Großprojekte in Neu-Isenburg besser wuppen
An Großprojekten, die die Stadt Neu-Isenburg in den nächsten Jahren zu bewältigen hat, besteht bekanntlich kein Mangel. Angefangen vom Bau der Regionaltangente West ins Birkengewann über den Umbau der Hugenottenhalle und der Stadtbibliothek zum Kultur- und Bildungszentrum bis zum Förderprogramm zur Stadtentwicklung warten einige Brocken. Um das alles – auch finanziell – besser schultern zu können, fordert die Koalition aus CDU, Grünen und FWG einen Fahrplan für anstehende und kommende Stadtentwicklungsprojekte. Mit einigen Änderungen wurde der Antrag von den Stadtverordneten einstimmig angenommen.
Neu-Isenburg - Der Magistrat wird demnach beauftragt, einen ausführlichen und belastbaren mittelfristigen Entwicklungs- und Finanzierungsplan auf Grundlage der verfügbaren Kostenannahmen aufzustellen. Gewünscht wird auch eine fortlaufende Aktualisierung, um zukünftige neue Projekte aufzunehmen. Dabei seien die Meilensteine der einzelnen Vorhaben klar darzustellen und ausreichende Zeiten für die Gremienbefassung einzuplanen. Gegebenenfalls sind Sondersitzungen vorzusehen.
Planungsstand und Termine
Dabei sollen der jeweilige Status (Planungsstand), Termine, Finanzmittel und -beschaffung, erwartete Fördermittel und Laufzeiten ersichtlich werden. Bei den Projekten, bei denen Fördermittel beantragt werden sollen, ist ein enger Austausch mit der jeweiligen Koordinierungsstelle (beispielsweise Nassauische Heimstätte) zu suchen, um die Förderfähigkeit bei der Antragstellung sicherzustellen.
Die Koalition möchte auch, dass Vorhaben, über die bereits Drucksachen erstellt sind, aber noch nicht beschlossen sind, ebenfalls mit berücksichtigt werden. Als Beispiele werden die Verlängerung der Straßenbahn durch Neu-Isenburg sowie die Sportanlage Birkengewann aufgeführt.
Enorme Aufmerksamkeit
In der Begründung zum Antrag führen die Fraktionsvorsitzenden Dr. Oliver Hatzfeld (CDU), Maria Sator-Marx (Grüne) und Frank Wöllstein (FWG) an, dass der aktuelle Haushalt und auch die künftigen diverse Großprojekte beinhalten, die mit einem enormen planerischen Aufwand sowie erheblichen finanziellen Mitteln verbunden sind und deshalb eine besondere Aufmerksamkeit durch die städtischen Gremien benötigen. „Entscheidungen und Beschlüsse stehen in einem engen Verhältnis zum planerischen Gesamtaufwand aller Projekte“, heißt es in der Begründung weiter. Als Beispiel wird die RTW angeführt, wo in Kürze die Umsetzungsplanung für die Carl-Ulrich-Straße ansteht. Eine intensive Diskussion mit Bürgern und dem Parlament ist dafür notwendig. Dafür müsse es ausreichend Termine geben.
Ein fortschreibender Entwicklungsplan zu den Großprojekten sei deshalb für die parlamentarische Arbeit unumgänglich. hok