„Aufnahme nach Gefallen“?

Krach um Lärmkommission

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Flagge zeigen - für die noch junge Obertshausener Fluglärm-BI eine Notwendigkeit. Wie am Wochenende in der Beethovenstraße.

Obertshausen - Warum die und warum wir nicht? Die Stadt Obertshausen fühlt sich vom hessischen Verkehrsministerium verulkt. Bürgermeister Bernd Roth verwendet zwar nicht exakt dieses Wort; ganz am Ende ist sein diplomatischer Wortschatz dann doch noch nicht. Von Marcus Reinsch

Aber wie die Wiesbadener Behörde darauf kommt, Obertshausen auch nach mehreren Anläufen keinen eigenen Sitz in der Fluglärmkommission zu geben, das löst im Rathaus mindestens „Erstaunen“ aus.

Vor allem, weil es andere Städte, die aus Obertshausener Perspektive weniger unter dem Lärmteppich verschwinden, schon in das Gremium geschafft haben. Roth mutmaßt mittlerweile, dass „die Aufnahme der Mitglieder in die Fluglärmkommission nicht nach sachlichen Erwägungen, sondern aufgrund persönlicher Kriterien oder nach Gefallen erfolgt“.

Einer der letzten effektiven Hebel

Nach den juristischen Schlachten vor dem Verwaltungsgerichtshof Kassel und dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig - bei denen zwar das Nachtflugverbot von 23 bis 5 Uhr bestätigt, die Nordwestbahn aber eben auch höchstinstanzlich für rechtens erklärt wurde - gilt die Kommission als einer der letzten effektiven Hebel, mit dem sich der akustische Würgegriff ds Flughafens wenigstens etwas lockern lässt. Kommunen aus dem Umfeld des Airports sind hier vertreten, diskutieren Stellschrauben wie den Anflugwinkel und die Flugrouten. Im Umkehrschluss sind nicht-mitglieder gezwungen, ihre bisweilen nicht mit den Forderungen naher Nachbarn kaum auf einen Nenner zu bringenden Interessen über Vertreter anderer Städte vorzutragen. Kein Idealzustand, was Roth ungemein wurmt.

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Ende September hatte die Stadt aus dem Verkehrsministerium die Absage bekommen: Kein eigener Sitz in der Runde, weil „eine Erhöhung der Mitgliederzahl nicht gewünscht sei, da ursprünglich nicht mehr als 15 Mitglieder in die Fluglärmkommission berufen werden sollten“, wie Roth gerade für die Kommunalpolitik zusammenfasste. Über die 15 Stühle ist die Runde allerdings schon lange weit hinaus. Und mittlerweile habe die Stadt mit besagtem Erstaunen auch feststellen müssen, dass die Kommission seit Mitte Dezember zwei neue Mitglieder habe, „wovon eins definitiv nicht im Lärmschutzbereich liegt.“ Für Roth nährt das den Verdacht des „Ermessensfehlgebrauchs“, grob übersetzt: Bevorzugung.

Widerspruchslos auf sich sitzen lassen werde die Stadt das nicht, gibt Roth zu verstehen. „Wir erwarten von hessischen Verkehrsministerium eine erneute eingehende Prüfung für Obertshausen mit einer ermessensfehlerfreien und sachorientierten Entscheidung“, sagt er. Eine entsprechende Aufforderung sei bereits gen Landeshauptstadt geschickt.

Die Gegner geben Gas

Mit klaren Argumenten und übersichtlichem Informationsmaterial machte die junge Bürgerinitiative „Obertshausen gegen den Fluglärm“ mobil. „Obertshausen wehrt sich“ lässt sich jedoch noch nicht sagen, der Kreis, der in den Reihen der Naturfreunde entstand, zählt erst wenige Aktive. Zu oft hören sie, dass nicht viel zu hören sei. Aber „die Idylle, die uns vorgegaukelt wird, ist längst keine mehr“.

Die Initiative weist darauf hin, dass der Flughafen weiterhin das „Segmented Approach“ verwirklichen wolle, den Anflug über verschiedene Segmente, und eines davon sei eben die „liebenswerte Kleinstadt“. Sie liege dann genau unter der An- und unter der Abflugroute, erläuterte Dr. Manuela Baumgart, der Fluglärm plage die Einwohner dann an 365 statt rund 100 Tagen, an denen der Ostwind bläst und teilweise über den Ort gestartet werde.

Protest gegen Fluglärm

Protest gegen Fluglärm

Mit Faltblätten macht die BI auch auf die Schadstoffbelastung durch Kerosin aufmerksam. Mit dem geplanten Terminal 3 könnten die Flugbewegungen von 480 000 auf bis zu 900 000 steigen. Zu den Forderungen der Grupe zählen ein Ausbaustopp für Flughäfen in Rhein-Main, ein Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr, Entschädigungen für den Wertverlust von Immobilien und ein verbesserter Lärmschutz entlang der Autobahn.

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