Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und BfO präsentieren Koalitionsvertragsinhalte
Sie wurde kurz vor der vergangenen Stadtverordnetenversammlung festgezurrt: die Koalition zwischen CDU und BfO. Nun haben die beiden Fraktionsvorsitzenden Sabrina Grab-Achard (CDU) und Laura Schulz (BfO) den Inhalt des gemeinsamen Vertrages vorgestellt.
Obertshausen - Darin werden die Schnittmengen zwischen den beiden Fraktionen sowie die Richtung für die kommende Wahlperiode festgehalten. In dieser Zeit gibt es einige Themen, die die Koalitionspartnern angehen wollen. Dazu zählen unter anderem die Stadtentwicklung, Soziales, Vereine und vor allem die Finanzen.
Im Hinblick auf letzteren Aspekt legen die beiden Fraktionen einen besonderen Schwerpunkt auf die Entwicklung eines Konzeptes zur Konsolidierung des Haushalts. „Uns war sehr wichtig, dass dabei die Erhöhung der Hebesätze von Grund- und Gewerbesteuer erst als absolut letztes eingesetzt werden“, erklärt Grab-Achard. Bei den Finanzen sei es vor allem wichtig an die Zukunft zu denken. „Die Generation, die nach uns kommt, muss mit dem leben, wie wir wirtschaften“, erklärt sie. Auch bei dem Themenkomplex „Stadtentwicklung und Infrastruktur“ wolle man zukunftsorientiert denken und ein Konzept für die Gewerbegebiete in Obertshausen ausarbeiten. Dieses umfasse neben den bestehenden Gewerbeflächen auch die mögliche Erschließung des Birkengrunds südlich der A3. „Die Generierung von nachhaltigen Gewerbeeinnahmen sind für die Finanzen der Stadt sehr wichtig“, fasst die Christdemokratin diesbezüglich zusammen.
Zudem gehöre zur Stadtplanung auch eine neue Mitte für Obertshausen. Daher wolle man wenigstens versuchen, dass man die Stadtteile etwas näher verbinden kann. Eine Möglichkeit hierzu bietet der Große Frankfurter Bogen, der mögliche Fördergelder für eine Umgestaltung der B448 in Aussicht stellt.
Im größeren Rahmen solle auch bei den Vereinen gedacht werden. „Es ist uns immer wichtig die Vereine mit einzubeziehen, da wir in Obertshausen ein vielfältiges Vereinsleben haben“, betont Grab-Achard. Aus diesem Grund lege die Koalition Wert darauf, die Vereinsförderung aufrechtzuerhalten und weiter zu unterstützen. Hier spielen auch die Sportstätten eine wichtige Rolle. „Es ergibt keinen Sinn immer einzelne Orte zu betrachten und getrennt voneinander zu behandeln.“ Daher würde ein Sport- und Spielstättenkonzept für einen besseren Überblick sorgen und mögliche Synergien aufzeigen.
Auch in Hinblick auf Soziales hat die Koalition eine klare Vorstellung: „Wir haben uns auf die Fahne geschrieben, ein chancengleiches und familienfreundliches Obertshausen sein zu wollen“, erklärt Laura Schulz (BfO). Um dies zu ermöglichen, habe man sich vorgenommen insbesondere die sozialen sowie die Wohlfahrtsvereine mit ins Boot zu holen. „Das soziale Netzwerk funktioniert nicht ohne die Ehrenamtlichen“, fasst Schulz zusammen. „Aber wir haben auch dringende Punkte gefunden, die wir sofort angehen müssen.“ Dies betreffe hauptsächlich die Kinderbetreuung. So habe es sich die Koalition zum Ziel gesetzt, die Vollversorgung sowohl im U3- als auch im Ü3-Bereich zu erreichen. Zudem solle die Attraktivität des Erzieherberufes gesteigert werden. „Hierzu wird die Koalition auch entsprechende Arbeitskreise ins Leben rufen“, verspricht Schulz.
Auch das Thema Verkehr nimmt einen großen Teil im Koalitionsvertrag ein. So finden sich vor allen Dingen die Radfahrer hier in mehreren Punkten wieder: Neben der Begutachtung von Fahrradstraßen und der Einführung von Leihfahrrädern, denkt man auch über die Einrichtung von gesonderten Streifen für die Radler nach. „Beim Thema Fahrrad bleiben wir dran und werden das nicht vergessen.“ Im Hinblick auf den Einbahnstraßenring wolle man hingegen keine weiteren Prüfungen. „Wir haben genug geprüft. Hier müssen wir als Koalition mutig sein.“ Die Beteiligten seien bestrebt, eine Testphase anzustoßen und anschließend mit den Bürgern und Anwohnern ins Gespräch zu kommen. Neben diesen Punkten finden sich noch weitere Aspekte und Schwerpunkte in dem Koalitionsvertrag, den CDU und BfO in Kürze veröffentlichen wollen. (Jan Max Gepperth)