Es soll kein Frust entstehen

Stadtverwaltung präsentiert verschiedene Möglichkeiten der Kinder- und Jugendbeteiligung

Kinder- und Jugendbeteiligung in Obertshausen: Bei der Streetballanlage gab es mehrere Umfragen, bei denen Ideen eingebracht wurden. Symbol
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Kinder- und Jugendbeteiligung in Obertshausen: Bei der Streetballanlage gab es mehrere Umfragen, bei denen Ideen eingebracht wurden. Symbol

Bereits in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) ist verankert, dass Kinder und Jugendliche bei Vorhaben, die ihre Interessen berühren, beteiligt werden sollen. Die Verwaltung der Stadt Obertshausen hat nun verschiedene Möglichkeiten geprüft und das Ergebnis im Sozialausschuss am Dienstagabend vorgestellt.

Obertshausen – Ausgangspunkt für die Prüfung war ein Beschluss vom 13. Februar 2020, die bestmöglichen Maßnahmen für eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen auszuloten. Orientierung für die Ausarbeitung bot laut Oliver Spahn, Mitarbeiter im Bereich Kinder- und Jugendförderung, das Ergebnispapier des Kreisjugendhilfeausschusses des Kreis Offenbach. Dieses beschreibt Formen der Kinder- und Jugendbeteiligung sowie Kriterien für eine erfolgreiche Partizipation. „Wir haben uns die Formen der Beteiligung herausgesucht, die für uns relevant sind“, informiert Spahn. „Wir haben jedoch auch eigene Erfahrungen eingebracht.“

Insgesamt stellte der Sozialpädagoge drei unterschiedliche Beteiligungsformen vor: Die erste angeführte Möglichkeit waren die Kinder- und Jugendparlamente. Die Teilnehmer sind dabei gewählte Abgeordnete, die für die Dauer einer festgelegten Legislaturperiode aktiv sind. Die Mitglieder dieses Parlaments könnten auch Rede- und Vorschlagsrecht in den anderen politischen Gremien zugesprochen bekommen.

Eines der in dieser Verbindung genannten Beispiele war das Jugendparlament aus Dreieich. Dieses umfasst 19 Abgeordnete, die auf zwei Jahre gewählt werden. Zudem habe es die Möglichkeit, im Sozialausschuss zu reden sowie Vorschläge an den Magistrat zu unterbreiten.

Die zweite Beteiligungsmöglichkeit ist die projektbezogene Beteiligung. „Diese bezieht sich auf konkrete Projekte – mit dem Abschluss des Projektes, endet die Beteiligung“, fasst Spahn zusammen. Der Schwerpunkt dieser Projekte liege meist auf Freizeit-, Sport- und Spielangeboten, bei denen die Teilnehmenden in den laufenden Prozess einbezogen werden und den Vorgang lenken können. Als Beispiele für diese Form der Beteiligung, die schon in der Stadt umgesetzt wurden, nannte Spahn unter anderem die Streetball-Anlage Vogelsbergstraße (wir berichteten) oder das Graffitiprojekt am Juz. „Mit Projektbeteiligungen haben wir gerade in Zusammenarbeit mit unseren Schulen sehr gute Erfahrungen gemacht und können diese jederzeit einbinden“, erklärt Bürgermeister Manuel Friedrich.

Das dritte Beteiligungsmodell war die offene Beteiligungsform. Dazu zählen unter anderem Jugendkonferenzen und sogenannten Jugendhearings. Die Kinder und Jugendlichen haben hier die Möglichkeit, ihre Meinungen und Wünsche zu kommunizieren. Zwar bringe es eine hohe Flexibilität wegen der zeitlichen Ungebundenheit mit sich, aber die tatsächliche Mitarbeit rückt dabei eher in den Hintergrund.

Damit eine solche Teilhabe jedoch gelinge, seien mehrere Punkte notwendig. So sollen die Möglichkeiten der Beteiligung vielfältig sein. „Es ist dabei auch möglich, dass sich mehrere Formen vermischen, sodass das Jugendparlament beispielsweise eine Konferenz abhält, um Bedürfnisse zu erfragen“, erklärt Spahn. Auch sollen die Angebote niederschwellig sein, damit jeder sich einbringen könne. „Die Erwartungshaltung soll zudem nicht mit dem Realisierbaren kollidieren“, mahnt der Sozialpädagoge und verdeutlicht, wie wichtig die offene Kommunikation der Grenzen der Einflussnahme seien. Zudem sollten die Vorschläge stets ergebnisoffen und ernst behandelt werden. Dies unterstützt auch Michael Möser, Erster Stadtrat: „Es kommt immer darauf an, was die Politik abgeben möchte; wenn ich immer nur angehört werde, aber nichts passiert, verliere ich die Lust.“

Als Handlungsempfehlung gab Spahn die Schaffung einer parlamentarischen Struktur aus. Diese sollte verschiedene Zugangswege, beispielsweise über Schulen oder Verbände, haben. Zudem könne es die Möglichkeit geben, die Mitarbeit über AGs für weitere Interessierte zu öffnen. Wichtig sei, dass es einen klaren Arbeitsauftrag gebe und dass das Gremium über eine Satzung verfüge. Darin sollten Aufgaben, Rechte, Zusammensetzung und dergleichen geregelt sein. Zudem empfiehlt Spahn eine Bereitstellung von personellen und finanziellen Ressourcen. Als Beispiel nennt er dabei unter anderem ein Budget für das Gremium. „Wichtig ist, dass die Verwaltung manche Bereiche als Querschnittsaufgabe mit dem Gremium erkennt“, sagt Spahn und verweist als Beispiel auf das Spielplatzmanagement oder auf Angebote der Musikschule.

Die Abgeordneten im Sozialausschuss zeigten sich nicht abgeneigt von der Idee der Beteiligung, forderten aber noch mehr Zeit zur Beratung. Möser verwies zudem auf ein Wechselspiel aus Politik und Jugendbeteiligung und schlug vor, dass sich die Fraktionen erst über ihre genauen Vorstellungen klar werden sollten. „Es bringt nichts, wenn wir erst die Jugendlichen fragen, ob sie zum Beispiel ein Jugendparlament wünschen und dann die Politik eventuell sagt, dass sie das dann doch nicht umsetzen möchte“, sagt Möser. „Damit kann man die Jugendlichen nur enttäuschen.“ Da die Thematik noch einmal an die Fraktionen gegeben wurde, steht die finale Entscheidung noch aus. (Von Jan Max Gepperth)

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