Kein Tansania-Bündnis mehr

Kommentar: Koalitionsbruch der FDP ist ein Hammer

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Barbara Hoven

Natürlich, die Koalition kann auch ohne den Vierten weiter mit Mehrheit regieren, auch wenn der Mandatsvorsprung nun mit 23 von 45 Sitzen denkbar dünn ist. Aber ein Hammer ist die Nachricht vom Austritt der FDP aus dem Tansania-Bündnis für Isenburg trotzdem. Von Barbara Hoven

Und damit meine ich gar nicht so sehr den Ausstieg eines Partners an sich. Dass es da große ideologische Gräben geben würde zwischen FDP und Grünen, die schwierig zu überbrücken sind, war von Anfang an klar. Und auch, dass dies immer weniger gelingt, hatte sich in den vergangenen Monaten bereits angedeutet. Erstaunlich ist indes schon, dass die FDP nun so plötzlich die News vom Austritt raushaut, ohne wenigstens dem Wunsch des total überraschten CDU-Chefs nachzukommen, noch ein vermittelndes Gespräch zu führen. Oder abzuwarten, bis nicht mehr ein Koalitionspartner größtenteils im Urlaub weilt.

Denn auf ein paar Tage wäre es ja nun nicht angekommen. Diese Vorgehensweise überrascht deshalb, weil es ja nicht irgendwelche Fremden sind, die da kurz mal mit einer Zusammenarbeit experimentiert haben. CDU, FDP und FWG haben schließlich schon 2011 bis 2016 als Trio funktioniert. Und unter guten Partnern, die über viele Jahre hinweg vertrauensvoll zusammengearbeitet haben, hätte man so was natürlich anders angehen können. Andererseits ist der Zeitpunkt aus FDP-Sicht natürlich nicht ungeschickt gewählt: Halbzeit der Legislaturperiode, da bleibt noch Zeit für den Versuch, bis zur nächsten Wahl wirksam für die eigenen Ideen zu trommeln.

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Nicht zu vergleichen ist die Sache indes mit den Geschehnissen von Anfang der 2000er Jahre, als die FDP die Koalition mit der CDU wegen der Causa Waldschwimmbadrestaurant platzen ließ. Da waren die Dinge ganz anders gelagert; denn damals taten die Liberalen den Schritt aus der Überzeugung heraus, die CDU habe einen Vertragsbruch begangen. Ein Vorwurf, der diesmal nicht im Raum steht. Was das alte Schwimmbadrestaurant angeht, hat übrigens die Geschichte der FDP inzwischen, gut 15 Jahre später, Recht gegeben: Alle Gastro-Experimente, gegen die sich die FDP wegen der millionenteuren Defizite für den städtischen Haushalt gewehrt hatte, sind beendet, das Haus ist an eine Firma verkauft und in deren Händen zu neuem Leben erwacht.

Ob man in weiteren 15 Jahren auch sagen wird, dass sich der 2018er-Schritt der FDP, ein bisschen den Lindner zu geben, für die Partei als richtig, rational und segensreich erweisen wird, wenn es um das Ziel geht, mehr liberale Handschrift in die Politik der Stadt zu bringen? Das sind jetzt reine Gedankenspiele, zugegeben. Aber der ein oder andere Zweifel ist in dieser Frage womöglich berechtigt. Sicher ist: Die nächsten Jahre werden spannend.

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