Magistrat noch nicht vereidigt

Konstituierende Sitzung in Obertshausen

Anthony Giordano (CDU) ist einstimmig vom Stadtparlament zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt worden.
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Anthony Giordano (CDU) ist einstimmig vom Stadtparlament zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt worden.

Neue Stadtverordnete wählen Anthony Giordano (CDU) einstimmig zum Stadtverordnetenvorsteher. Die Wahl der ehrenamtlichen Stadträte verläuft hingegen etwas ungewöhnlich.

Obertshausen – Die konstituierende Sitzung der Obertshausener Stadtverordnetenversammlung war geprägt von Effizienz und Einigkeit. Zahlreiche Entschlüsse wurden einstimmig gefasst; über keinen wurde diskutiert. Ungewöhnlich war auch, dass insgesamt elf Abgeordnete der Sitzung fern blieben. Dies hatte den Hintergrund, dass Mitglieder der Fraktionen von SPD, BfO und Grünen sich in häuslicher Quarantäne befanden. Da das Parlament trotz der Quarantäne einiger Stadtverordneter beschlussfähig war, fand die Sitzung fast ohne Abweichungen statt.

Zu Beginn bestimmte Bürgermeister Manuel Friedrich mit Peter Wichtel den Parlamentsältesten, der die Sitzung bis zu Wahl des neuen Stadtverordnetenvorstehers leiten sollte. Für dieses Amt wurde Anthony Giordano (CDU) auf einen gemeinsamen Vorschlag von CDU, BfO und SPD als einziger Kandidat vorgeschlagen. Seine Wahl erfolgte einstimmig.

Nach seiner Wahl verzichtete er wegen der Pandemie auf eine ausführliche Antrittsrede, ließ es sich jedoch nicht nehmen einige Worte an die Parlamentarier zu richten. „Ich möchte Sie bitten, die ruhige und sachliche Diskussionskultur fortzusetzen, die wir bisher gelebt haben“, appellierte Giordano. Im Gegensatz zu größeren politischen Parlamenten sei man vor allem Nachbarn, die auf einander acht gäben. „Ich werde mein Möglichstes tun, und ich bitte Sie das auch zu tun.“

Im Anschluss an Giordanos Wahl folgte ein Abstimmungsmarathon, bei dem zahlreiche Positionen zu besetzen waren. Dazu zählten unter anderem die Vertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Untere Rodau, die Vertreter für die Verbandsversammlung ekom21 sowie jeweils deren Vertreter.

Trotz der zahlreichen Abstimmungen, dauerte die gesamte Sitzung keine zwei Stunden. Hintergrund war, dass die Parlamentarier zu fast jedem Punkt bereits Wahllisten vorgelegt hatten, die auch nicht weiter diskutiert wurden. So kam es relativ zügig zu Entscheidungen und den Besetzungen der Positionen. Im Nachgang äußerten sich einige Parlamentarier sehr positiv über die intensive Vorbereitung der vergangenen Stadtverordnetenversammlung. „Da muss man sowohl unsere Fraktionsvorsitzenden, Sabrina Grab-Achard und Laura Schulz, als auch die Verwaltung ausdrücklich loben. Das haben sie wirklich gut gemacht“, sagte Rudolf Schulz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der BfO. Auch Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der Grünen, lobte die Kollegen. „Da hat wirklich viel Arbeit drin gesteckt.“

Lediglich bei der Besetzung des ehrenamtlichen Magistrats gab es eine Änderung im Ablauf der Wahl: Da es sich unter den in Quarantäne befindlichen Stadtverordneten teilweise um potenzielle Magistratsmitglieder handelte, entschied man sich lediglich die Wahl abzuhalten. Die Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte soll in der kommenden Sitzung am 2. Juni erfolgen. Bis dahin solle der vorherige Magistrat weiter im Amt bleiben.

Der neu gewählte Magistrat, den die Stadtverordneten nach einem Antrag der neu gebildeten Koalition aus CDU und BfO auf insgesamt zehn ehrenamtliche Stadträte erweiterten, wurde einstimmig bestimmt. Dem zugrunde lag eine Wahlliste, die von allen Fraktionen gemeinsam eingereicht worden war. Sie umfasste insgesamt drei Plätze jeweils für CDU und BfO, zwei Sitze für die Grünen und jeweils einen Sitz für FDP und SPD. Dass die Bürger für Obertshausen drei Magistratssitze zugesprochen bekamen, statt des zu erwartenden einen Sitzes, ist auf den Koalitionsvertrag sowie das Wahlverfahren der ehrenamtlichen Stadträte zurückzuführen. Im Magistrat sind für die CDU Hildegard Knorr, Luis Galvez-Roque und Jürgen Weber. Die Bürger für Obertshausen werden von Ahmet Karakus, Sören Hense und Monika Frank vertreten. Der restliche ehrenamtliche Magistrat setzt sich aus Cornelia Wicht-Gerhardt, Christel Wenzel-Saggel (beide Grüne), Sylvia Hornung (SPD) und Jürgen Krapp (FDP) zusammen.

Da es sich bei diesen Personen um gewählte Stadtverordnete handelt, müssen für die finale Besetzung des Stadtparlaments noch Nachrücker bestimmt werden. Auch der Erste Stadtrat, Michael Möser, wurde für die CDU ins Parlament gewählt und darf dieses Mandat wegen seiner hauptamtlichen Tätigkeit nicht wahrnehmen. Die Nachrücker werden nun vom Wahlamt verbunden mit der Frage, ob sie das Mandat annehmen, kontaktiert. Erst wenn alle Nachrücker ihr Mandat angenommen haben, steht die finale Besetzung des Stadtparlaments. Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet am Mittwoch, 2. Juni, statt – ein Tag vor Fronleichnam. (Jan Max Gepperth)

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