Grüne beantragen Obertshausens Beitritt zum Bündnis „Seebrücke“
An einem großen Fluss oder gar Meer liegt Obertshausen bekanntlich nicht. Ein sicherer Hafen könnte die Kleinstadt mit Herz jedoch trotzdem bald werden – wenn auch nicht im herkömmlichen Sinn.
Obertshausen – Die Rede ist in diesem Fall vom 2018 gegründeten Bündnis „Seebrücke“, dem sich die Stadt nach dem Wunsch der Grünen anschließen soll. Mit einem dementsprechenden Antrag für die kommende Sitzungsrunde der Stadtverordneten möchte die Fraktion Obertshausen zu einem „sicheren Hafen“ für Menschen machen, die von einer der privaten Hilfsorganisationen im Mittelmeer gerettet wurden und oft wochenlang auf den Rettungsschiffen ausharren müssen, bis geklärt ist, welches Land sie aufnehmen wird.
Grund für den Antrag, den die Grünen ursprünglich bereits vor dem Corona-Lockdown Anfang März gestellt hatten, seien vor allem die Bilder aus den Flüchtlingslagern in Griechenland, erläutert Fraktionsvorsitzender Klaus-Uwe Gerhardt. Angesichts derer möchten die Grünen nicht untätig bleiben und mit einem Beitritt zu dem Bündnis auch den Druck auf Land und Bund erhöhen, entsprechende Aufnahmeprogramme aufzulegen.
Da die aktuelle Runde jedoch, bis auf eine kurze Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, vertagt werden musste (wir berichteten), wird über den Vorstoß erst im Juni beraten.
So soll sich Obertshausen nach dem Willen der Fraktion mit dem Bündnis, dem inzwischen auch einige deutsche Städte angehören, beitreten und „sicherer Hafen“ werden. Auch erklärt sich die Stadt bereit, aus Seenot gerettete Menschen – etwa von einem zivilen Seenotrettungsboot – direkt aufzunehmen und unterzubringen. Diese Aufnahme geschehe zusätzlich zur Verteilungsquote Asylsuchender, heißt es im Antragstext.
Darüber hinaus soll sich die Kleinstadt mit Herz an der Gründung eines gemeinsamen Bündnisses aller sicheren Häfen in Europa „zur aktiven Gestaltung einer menschenrechtskonformen europäischen Migrationspolitik“ beteiligen. Damit setzten die Teilnehmer nicht nur ein Zeichen gegen die Abschottungspolitik Europas, sondern leisteten selbst einen Beitrag, um mehr Menschen ein sicheres Ankommen zu ermöglichen, heißt es in der Begründung.
Zusätzlich solle die Stadt „im Rahmen ihrer Möglichkeiten eine menschenwürdige Versorgung aller in Obertshausen lebenden Menschen“ gewährleisten, so der letzte Punkt des Antrags.
In Hessen hatten sich bis Anfang März auch Kassel, Wiesbaden und Marburg mit dem Bündnis solidarisiert und angeboten, in Seenot geratene Menschen aufzunehmen. „Obertshausen sollte ebenfalls ein Zeichen für Menschlichkeit und Solidarität setzen“, finden die Grünen.
VON THOMAS HOLZAMER