Bürger stärker beteiligen

Obertshausen - Auch wenn die SPD-Fraktion Obertshausen im Dezember erneut mit ihrem Vorhaben gescheitert war, für Obertshausen einen Bürgerhaushalt auf den Weg zu bringen, wollen die Sozialdemokraten das Projekt nicht aufgeben.

„Wir werden Jahr für Jahr für die Einführung eines Haushalts mit Bürgerbeteiligung bei den anderen Entscheidungsträgern werben, doch sehen wir bis zum Jahr 2016 keine Bewegung bei der Kooperation aus CDU und Bürger für Obertshausen“, erklärte jetzt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Manuel Friedrich. „Im Frühjahr 2016 werden die nächsten Kommunalwahlen stattfinden und dann die Konstellationen neu gemischt“. Während in Mühlheim der erste Bürgerhaushalt erfolgreich umgesetzt worden sei und mit mehr als 400 registrierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Erwartungen der Stadt Mühlheim übertroffen worden seien, bleibe den Bürgerinnen und Bürger in Obertshausen diese Möglichkeit der Partizipation weiter verwehrt.

Friedrich zufolge hatte die SPD Fraktion in der Parlamentssitzung, in der der Haushalt für 2014 verabschiedet wurde, vergeblich beantragt, Kosten für externe Beratung in Höhe von 15.000 Euro im Haushalt 2014 und 35.000 Euro im Finanzplan 2015 einzustellen um einen Bürgerhaushalt auf den Weg zu bringen. Neben der SPD stimmten seinerzeit die Grünen für dieses Projekt, während die Stadtverordneten-Fraktionen der CDU und der Bürger für Obertshausen, die im Stadtparlament eine Kooperation bilden, dagegen votierten.

„Für die SPD wird der Bürgerhaushalt weiterhin ein strukturiertes und umfassenderes Beteiligungsmodell bleiben, in dem alle Bürger zur aktiven Mitwirkung aufgerufen sind“, so Werner Friedrich, demzufolge im Kreis Offenbach Bürgerhaushalte bereits in Mainhausen, Rödermark und Mühlheim umgesetzt werden.

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„In den nächsten Monaten werden wir seitens der SPD bei den beiden anstehenden Neubau-Projekten Beethovenpark und Mehrzweckgebäude an der Vogelsbergstraße aktive Bürgerbeteiligung betreiben und entsprechende Foren für die Bürger anbieten“.

kho

Rubriklistenbild: © Symbolbild: dpa

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