Finanzielle Talfahrt

Wegen Corona: Stadt fürchtet massive Einnahmeausfälle

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Neu-Isenburg rechnet mit hohen Steuerausfällen in der Corona-Krise.

Die Stadt Neu-Isenburg befürchtet, dass sie die Corona-Krise finanziell hart treffen wird. Die Höhe für Liquiditätskredite wird angepasst.

Neu-Isenburg – Die Hugenottenstadt hat ihr Haushaltsjahr 2019 mit einem satten Plus von knapp fünf Millionen Euro abgeschlossen. „Zum Stichtag 31. Dezember 2019 sah es wirklich gut aus“, sagt Erster Stadtrat und Kämmerer Stefan Schmitt (CDU).

„Vor allem, weil wir vergangenes Jahr bei der Gewerbesteuer erneut Rekordeinnahmen von knapp 85 Millionen Euro verzeichnen konnten. “ Das ist eine Riesensumme für eine Stadt mit knapp 40 000 Einwohnern – gar unermesslich viel für die anderen Kommunen im Kreis Offenbach; und selbst Klassenprimus Neu-Isenburg hatte ursprünglich gut acht Millionen Euro weniger angesetzt.

Nach Luftsprüngen steht dem Kämmerer dennoch keineswegs der Sinn, als er bei der Magistratspressekonferenz über die städtischen Finanzen spricht. Denn ebenso wie in den Nachbarkommunen muss es diesmal auch in Isenburg vor allem um den Umgang mit den erwarteten Steuereinbrüchen durch die Corona-Krise gehen.

Zwar sei bei dem Thema vieles derzeit wie ein Blick in die Glaskugel, doch es sei zu befürchten, dass die Krise Neu-Isenburg hart trifft, sagen Schmitt und Bürgermeister Herbert Hunkel. Das ganze Ausmaß für die Kommunen werde voraussichtlich erst im Herbst 2020 besser zu überblicken sein. Doch schon jetzt sind Schmitt und Hunkel sich sicher: „Den Kommunen muss unbedingt bei der Bewältigung der Corona-Pandemie durch Bund und Land geholfen werden.“ Denn diese habe massive Auswirkungen auf das Wirtschaftsgeschehen. „Welche konkreten Folgen dies für den Haushalt der Stadt Neu-Isenburg haben wird, kann zurzeit nur annäherungsweise geschätzt werden“, stellt die Stadtspitze klar. Mit Sicherheit aber werde die Krise bei vielen Unternehmen tiefe Spuren hinterlassen – und somit folglich auch bei den Steuereinnahmen für die Stadt.

Insbesondere bei den Erträgen der Gewerbesteuer seien „deutliche Ausfälle“ zu erwarten. Logisch, dass eine Gewerbesteuer-starke Stadt wie Neu-Isenburg davor besonders Angst hat. Im landesweiten Durchschnitt, erklärt Schmitt, liege der Anteil der Gewerbesteuer an den Gesamteinnahmen der Städte bei etwa 20 Prozent, „bei uns in Neu-Isenburg jedoch stammen fast 60 Prozent der Einnahmen aus der Gewerbesteuer“. Aus heutiger Sicht sei mit einem um 35 Prozent reduzierten Gewerbesteueraufkommen zu rechnen; das wäre also ein stattlicher zweistelliger Millionenbetrag, der in der Kasse fehlt. Und nach einer ersten Umfrage bei den gewerbesteuerstärksten Unternehmen sehe die Sache nicht rosig aus: „Derzeit wird das, was wir als kritischsten Fall angenommen haben, leider bestätigt – oder sogar teils noch in negative Richtung übertroffen“, sagt Schmitt.

Verschiedene Szenarien wurden deshalb von der Kämmerei durchgerechnet und, basierend auf dem Ergebnishaushaltsplan 2020, dem Haupt- und Finanzausschuss vorgelegt, um frühzeitig aufzuzeigen, welche Auswirkungen auf den Stadt-Etat zukommen könnten. Neben der befürchteten Gewerbesteuer-Talfahrt richtet sich der Blick dort auch auf das Thema Kitabeiträge: Aufgrund der Notbetreuung wurde das Aufkommen an Elternbeiträgen für die Dauer von drei Monaten (April, Mai und Juni) um insgesamt 600 000 Euro gekürzt. „Auch hier erwarten wir einen Ausgleich durch das Land Hessen“, sagen Hunkel und Schmitt.

Der Haupt- und Finanzausschuss hat indes bereits beschlossen, den Höchstbetrag der Liquiditätskredite von zehn auf 35 Millionen Euro neu festzusetzen, um die Handlungsfähigkeit der Stadt auch in der aktuellen Situation sicherzustellen. „Stand jetzt gilt zwar, dass wir dieses Geld noch nicht in Anspruch nehmen mussten, aber das kann sich täglich ändern“, erklärt Schmitt. Die Kommunalaufsicht des Kreises habe diese Anpassung auch bereits genehmigt.

Doch trotz aller sorgenvollen Blicke gen Zukunft hat Schmitt auch Positives zu berichten: „Die Stadt Neu-Isenburg verzichtet zum gegenwärtigen Zeitpunkt bewusst auf eine haushaltswirtschaftliche Sperre, was als Unterstützung in schweren Zeiten für die Vereine und Institutionen verstanden werden sollte“, so der Kämmerer. Mit einem Nachtragshaushalt sei voraussichtlich mit der Bekanntgabe der Unterstützungsleistungen von Bund und Land für die Kommunen im Herbst zu rechnen.

Auf die Frage, ob geplante Investitionen dennoch weiterlaufen oder die Stadt an der ein oder anderen Stelle auf Stopp drücken müsse, antwortet Hunkel: „Wir werden möglicherweise das ein oder andere strecken müssen aufgrund der Krise.“ Beim Förderprogramm Stadtumbau etwa und beim barrierefreien Umbau der Bushaltestellen haben wir vorsorglich eine Verlängerung des Förderzeitraums beantragt.“

VON BARBARA HOVEN

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