KOMMUNALWAHL Weitreichende Änderungen, um Gefährdung auszuschließen

Neu-Isenburger Sporthallen werden zu Wahllokalen

Gegen die Angst vor Corona und niedriger Wahlbeteiligung hat die große Nachbarstadt Frankfurt jüngst sogar eigens die Kampagne „Frankfurt wählt sicher“ mit rund 1200 Plakaten gestartet. Auch ohne eine solche Aktion sind die Herausforderungen für Isenburgs Organisationsteam nicht kleiner: Städte und Gemeinden stehen vor der Herkulesaufgabe, in Pandemie-Zeiten eine Kommunalwahl und die Wahl der Ausländerbeiräte sicher zu organisieren.
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Gegen die Angst vor Corona und niedriger Wahlbeteiligung hat die große Nachbarstadt Frankfurt jüngst sogar eigens die Kampagne „Frankfurt wählt sicher“ mit rund 1200 Plakaten gestartet. Auch ohne eine solche Aktion sind die Herausforderungen für Isenburgs Organisationsteam nicht kleiner: Städte und Gemeinden stehen vor der Herkulesaufgabe, in Pandemie-Zeiten eine Kommunalwahl und die Wahl der Ausländerbeiräte sicher zu organisieren.

Wählen in der Sporthalle oder in der Kantine des DLB, mit Maske, Spuckschutzwänden und möglichst mit dem eigenen Stift: Bei der Stadt Neu-Isenburg hat man im Vorfeld alle Hände voll zu tun mit der Vorbereitung einer aus dem bekannten Rahmen fallenden Kommunalwahl in Pandemie-Zeiten.

Neu-Isenburg – In Neu-Isenburg dürfen am 14. März rund 27 900 Bürger ihre Stimmen abgeben. Zur Wahl fürs Stadtparlament stehen insgesamt 198 Kandidaten von CDU, Grünen, SPD, FDP, Linken, AfD und der Freien Wählergemeinschaft (FWG). Hinzu kommen am selben Tag die Neuwahl der Ortsbeiräte für Zeppelinheim und Gravenbruch, des Kreistags und die Ausländerbeiratswahl.

Wahlleiter Thomas Peters und sein Team wollen vorbereitet sein und treffen derzeit schon alle notwendigen Vorkehrungen, um eine Gefährdung der Gesundheit sowohl der Wähler als auch der ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände beim Urnengang am 14. März auszuschließen.

Die wichtigste Änderung: Sämtliche Wahllokale, die unter Corona-Bedingungen zu eng wären, werden von der Liste gestrichen. „Eine der Maßnahmen ist die Auswahl geeigneter Wahlräume, welche die Einhaltung der erforderlichen Sicherheitsabstände und eine gute Belüftung zulassen“, erläutert Peters. „Aus diesem Grund kommen neue Wahlräume an neuen Standorten zum Einsatz.“ Zudem wurden die Wahlbezirke in ihren Zuschnitten verändert.

Keine wesentlichen Änderungen ergeben sich für den Stadtteil Zeppelinheim mit nur einem Wahlbezirk. Dort wird das Wahllokal im Saal des Bürgerhauses eingerichtet. Auch im Stadtteil Gravenbruch ändern sich nur einzelne Räume – alle Wahlräume sind aber wie gehabt auf dem Gelände der Ludwig-Uhland-Schule zu finden.

Die weitreichendsten Änderungen gibt es in der Kernstadt. „Da die meisten bisher als Wahlraum genutzten Klassenzimmer der Schulen recht klein sind und die erforderlichen Abstände dort nicht eingehalten werden können, wird zum Teil auf Sporthallen und auf andere neue Räume zurückgegriffen“, erläutert der Wahlleiter. Nach aktuellem Stand der Planung werden Wahllokale in folgenden Sport- und Schulsporthallen eingerichtet: Sporthalle und Rudi-Seiferlein-Halle im Sportpark, Sporthalle im Buchenbusch, Geschwister-Scholl-Halle, Schulsporthallen im Buchenbusch und in der Brüder-Grimm-Schule, „teilweise mit mehreren Wahllokalen in den Mehrfelder-Hallen“. Auch die Kantine des städtischen Dienstleistungsbetriebs (DLB) soll genutzt werden.

Dadurch ändern sich die Standorte der Wahllokale in der Kernstadt. Die Räume, in denen die Wähler am 14. März ihre Stimme abgeben können, sind auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckt, die allen Wahlberechtigten laut Magistrat bis zum 21. Februar zugehen soll. Auf Grund der geänderten Wahllokale bittet die Stadt darum, „den Wahllokalangaben auf der Wahlbenachrichtigung diesmal besondere Aufmerksamkeit zu schenken“.

Generell gilt: „Maskenpflicht besteht sowohl für die Wähler und Wählerinnen als auch die Wahlvorstände. Spuckschutzwände kommen dort zum Einsatz, wo Wahlvorstände (zum Beispiel bei der Stimmzettelausgabe) direkt Face-to-Face mit dem Wähler in Kontakt kommen“, erläutert Peters. Das Mitbringen des eigenen Stiftes werde empfohlen – es darf jedoch kein Filzstift sein (wegen Durchschreiben).

Wegen der noch immer andauernden Corona-Pandemie hatte Bürgermeister Herbert Hunkel bekanntlich mit neun seiner Amtskollegen aus dem Kreis Offenbach beim Land Hessen dafür geworben, die Kommunalwahl 2021 ausschließlich als Briefwahl abzuhalten. Ein Ansinnen, dem das Land aber bekanntlich nicht gefolgt ist.

Weil Sicherheit für alle Beteiligten absolute Priorität habe, appelliert Hunkel dennoch an die Neu-Isenburger, die Möglichkeit der Stimmabgabe per Briefwahl zu nutzen.

„Neu-Isenburg hat die Zahl der Briefwahlvorstände verdoppelt, von sechs auf zwölf“, erläutert Peters. „Auch wird das Personal im Wahlamt aufgestockt, um die angenommene höhere Zahl der Anträge weiter zeitnah bearbeiten zu können.“

Das Bürgeramt in der Schulstraße bietet diesmal keinen Briefwahlservice an, da in den Räumen dort die Abstands- und Hygieneregeln bei einem erhöhten Publikumsverkehr nicht garantiert werden können. Das Briefwahlbüro wird daher im Plenarsaal im Rathaus eingerichtet. „Wir empfehlen jedoch die kontaktlose Beantragung“, betont Peters.

Wie immer gilt: Wer sein Kreuzchen auf dem Briefwahl-Weg machen möchte, benötigt einen Wahlschein, den die Wähler mit dem Vordruck auf der Rückseite der Benachrichtigung beantragen können. Der Antrag kann auch mündlich (nicht telefonisch), per E-Mail oder online unter www.neu-isenburg.de gestellt werden. Auf dem Antrag müssen der Familiennamen, die Vornamen, das Geburtsdatum und die Anschrift angegeben werden.

Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen können auch persönlich beim Wahlamt beantragt und abgeholt werden. Dort besteht auch die Möglichkeit, direkt die Stimmen vor Ort abzugeben. (Von Barbara Hoven)

Infos im Internet

neu-isenburg.de

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