Nach Ausstieg der FDP aus Tansaniakoalition

Linke sieht „Weiter so“ bei Koalition

Neu-Isenburg - Für die Fraktion Die Linke kam der Ausstieg der FDP aus der Tansaniakoalition ebenfalls überraschend, auch „wenn durchaus die eine oder andere Disharmonie zu vernehmen war“, wie es in einer Stellungnahme heißt.

Eher habe man damit gerechnet, dass die Grünen eventuell aussteigen, da die ursprünglich inhaltlichen Differenzen zum bürgerlich-liberalen Lager eher ein Grund für ein Scheitern gewesen wären. „Aber von der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion wird inzwischen generell alles abgesegnet, was von dem großen Koalitionspartner eingebracht wird“, meint Linken-Fraktionschef Edgar Schulheiß. Wenn die FDP tatsächlich der Meinung gewesen sei, innerhalb der Koalition nicht mehr gebraucht zu werden, dann sei die Entscheidung zumindest nachvollziehbar und konsequent.

Die Linke geht von keinen größeren Veränderungen in der Kommunalpolitik in den nächsten zweieinhalb Jahren aus, da die verbliebenen Akteure in der Koalition bereits verkündet haben, dass sie an der Vereinbarung festhalten wollen. Es sei somit alles auf ein „Weiter so“ programmiert, wie Schultheiß betont. Es werde auch in Zukunft das von Susann Guber (FDP) festgestellte „gutmütige Durchwinken der Ideen und Vorschläge der Rathausspitze“ geben. Angesichts der nun knappen Mehrheitsverhältnisse würden die Abstimmungen etwas spannender.

Von Tansania bis Mauritius: Koalitionen in der Region

Es bleibt für die Linke abzuwarten, ob sich die FDP ein eigenes Profil erarbeiten kann. In der Verkehrspolitik werde die Partei wahrscheinlich wieder für eine stärkere Förderung des motorisierten Individualverkehrs eintreten. Das bringe im autoaffinen Neu-Isenburg zwar kurzfristig Stimmen, sei aber weder nachhaltig noch werde es den Verkehrsinfarkt verhindern. Aber auch das vorgelegte Mobilitätskonzept 2030 sowie die Vorschläge der CDU und der Grünen sind nach Meinung der Linken nicht wirklich durchdacht. (hok)

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