Ganz persönliche Note

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Die FDP will den Weg freimachen von der Autobahn in die Beethovenstraße. Der Einzelhandel soll profitieren.

Obertshausen ‐ Exakt drei Wochen ist es her, dass Thomas Zeiger als Fraktionschef der Obertshausener FDP aus seinem Amt abgewählt wurde. „Enttäuscht und verärgert“ blieb seiner eigenen Aussage nach ein liberales Obertshausener Urgestein zurück.

Zeiger sprach von einer „hinterlistigen“ Aktion seiner Parteifreunde - schwere Vorwürfe, über die wir bereits berichtet hatten.

Am Tag vor der geplanten Wiederwahl des Ersten Stadtrats Hubert Gerhards heute Abend im Stadtparlament unterhielten sich unsere beiden Redaktionsmitglieder Karl-Heinz Otterbein und Heiko Wiegand mit der Obertshausener FDP-Spitze über die Abservierung Zeigers und über die sachpolitischen Perspektiven der Liberalen. Das Gespräch fand statt mit Elke Kunde, der neuen Fraktionschefin und alten Parteivorsitzenden, und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jürgen Krapp.

Neue Fraktionschefin: Elke Kunde

Frau Kunde, seit vierzig Jahren ist Thomas Zeiger Mitglied der FDP, seit 13 Jahren Mitglied der Stadtverordnetenversammlung. Elf Jahre war er Fraktionschef. Vor drei Wochen haben Sie ihn völlig überraschend, wie er uns im Gespräch versichert hat, aus seinem Amt als Fraktionschef abgewählt. Haben Sie eigentlich ein schlechtes Gewissen?

Kunde (zögert länger): Die Initiative hat in der Fraktion eine Mehrheit gefunden, sie ist demokratisch. Dass Herr Zeiger das nun nicht sportlich nimmt, nachdem diese Entwicklung für ihn offensichtlich völlig überraschend gekommen sein soll, sehe ich ihm nach.

Kam die Entscheidung für seine Abwahl denn wirklich so überraschend? Oder hat‘s hinter den Kulissen schon länger gebrannt?

Krapp: Dieser Zwist hat sich seit fünf Monaten intern entwickelt. Von Überraschung keine Rede.

Und was führte am Ende zur öffentlichen Eskalation?

Kunde: Herr Zeiger hat immer wieder Sach- mit Personalthemen vermischt. Er hat in bestimmten Fragen seine ganz persönliche Note beigemischt...

...In welchen Fragen?

Krapp: Na, nehmen Sie doch das Thema Wiederwahl von Hubert Gerhards. In der Koalitionsvereinbarung steht völlig unstrittig drin, dass wir als FDP den Ersten Stadtrat ohne Vorbedingungen mitwählen. Herr Zeiger hat den Eindruck vermittelt, dass diese Wiederwahl mit Bedingungen verknüpft wäre.

Es heißt, Thomas Zeiger habe sich auch als Stadtverordnetenvorsteher ins Gespräch gebracht?

Krapp: Das ist richtig. Den Parlamentschef stellt in unserem Land üblicherweise die stärkste Fraktion - und das ist in Obertshausen nunmal die CDU...

Wir fassen zusammen: Herr Zeiger war für die Obertshausener FDP nicht mehr der ideale Fraktionschef. Und dann haben Sie ihn eben abgewählt.

Kunde: Welche Aufgaben hat ein Fraktionschef?

Soll ich Ihnen die Frage jetzt als Politikwissenschaftler beantworten?

Ihr Stellvertreter: Jürgen Krapp

Kunde (lacht): Nach unserer Auffassung hat er die Meinung der Fraktion - unabhängig von seiner eigenen - nach außen zu transportieren. Thomas Zeiger hat das nicht getan. Er hat die Meinung der Fraktion immer wieder verfälscht nach außen transportiert. Und das geht eben nicht. Herr Zeiger kann zwischen seiner Person und seiner Rolle nicht sicher unterscheiden.

Kommt denn jetzt, nach dem Personalwechsel an der Spitze Ihrer Fraktion, wieder Ruhe in die Koalition?

Krapp: Unser Koalitionspartner hat auf den Personalwechsel positiv reagiert.

Kunde (ergänzt): Wir wollen schnell zurück zur Sachpolitik.

Es gibt Gerüchte, die besagen, dass die Union längst hinter verschlossenen Türen in Verhandlungen mit den Bürgern für Obertshausen steht?

Krapp: Davon wissen wir nichts.

Sie gehen also davon aus, dass die schwarz-gelbe Koalition in Obertshausen bis zu den nächsten Kommunalwahlen Anfang des Jahres 2011 hält?

Krapp: Davon gehen wir aus - ja, das ist richtig.

Und dann?

Kunde: Das werden die neuen Mehrheitsverhältnisse zeigen.

Thema Kommunalwahl: Ist es denn nicht eine schwierige Situation für Sie, auf Ihren in der ganzen Bevölkerung bekannten Spitzenkandidaten Thomas Zeiger beim nächsten Urnengang zu verzichten?

Kunde: Moment! Herr Zeiger ist nach wie vor Mitglied der Fraktion. Er kann beim Listenparteitag im letzten Jahresdrittel für den Spitzenplatz kandidieren. Wenn die anderen Parteifreunde das auch für eine gute Idee halten, wird er wieder der Spitzenkandidat sein.

Zu den Sachthemen: Wo liegen denn da aus FDP-Sicht bis zum Ende der Wahlperiode die Schwerpunkte?

Krapp: Wir wollen die Umgestaltung eines Teils der Beethovenstraße auf den Weg bringen. Und wir wollen erreichen, dass Autofahrer von der Heusenstammer Straße aus nach links in die Beethovenstraße einbiegen können. Unsere erste Option ist es, im Kreuzungsbereich Beethovenstraße/Heusenstammer Straße einen Kreisel zu errichten. In die Umgestaltung soll auch der Beethovenplatz einbezogen werden.

Kunde: Wir wollen zusammen mit der CDU den Umbau des Freizeitbads auf den Weg bringen und streben eine kombinierte Lösung an.

Das heißt?

Kunde: Wir wollen den Ausbau der Sauna im Freizeitbad monte mare, aber auch ein Freibad-Angebot. Für beides streben wir eine zeitnahe Umsetzung an.

Krapp: Wir dürfen aber auch nicht die Konsolidierung des Haushalts aus den Augen verlieren und wir müssen daher versuchen, die Ausgaben zu begrenzen. Es ist ja nicht damit zu rechnen, dass in den nächsten Jahren unsere Gewerbesteuereinnahmen deutlich steigen.

Eine letzte Frage: Wie sehen Sie die Zukunft des ehemaligen Bundeswehrdepots?

Krapp: Wir freuen uns über die Entwicklung des Areals zum Gewerbegebiet Herbäcker und hoffen, dass sich viele Betriebe dort ansiedeln. Bis wir von diesen Betrieben Gewerbesteuer einnehmen, gehen aber bestimmt sieben oder acht Jahre ins Land. Davon muss man ausgehen.

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