CDU: Keine schnelle Regierungsbildung

Suche nach Schnittmengen

Neu-Isenburg - Die CDU ist derzeit im Gespräch mit anderen Fraktionen, um die Möglichkeiten einer tragfähigen Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung auszuloten. Das teilen Vorsitzender Stefan Schmitt und der Fraktionsvorsitzende Patrick Föhl mit. Erste Sondierungen habe es mit Grünen, FDP und FWG gegeben, ein Gespräch mit der SPD folge noch diese Woche.

Wegen des Wahlergebnisses müssten Kompromisse zwischen bislang konträren Positionen gefunden werden. Die CDU will am Ende bewerten, in welcher Konstellation - ob in einem bunten Bündnis mit Grünen, FDP und FWG, einem Dreierbündnis mit Grünen und FWG oder in einer großen Koalition - die größten Schnittmengen vorhanden sind. „Grundsätzlich ist bei den anderen Fraktionen bislang eine große Gesprächsbereitschaft erkennbar“ so Schmitt und Föhl. Über Schnittmengen könnten noch keine Aussagen gemacht werden. Dabei gehe Qualität vor Zeit. Daher sei eher nicht zu erwarten, dass bei der konstituierenden Sitzung der Stadtverordneten am 13. April die Regierungsbildung abgeschlossen ist.

In jedem Fall möchte die CDU dann die Stadtverordnetenvorsteherin Christine Wagner zur Wiederwahl vorschlagen. „Sie ist wegen ihrer großen, parteiübergreifenden Anerkennung sowie überparteilichen Amtsführung die geeignete Kandidatin für das protokollarisch höchste Amt der Stadt“, betonen beide. Zwar habe der SPD-Spitzenkandidat Christian Beck mit 6 198 nominell mehr Stimmen erhalten, doch hätten die ersten fünf Kandidaten der SPD bei jeder reinen Listenwahl immer zwei Stimmen erhalten, da die SPD nur mit 40 Kandidaten angetreten ist und es 45 Stimmen zu verteilen gab. Da die CDU mit 45 Kandidaten antrat, habe jeder Kandidat nur eine Stimme bekommen. Um diesen Tatbestand bereinigt, habe Wagner das beste Einzelergebnis erzielt.

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Geht man von drei Magistratssitzen für die CDU aus, würden voraussichtlich Peter Leitermann, Inge Bossek-Buch und Christel Passinger nachrücken. Letztere ist es, die durch Kumulieren und Panaschieren mit neun Plätzen den größten Sprung bei der CDU nach vorne gemacht hat. Um jeweils sieben Plätze verbesserten sich Eddi Fischer, Anton Knieling, Dr. Oliver Hatzfeld, Veronika Leukroth und Robert Strasser.

Mit AfD und Linke strebe man einen normalen, geschäftsmäßigen Umgang an. „Insbesondere die AfD gilt es, aufgrund ihres mangelnden kommunalpolitischen Inhalts zu entzaubern“, unterstreichen Schmitt und Föhl. Mit 36,8 Prozent sei die CDU nicht zufrieden. Sie führt ihr Minus um sieben Prozent auf den bundespolitischen Gegenwind zurück. Die Union will mehr ihre Bürgernähe und Erfolge als Isenburg-Partei herauszustellen und Menschen für kommunale Themen interessieren. Schmitt und Föhl führen die erfolgreichen Bürgerbeteiligungen bei der Entwicklung des Rahmenplans fürs Stadtquartier Süd und das Radverkehrskonzept an. „Auf diesem Weg müssen wir weiter gehen.“ Schleierhaft ist beiden, wie die SPD bei ihrem zweitschlechtesten Ergebnis von 23,5 Prozent zufrieden sein kann.

hok

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