Grünes Licht fürs Zahlenwerk

Kommunalaufsicht genehmigt Obertshausens Doppelhaushalt

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Zufriedener Kämmerer: Bürgermeister Roger Winter freut sich über grünes Licht für den städtischen Doppelhaushalt.

Obertshausen - Fast ein halbes Jahr ist es her, seit die Stadtverordnetenversammlung für dieses und das kommende Jahr Obertshausens ersten Doppelhaushalt beschlossen hat. Der wurde nun von der Kommunalaufsicht genehmigt.

Es ist so einiges an Post, was täglich im Rathaus ankommt. Über einen Brief dürfte sich Obertshausens Bürgermeister und Stadtkämmerer Roger Winter jedoch besonders gefreut haben. Denn, die gute Nachricht kam mit der Post: Obertshausens Doppelhaushalt 2018 / 19 wurde von der Kommunalaufsicht genehmigt – und das ohne Einschränkungen genehmigt. Auch die Pflicht für die Stadt, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen entfällt diesmal, da sämtliche Altfehlbeträge ausgeglichen werden konnten. Zwar weist der Plan für 2018 ein Defizit von rund 2,5 Millionen Euro aus, der Fehlbetrag könne jedoch mit der bestehenden Rücklage verrechnet werden, teilt die Stadt mit. Für das Jahr 2019 ist ein positives Ergebnis von rund 49.000 Euro geplant. „Dieser Doppelhaushalt zeigt, dass Obertshausen auf dem richtigen Weg ist“, ist sich Bürgermeister Roger Winter sicher.

Erfreulich und zugleich ärgerlich sind die 2017 unerwartet hohen Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Die Freude über das zusätzliche Geld wird jedoch getrübt von der daraus resultierenden Reduzierung der Schlüsselzuweisungen vom Land um rund 2,5 Millionen Euro. Da dieser Betrag unmöglich durch weitere Einsparungen zu kompensieren war, schließe der Plan für 2018 mit einem negativen Ergebnis ab, erläutert Winter. Dieses könne man aber wie zuvor erwähnt durch Rücklagen ausgleichen. So könnten Grund- und Gewerbesteuern für die Bürger weiterhin stabil bleiben. Derzeit liegt der Hebesatz für die Grundsteuer A und B in Obertshausen bei 431 Prozent. Im kreisweiten Vergleich liege die Stadt damit im unteren Teil bei den erhobenen Hebesätzen.

Mit der Genehmigung des Haushalts sind nun auch die Ausgaben für das städtische Kulturprogramm gesichert. So bieten Musik- und Volkshochschule nach der Eingliederung in die Verwaltung ein umfangreiches Programm. Und auch die Vereinszuschüsse sind gesichert. „Wir haben sogar eine verbesserte Vereinsförderung auf den Weg gebracht“, betont Roger Winter. So haben die Stadtverordneten in ihrer jüngsten Sitzung erstmals seit 2001 eine Erhöhung der Vereinszuschüsse beschlossen.

Geplant sind im Doppelhaushalt 2018 / 19 darüber hinaus Investitionen von rund 8,6 Millionen Euro im ersten und rund 5,4 Millionen Euro im zweiten Jahr. Das größte Projekt ist das Familienzentrum an der Vogelsbergstraße. „Ich bin mir sicher, dass diese Investition in die Zukunft unserer Stadt und unserer Kinder richtig ist“, ist Winter überzeugt. Auch für den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung in Obertshausen ist Geld im Haushalt vorgesehen. Rund 2,8 Millionen Euro fließen in den Straßen- und Kanalbau und die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik.

In diesen Berufen arbeiten die glücklichsten Menschen

Drei neue Fahrzeuge als Ersatz für die teils in die Jahre gekommenen erhält die Freiwillige Feuerwehr, einen neuen Blitzer das Ordnungsamt. Weitere Investitionen von etwa 4,42 Millionen Euro sind für die Sanierung der Duschräume des Sportzentrums, die Erweiterung des städtischen Wohnungsangebots sowie für Brandschutzmaßnahmen im Bürgerhaus und Planungskosten für ein neues Rathaus vorgesehen. Mit dem Doppelhaushalt für Obertshausen ist der Rathaus-Chef zufrieden. Was zunächst viel Arbeit bedeutete, hat aber auch seine Vorteile. So ist eine längerfristige Investitionsplanung möglich. Zudem muss das Zahlenwerk nur alle zwei Jahre erstellt und genehmigt werden. Das reduziert Verwaltungs- und Gremienarbeit – allerdings nur so lange, wie sich die angenommenen Zahlen nicht verändern und ein eventueller Nachtragshaushalt fällig wird.

Doch ein Solcher könnte notwendig werden. Denn seit der Doppelhaushalt beschlossen wurde, ist Obertshausen der Hessenkasse beigetreten und auch die jüngst verabschiedete Erhöhung der Kreisumlage von 31,55 auf 32,47 Prozentpunkte muss von der Stadt noch eingeplant werden. Während der Beitrag zu Ersterer im kommenden Jahr nach Angaben des Kämmerers aus dem laufenden Etat finanziert werden könne, bleibt abzuwarten, ob das Geld für Letztere auch aus dem aktuellen Plan aufgebracht werden kann. Informationen dazu waren aus dem Rathaus gestern nicht mehr zu bekommen. (thh)

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