzfeld hingegen lobte Schmitt für die in den ersten beiden Amtszeiten geleistete Arbeit. Schmitt sei ein engagierter Erster Stadtrat, der in den zwölf Jahren seiner Amtszeit viel erreicht und die Bürger gut mitgenommen habe. Und auch als Kämmerer mache Schmitt gute Arbeit und habe auch in durchaus nicht einfachen Zeiten mit großen Belastungen den Haushalt auf die Beine gestellt. Hatzfeld: „Wir haben hier einen sehr bewährten Mann an der Spitze und würden Sie bitten, ihm das Vertrauen auszusprechen.“
Das werde man in den Reihen der Grünen tun, kündigte Maria Sator-Marx an. „Stefan Schmitt ist mit Sicherheit nicht Everybody’s Darling, aber er macht einen verdammt guten Job als Erster Stadtrat“, findet die Fraktionsvorsitzende der Grünen.
Und auch für die Freien Wähler stehe „das erfolgreiche Wirken von Stefan Schmitt außer Frage“, betonte Frank Wöllstein (FWG). Der Christdemokrat verfüge zudem über einen großen, kostbaren Erfahrungsschatz.
In die Lobeshymnen wolle er so nicht einstimmen, auch wenn es sein möge, dass Schmitt einen guten Job mache, sagte Linken-Fraktionschef Edgar Schultheiß. Ebenso wie andere Oppositionsvertreter hätte auch die Linke eine öffentliche Ausschreibung des Postens gerne gesehen – statt einer direkten Wiederwahl. Schultheiß erinnerte noch einmal an den Ausgang der Stichwahl um das Bürgermeisteramt. „Hätte er den vollen Rückhalt der Bevölkerung, wäre er gewählt worden“, meint der Linken-Fraktionschef. Auch Robert Baethke (AfD) kündigte an, seine Fraktion werde mit „Nein“ stimmen.
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Thilo Seipel (FDP) knüpfte an die Worte von Maria Sator-Marx an. Er merkte an, schon Franz Josef Strauß habe erkannt, Everybody’s Darling könne keiner sein – es sei denn, er wolle sein Leben führen als „Everybody’s Depp“. Seipel betonte zudem, dass er Stefan Schmitt persönlich sehr schätze. Wie jedoch seine Fraktion stimmen werde, dazu werde er sich nicht äußern. Es sei schließlich eine geheime Wahl – und jeder in der Fraktion habe sich ein Bild gemacht.
Von Barbara Hoven
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