„Nur Theaterdonner“

FDP weist Vorwürfe der Linken zur Stadtratswahl zurück

Neu-Isenburg - Entschieden weist die FDP die Vorwürfe der Linken zur Wiederwahl des Ersten Stadtrats zurück. „Stefan Schmitt hat uns durch gute Arbeit überzeugt und bewiesen, dass man sich auf ihn verlassen kann.

Deshalb stehen wir voll und ganz hinter seiner Wiederwahl“, betont FDP-Spitzenkandidat Thilo Seipel. „Wenn wir einen engagierten Politiker, der mit seinem beruflichen Wechsel auf den Posten des Ersten Stadtrates auch ein persönliches Risiko eingegangen ist, ohne Not im Regen stehen ließen, obwohl wir rechtlich zwingend eine Neuwahl noch in dieser Legislaturperiode vornehmen müssen, wäre das ein falsches Signal an alle, die sich politisch engagieren“, führt er weiter aus. Die Wahl sei eine Entscheidung für einen überzeugenden Fachmann. Eine Mehrheitsentscheidung als Vetternwirtschaft zu bezeichnen, sei unwürdig. „Dass die Linken, die die vergangenen fünf Jahre in Neu-Isenburg völlig in der Versenkung verschwunden sind, sich jetzt mit Theaterdonner zurückmelden, ist lächerlich“, meint Seipel.

„Im Übrigen hat sich der einzige Vertreter der Linken, der nach der letzten Kommunalwahl ins Parlament eingezogen ist, alsbald der SPD-Fraktion angeschlossen“, ergänzt Fraktionsvorsitzende Susann Guber. Das habe sicher persönlich nachvollziehbare Gründe, dem Wählerwillen habe dies jedoch sicherlich auch nicht entsprochen. Populistisch sei die Linken-Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung: „Ein Parlament wird gewählt, um Entscheidungen zu fällen. Noch mehr Volksbegehren und -entscheide führen dazu, dass die Politik nur noch durch Minderheiten bestimmt wird“, kritisiert FDP-Vorsitzender Jörg Müller. Und die Forderung nach Bürgerhaushalten sei Unsinn. Diese seien nahezu überall mangels Beteiligung gescheitert.

Schonungslos und emotional - Bilder vom FDP-Sonderparteitag

hok

Rubriklistenbild: © op

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