Minus in Millionenhöhe

Kämmerei legt ersten Zahlen zu Corona-Auswirkungen auf Obertshausens Haushalt vor

Bis zum Jahresende will die Stadtverwaltung einen neuen Haushaltsentwurf für 2021 vorlegen.
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Bis zum Jahresende will die Stadtverwaltung einen neuen Haushaltsentwurf für 2021 vorlegen.

Ob Gewerbesteuereinnahmen, Einkommensteueranteile oder die Erlöse aus Kulturveranstaltungen – die Corona-Pandemie und ihre Folgen haben die Einnahmen der Stadtkasse in den freien Fall geschickt. Wie tief es letztlich nach unten gehen wird, ist derzeit noch nicht mit Sicherheit abzusehen. Nun hat die Stadt Obertshausen erste Zahlen zum Haushaltsvollzug präsentiert – und geht mit Stand vom 4. August mit einem Minus von rund 1,2 Millionen Euro zum Jahresende aus.

Obertshausen – Zwar greifen Bund und Land den Kommunen mit Ausgleichszahlungen für eingebrochene Gewerbesteuern unter die Arme – im Fall von Obertshausen rechnet die Verwaltung mit knapp 6,3 Millionen Euro. Dies werde jedoch nicht ausreichen, um die teils dramatischen Einbrüche bei den Einnahmen aufzufangen, erläutert Kämmereileiterin Susanne Christ den Mitgliedern des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses in dessen jüngster Sitzung.

So hat die Stadt von den ursprünglich geplanten 14 Millionen Euro bis Anfang August lediglich rund 6,1 Millionen Euro eingenommen – ein aktuelles Minus von 56 Prozent. „Durch die Ausgleichszahlungen von Bund und Land würden wir damit eigentlich fast an den ursprünglichen Plan rankommen“, erläutert die Kämmereichefin. Denn der eigentliche Ansatz der Verwaltung bei der Aufstellung des Haushaltes hatte ursprünglich bei 13 Millionen Euro gelegen, war jedoch mit dem Stimmen von CDU und Bürgern für Obertshausen nachträglich auf 14 Millionen Euro erhöht worden (Anm. d. Red.). Für die Berechnung der Ausgleichszahlungen von Land und Bund seien jedoch die Gewerbesteuereinnahmen der vergangenen Jahre maßgeblich, informiert Susanne Christ.

Ebenfalls um rund ein Viertel – rund eine Million Euro – eingebrochen sind die Anteile an der Einkommensteuer, die die Stadt erhält. Für diese gibt es im Gegensatz zur Gewerbesteuer keinen Ausgleich von Bund und Land.

Stark ausgewirkt haben sich die Folgen des Lockdowns und der aktuellen Hygieneregelungen auch auf die Einnahmen der Kitagebühren sowie Kulturangeboten. So verzeichnet die Stadtkasse bei Ersteren ein Minus von 60 Prozent, während die Einnahmen aus Kulturveranstaltungen, Musikschule und VHS bis August um 70 Prozent gefallen sind.

Zugleich schlagen die Kosten durch Corona mit rund 100 000 Euro zu Buche. Diese entstünden durch gestiegene Ausgaben für notwendige Reinigungs- und Schutzmaßnahmen.

Viel könne die Stadt derweil nicht tun, um ihre Ausgaben zu minimieren und das drohende Defizit zu verringern, erläutert Christ. So sei etwa eine Ersparnis bei der städtischen Infrastruktur nur durch die Verschiebung von notwendigen Instandhaltungsarbeiten möglich, was den Investitionsstau, den die Stadt vor sich herschiebt, jedoch nur weiter vergrößern würde. Selbst bei den Ansätzen Sach- und Dienstleitungen handele es sich beim Gros der Ausgaben um Fixkosten, wie beispielsweise Versicherungsbeiträge. Diese waren von der Politik in den vergangenen Jahren auf der Suche nach Sparmöglichkeiten im Haushalt kontinuierlich verringert worden.

Zwar sei mit sinkenden Gewerbesteuereinnahmen auch die dazugehörige Umlage, die die Stadt zahlen muss, gesunken, dies reiche jedoch bei Weitem nicht aus. Zumal die Freude um die Ersparnis wohl nur von kurzer Dauer sein wird. Denn das Geld, das dadurch dem Kreis entgeht, werde absehbar zu einer Erhöhung der Kreisumlage führen, vermutet Christ.

Nicht absehbar bleiben derweil die weiteren Auswirkungen der Krise auf den städtischen Haushalt für die kommenden Jahre, sagt die Kämmereileitern. Nachdem die Kommunalaufsicht den Ende vergangenen Jahres beschlossenen Doppelhaushalt vor dem Hintergrund der Krise nur für das laufende Jahr genehmigt hatte, sei die Verwaltung derzeit dabei ein neues Zahlenwerk für das kommende Jahr zu erstellen. „Nach dem aktuellen Stand der Planungen hoffen wir, dass wir diesen Ende des Jahres vorlegen können“, sagt Bürgermeister und Stadtkämmerer Manuel Friedrich. Die dafür notwendigen Planzahlen des Landes seien für Oktober angekündigt.

Einfach dürfte die Aufgabe jedoch in keinem Fall werden, da sich die künftigen Auswirkungen der Pandemie – etwa auf die Höhe der Gerwerbesteuereinnahmen – nur abschätzen lasse. Zudem bleibe abzuwarten, wie sich die jüngst verkündete Entscheidung der Bundesregierung, die Möglichkeit zur Kurzarbeit auf das kommenden Jahr auszudehnen, sowie mögliche Insolvenzen auf die Einnahmen auswirken.

(Von Thomas Holzamer)

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