Erster Stadtrat bleibt im Amt

Knappe Mehrheit für Wiederwahl von Schmitt

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Nach seiner denkbar knappen Wiederwahl nahm Erster Stadtrat Stefan Schmitt sichtlich erleichtert die Glückwünsche seiner Frau Marion sowie von Stadtverordnetenvorsteherin Christine Wagner (links) und Bürgermeister Herbert Hunkel (rechts) entgegen.

Neu-Isenburg - Stefan Schmitt bleibt für weitere sechs Jahre Isenburgs Erster Stadtrat. Von Barbara Hoven 

Für eine Überraschung sorgte, dass die Entscheidung knapper als angesichts der politischen Mehrheiten erwartet ausfiel: Der 42-jährige CDU-Mann erhielt am Dienstagabend im Stadtparlament nicht alle Stimmen aus dem Koalitionslager von CDU, FDP und FWG. Es war ein Abend mit viel Lob, aber auch scharfer Kritik. Bei der geheimen Wahl machten 23 Stadtverordnete ihr Kreuz beim „Ja“ für Stefan Schmitt. Das bürgerliche Bündnis aus CDU, FDP und FWG, das den Antrag zur Wiederwahl gestellt hatte, verfügt aber insgesamt über 24 Sitze im Parlament. Es gab also einen Abweichler. Gegen Schmitt votierten 22 Volksvertreter.

Wie berichtet, hatte es um die Wiederwahl des Ersten Stadtrats, dessen Amtszeit noch bis Mitte des Jahres läuft, bereits im Vorfeld heftige Debatten zwischen Koalition und Opposition gegeben. SPD und Grüne hatten moniert, dass zu diesem frühen Termin noch vor der Kommunalwahl noch gar nicht klar sei, ob eine weitere Amtszeit des CDU-Mannes dann noch dem Wählerwillen entspreche. Bereits im Juni vergangenen Jahres hatte das Parlament einen so genannten Vornahmebeschluss über den Antrag auf Wiederwahl gefällt. Die 24 Abgeordneten der Koalition stimmten damals dafür, die 21 von SPD und Grünen dagegen – so machte es das mehrheitliche Ja möglich, auf eine öffentliche Ausschreibung der Stelle zu verzichten.

Den Reigen der Redner im Vorfeld der eigentlichen Wahl eröffnete am Dienstagabend Patrick Föhl. Der CDU-Fraktionsvorsitzende lobte Schmitt für die in der ersten Amtszeit geleistete Arbeit. Er sei ein engagierter Erster Stadtrat, habe viele Sachen umgesetzt und sei sehr präsent in der Stadt. „Das ist gelebte Bürgernähe“, lobte Föhl. Kritik an der Wiederwahl vor der Kommunalwahl ließ er nicht gelten. Der Termin sei nicht nur „absolut im gesetzlichen Rahmen“, ein ähnliches Prozedere habe es zudem auch im Kreistag bei der Bestätigung des Ersten Kreisbeigeordneten Carsten Müller (SPD) gegeben. „Wir sind hier keine Exoten“, meinte Föhl.

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„Wir denken, dass diese Wahl heute das falsche Signal für die Demokratie ist“, kritisierte Grünen-Fraktionschefin Maria Sator-Marx. „Es wäre Respekt vor dem Wählerwillen, wenn wir warten würden bis nach der Kommunalwahl.“ Wenn die CDU von der Arbeit ihres Ersten Stadtrats wirklich überzeugt wäre, könne sie doch ebenso gut gelassen den 6. März abwarten. Schmitt könne dann vielleicht von einer anderen Mehrheit wiedergewählt werden – „da würden sowohl Schmitt als auch die Mehrheitsfraktionen mit gestärktem Rücken rausgehen“, fand Sator-Marx. So jedoch tue die CDU sich und Stefan Schmitt keinen Gefallen.

Nicht zufrieden mit Schmitt zeigte sich Christian Beck (SPD). Die Koalition komme aus Sicht der Sozialdemokraten mit ihrem Wiederwahl-Antrag „zum falschen Zeitpunkt und auch mit dem falschen Kandidaten“. Schmitts Arbeit in den Bereichen Verkehr, Wohnen und Stadtplanung sei alles andere als innovativ. „Unter seiner Ägide haben wir das Ampel-Ei bekommen oder eine Planung für die Kreuzung Frankfurter- und Friedhofstraße gesehen, die dann zurückgezogen wurde. Da kann ich nicht sagen, dass dies tolle Planungsarbeit sei, vor der ich den Hut ziehen muss“, so Beck.

Kritik, die Jürgen Zepp (CDU) so nicht stehen lassen wollte. Schmitt habe sehr wohl viel und Gutes bewegt und sei hoch angesehen bei den Bürgern. „Er versteht seinen Job nicht nur als Job, sondern als Berufung“, meinte Zepp. FDP-Fraktionschefin Susann Guber und Bernd Totzauer (FWG) wiesen die Kritik am Demokratieverständnis ebenfalls zurück. Schmitt, so lobte Guber, habe in seiner ersten Amtszeit sehr gute Arbeit geleistet und Fragen stets zügig beantwortet. „Er ist die absolut richtige Person“, fand die FDP-Frau. Totzauer ergänzte, seiner Meinung nach könne auch die Opposition mit Schmitt zufrieden sein, „er hat es sehr überparteilich gemacht und war für alle da“.

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Für alle da zu sein, das sei auch weiterhin sein Anspruch – wie schon vor sechs Jahren, sagte ein sichtlich bewegter Stefan Schmitt, der gleichzeitig Stadtverbandsvorsitzender der CDU ist, als das Ergebnis feststand. „Ich gebe zu, es war ein sehr emotionaler Tag für mich und meine Familie.“ Der Zettel, den er bei sich trage, sei aber keine vorbereitete Rede. Seine Frau habe ihm den vor der Sitzung zugesteckt – „meine Kinder haben mir darauf Glück gewünscht“. Der Wiedergewählte bedankte sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. Es sei normal im politischen Geschäft, dass man beim ein oder anderen anecke. Er glaube jedoch, „dass in anderen Zeiten noch der ein oder andere mehr hätte zustimmen können“. Für ihn stehe fest: „Meine Hand ist immer für alle ausgestreckt.“

Dass bei der Abstimmung über die Wiederwahl ein Mitglied aus den eigenen Reihen des bürgerlichen Lagers Schmitt seine Stimme verweigert hatte, sorgte bei den Verantwortlichen aber offenbar nicht für Katerstimmung. „Mehrheit ist Mehrheit“, so beispielsweise der knappe Kommentar von Kulturdezernent Theo Wershoven (CDU) am Rande der Sitzung. Neben den Glückwünschen hatten sämtliche Fraktionen auch kleine Präsente dabei – von Blumen über Pralinen bis hin zu speziellen Gläsern, die Schmitts Vorliebe für die Eintracht farblich zur Geltung bringen.

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