CDU sieht Dialog mit Grünen und FWG auf gutem Weg

„Stabilste Lösung“ für Neu-Isenburg

Neu-Isenburg wird aller Voraussicht nach auch weiterhin von einer Koalition aus CDU, Grünen und FWG regiert. Dazu stehen vertiefende Gespräche an.

Neu-Isenburg – Bis Anfang dieser Woche wurde öffentlich noch nicht viel gesprochen über den Stand der Koalitionsgespräche, jetzt geht es Schlag auf Schlag: Nachdem sich die Grünen am Montagabend mit deutlicher Mehrheit für vertiefende Gespräche mit den bisherigen Partnern CDU und FWG und gegen die Ampel-Variante ausgesprochen hatten, meldet sich gestern die CDU zu Wort.

„Wie bereits unmittelbar nach der Kommunalwahl angekündigt, führt die CDU als stärkste Partei in der Neu-Isenburger Stadtverordnetenversammlung seit Mitte März vielfältige Gespräche mit dem Ziel der Sicherstellung einer stabilen Mehrheit für die nächsten fünf Jahre in der Stadt“, heißt es in einer Mitteilung des CDU-Stadtverbands. „Nach mehreren Gesprächsrunden mit den alten und dann hoffentlich auch wieder neuen Partnern sind Parteivorstand und die neu gebildete Fraktion davon überzeugt, dass eine Fortsetzung der bisherigen Koalition zusammen mit Grünen und der FWG die mit Abstand beste, stabilste und zukunftsorientierteste Lösung ist. Gleichzeitig wären in dieser Koalition mit der CDU und den Grünen die beiden stärksten Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung in einer Koalition vereint, was nach unserer Auffassung auch am ehesten dem Wählerwillen nachkommt. Eine wirkliche Wechselstimmung ist auch aufgrund der Wahlergebnisse nicht erkennbar. Insofern sprechen wir uns klar und einvernehmlich für eine erneute Koalition mit Grünen und Freien Wählern in der Stadtverordnetenversammlung aus“, so Stadtverbandsvorsitzender Stefan Schmitt und Fraktionsvorsitzender Patrick Föhl, die gemeinsam mit der Spitzenkandidatin bei der Kommunalwahl, Christine Wagner, die Verhandlungskommission der CDU bilden.

Gleichzeitig habe die CDU auch „durchaus positive Gespräche mit SPD und FDP“ geführt, sich in der Endabwägung aber für die Fortsetzung des bislang erfolgreichen und harmonischen Bündnisses mit Grünen und FWG entschieden. „Mit dann künftig 28 von 45 Stimmen hätte diese Koalition eine verlässliche und auskömmliche Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung, mit der vor allem auch die umfangreichen Großprojekte weiter umgesetzt werden sollen“, so die CDU.

Schmitt und Föhl: „Wir möchten mit unseren Partnern und den Bürgerinnen und Bürgern die gute Zukunft der Stadt aktiv, weitsichtig, mit Vernunft und Sachverstand gestalten.“ Die weitere Fortentwicklung zu einer modernen und lebenswerten Stadt bei gleichzeitiger Sicherung des überregional bedeutenden Wirtschaftsstandortes stünden dabei mit im Vordergrund. Auch in der Zeit der Pandemie und im speziellen mit den vielfältigen Aufgaben nach der Pandemie bleibt nach Ansicht der CDU eine stabile Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung unerlässlich.

„Wir möchten nun die Gespräche möglichst schnell finalisieren und einen Koalitionsvertrag erarbeiten, der dann den Gremien der Partei, dem Vorstand und der Fraktion, zur finalen Beratung und Beschlussfassung vorgelegt wird. Wenn alles gut läuft, kann der Vertrag noch vor der Stadtverordnetenversammlung am 19. Mai unterzeichnet werden“, so Stefan Schmitt und Patrick Föhl zum weiteren Verfahren.

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