„Vorteile überwiegen klar“

Einführung eines Doppelhaushalts prüfen

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Auch im Rathaus an der Schubertstraße hält man einen Doppelhaushalt grundsätzlich für eine gute Idee.  

Obertshausen - Die Bürger für Obertshausen wollen die Einführung eines Doppelhaushaltes prüfen. Das finder auch bei der Großen Koalition Zustimmung. Von Thomas Holzamer 

Entwurf, Diskussion, Änderungen und irgendwann der Beschluss – die Haushaltsdebatte beschert den Mitglieder der Mehrheitsfraktionen, der Opposition und vor allem den Angestellten der Stadtverwaltung jede Menge Arbeit. Einen Teil dieser Arbeit könnte man zukünftig einsparen, hofft die Fraktion der Bürger für Obertshausen (BfO) und möchte mit einem Antrag in der kommenden Stadtverordnetenversammlung die Einführung eines Doppelhaushaltes prüfen lassen.

„Nach unserem Dafürhalten überwiegen ganz klar die Vorteile dieser Methodik“, erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sören Hense. Beim Doppel- oder Zweijahreshaushalt werden die Etats für die darauffolgenden zwei Jahre verabschiedet, wobei alle Ansätze für beide Jahre getrennt voneinander veranschlagt werden müssen. Die daraus folgenden Bewilligungen gelten dann für jedes einzelne Haushaltsjahr und verlieren mit Ablauf desselben ihre Wirksamkeit.

„Zeitintensive Planungs- und Abstimmungsprozesse im Zusammenhang mit Erstellung, Diskussion und Veränderung eines Haushaltsentwurfes würden nur einmal alle zwei Jahre anfallen, und somit könnten der Aufwand für Verwaltung und Stadtparlament deutlich reduziert und damit verbundene Kosten gesenkt werden“, führt Hense aus. Auch bei der großen Koalition aus CDU und SPD findet der Vorstoß Zustimmung. „Wir stehen einer Prüfung gegenüber offen“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Manuel Friedrich. Wobei man sich auch der Problematik eines eventuell notwendigen Nachtragshaushalts sicher sei. Denn dieser wird notwendig, wenn sich innerhalb des Zwei-Jahres-Zeitraums die Einnahmen- oder Ausgabensituation außerplanmäßig ändert, beispielsweise durch landes- und bundespolitische Entscheidungen.

Ähnlich sieht man die Situation beim Koalitionspartner CDU. Man stehe einer Prüfung durchaus positiv gegenüber, so deren Fraktionsvorsitzender Anthony Giordano. Wenn sich durch die Einführung eines Doppelhaushaltes Einsparungen im Ablauf ergäben, sei das positiv. Wichtig sei den Christdemokraten dabei vor allem die Einschätzung der Verwaltung. Dort hat man sich ebenfalls mit der Thematik befasst. Grundsätzlich halte man den Wechsel zum Doppelhaushalt für eine gute Idee, erläutert Bürgermeister Roger Winter. So habe es bereits hausinterne Überlegungen gegeben, einen Entwurf für einen Doppelhaushalt vorzulegen, um zu sehen, ob sich so Zeit und Arbeit einsparen ließe.

Neben dem Prüfungsantrag zum Thema Doppelhaushalt wollen die „Bürger“ mehr Transparenz im Bereich der Haushaltssicherungsmaßnahmen. Und fordern deshalb in einem weiteren Antrag, dass seitens des Magistrats allen Fraktionen über Umsetzung und Erfolg der im Haushaltskonsolidierungskonzept aufgeführten Sicherungsmaßnahmen berichtet wird. „Es darf nicht so weitergehen, dass jedes Mal Steuern und Gebühren erhöht werden, um die sogenannte „Schwarze Null“ zu erreichen“, sagt der Fraktionsvorsitzende der BfO Rudolf Schulz. Das sei auf Dauer unzumutbar. Man müsse auch überdenken, an welchen Stellen sinnvoll gespart werden könne.

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