Partei begrüßt SPD-Antrag

Hessentag in Neu-Isenburg: Linke fordert Bürgerentscheid

Neu-Isenburg – „Man konnte fast schon meinen, dass Neu-Isenburg im wahrsten Sinne des Wortes abhebt“, sagt Edgar Schultheiß, Fraktionsvorsitzender der Linken, angesichts der Vision des Ersten Stadtrats Stefan Schmitt (CDU) zum Bau einer Seilbahn in der Stadt.

Im Schatten der Diskussion, ob eine Seilbahn in Neu-Isenburg sinnvoll ist oder nicht, sei eine andere Vision fast schon untergegangen – und zwar die von Bürgermeister Herbert Hunkel, den Hessentag nach Neu-Isenburg zu holen.

Die Linke hatte sich schon kurz nach dem Bekanntwerden der ersten Überlegungen für einen Hessentag in Neu-Isenburg gegen das Landesfest ausgesprochen. Ihrer Ansicht nach gehört der Hessentag mit Sicherheit nicht in eine Stadt, die schon jetzt vom Verkehrskollaps bedroht und deren Infrastruktur für ein solches Fest nicht ausgelegt sei. Außerdem verschlinge die Veranstaltung immense Summen, die in sozialen Projekten weit besser investiert wären. Die Fraktion der Linken fragt sich, wer die Verluste bezahlen soll, die in den vergangenen Jahren alle Ausrichter hatten, und befürchtet Kürzungen im Sozialbereich.

Den Linken reicht es nicht, „die Bürger mitzunehmen“, wie aktuell von den Befürwortern angestrebt. Die Fraktion sieht darin einen Versuch, diese zu bearbeiten, um ausreichend Zustimmung zu bekommen. Vielmehr gehe es darum, die Neu-Isenburger auch an einer Entscheidung für oder gegen den Hessentag zu beteiligen. Die Fraktion begrüßt daher den Antrag der SPD, zum Hessentag einen Bürgerentscheid zu veranstalten.

Bilder: Hessentag 2018 in Korbach

„Uns geht es dabei nicht nur um finanzielle Aspekte, wie beispielsweise die möglichen zusätzlichen Ausgaben und die Chancen, die es durch Landeszuschüsse gibt, für uns steht vielmehr die Chance für mehr Bürgerbeteiligung im Fokus“, betont Schultheiß. Im Gegensatz zur FDP meinen die Linken, die Chance biete sich nicht erst ein halbes Jahr nach dem diesjährigen Hessentag. Eine Diskussion könnte bereits jetzt stattfinden, ob der Hessentag generell noch sinnvoll sei und ob Landeszuschüsse für die Verbesserung der Infrastruktur zwingend an eine Festivität gekoppelt werden müssten. „Letztendlich werden bei jedem Hessentag Steuergelder verjubelt. Ob dies kommunale Steuermittel sind oder ob diese aus dem Landeshaushalt kommen, ist unerheblich. Es sind letztendlich Gelder, die von uns allen aufgebracht werden“, führt Schultheiß weiter aus. (hok)

Rubriklistenbild: © picture-alliance/ dpa

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare