Verwaltungsapparat

In Obertshausen soll mehr geblitzt werden – das ist schwieriger als gedacht

Frisch aufgestellt: Zurzeit steht der Enforcement-Trailer an der Badstraße.
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Obertshausen: Für die sogenannten Enforcement-Trailer gelten andere Regeln als für normale Blitzer

Blitzer können nicht einfach aufgestellt werden. Dahinter steckt ein irrsinniger Verwaltungsaufwand. Dies hat man auch in Obertshausen erfahren.

Obertshausen – Eine gedankenverlorene Fahrt durch die Stadt, man achtet nicht auf den Tacho und da ist es auch schon passiert: Es hat geblitzt. Was den einen ärgert, ist für andere eine wichtige Präventivmaßnahme. Doch dass das Blitzen innerorts, vor allem mit einem sogenannten Enforcement-Trailer, auch mit enormen Verwaltungsaufgaben einhergeht, ist nur den wenigsten bekannt.

„Grundsätzlich ist es so, dass die Ordnungsbehörden der Kommunen auch Geschwindigkeitsüberprüfungen vornehmen dürfen“, erläutert Cornelia Knoke, Fachbereichsleiterin Bürger, Ordnung und Verkehr bei der Stadt Obertshausen.

Mehr Blitzer in Obertshausen: Komplizierter als gedacht

Bei diesen Geschwindigkeitsüberprüfungen müsse jedoch nach mobiler und stationärer Messung unterschieden werden. Als stationär gelten dabei, wie Knoke informiert, alle Geräte, die ohne zusätzliches Personal autark betrieben werden können. Deshalb gelten Enforcement-Trailer im Normalfall auch als stationäre Blitzer, obwohl deren Standort verändert werden kann. Zwar sei es möglich, einen solchen Trailer zu erweitern, um ihn auch mobil zu nutzen – das Modell aus Obertshausen ist dazu bisher jedoch nicht in der Lage.

Da ein solcher Trailer also in den meisten Fällen als stationär gilt, ist auch eine Standortgenehmigung von der Landespolizei zu beantragen. Um eine solche zu erhalten, sind diverse Unterlagen und Angaben einzureichen, wie Knoke berichtet.

Um einen möglichen Bedarf an der gewünschten Stelle zu ermitteln, werden beispielsweise aktuell gemessene Geschwindigkeiten gefordert. „Das machen wir, indem wir unsere LED-Geschwindigkeitstafeln aufhängen“, sagt die Fachbereichsleiterin. Diese Tafeln speichern nicht nur die gemessenen Geschwindigkeiten, sondern auch die Anzahl der Autos. Des Weiteren braucht die Polizei aktuelles Bildmaterial sowie Pläne und Anforderungen für den exakten Standort. Die genauen Informationen behandeln eben auch den Parkraum, die Straßenbreiten oder mögliche Fahrradwege.

Obertshausen: 13 von 33 Standorte für Blitzer genehmigt

Für Obertshausen wurden insgesamt 33 mögliche Standorte beantragt – genehmigt wurden bisher 13. Gründe für die fehlenden Genehmigungen sind oft die baulichen Voraussetzungen der Standorte. „Die Stadt wird dann gebeten, die Geschwindigkeitsreduzierung mit anderen Maßnahmen zu lösen“, berichtet Knoke. Als Beispiel nennt sie in diesem Fall die Tempelhofer Straße. Dort werde oft zu schnell gefahren und es befinden sich mit einer Schule und dem Bürgerhaus soziale Sammelstellen. Nach Ansicht der Polizei sei die Tempelhofer Straße jedoch so breit ausgebaut, dass es den Fahrer dazu verleite, schneller zu fahren. „Daher müssen wir hier erst einmal nach einer anderen Lösung suchen.“

Ist ein Standort genehmigt, was zwischen drei bis sechs Monate in Anspruch nehmen kann, so hat die Stadt jederzeit die Möglichkeit, diesen für den Enforcement-Trailer zu nutzen. Eine genaue Vorgabe, wie lang der Trailer an diesem Ort stehen darf, gebe es jedoch nicht. „Der Akku hält meistens eine Woche“, informiert Knoke, „oft stellen wir ihn dann nach dem Laden an einen anderen Ort“.

Geringer Handlungsspielraum für Blitzer in Obertshausen

Zwar könne man zwischen den genehmigten Standorten frei auswählen, der Handlungsspielraum innerhalb der Standorte sei jedoch sehr gering. „Wenn man im Nachhinein merkt, dass ein Standort nicht ganz optimal ist und man kleine Korrekturen vornehmen möchte, muss man dies immer bei der Polizei erfragen.“

Ist ein Fahrzeug geblitzt worden, so werden die Informationen sofort an einen Sachbearbeiter des städtischen Ordnungsamtes übermittelt. Dieser muss jedoch eine gesonderte Schulung erhalten haben. Diese Schulungsakten sind, ebenso wie die Standortgenehmigung, Teil der Verfahrensakte, die bei einer Ordnungswidrigkeit angelegt wird. Sollten die Akten nicht vorliegen, so sei das Verfahren anfechtbar. (Jan Max Gepperth)

Vor Kurzem fand der Spatenstich für die neue Kita in Obertshausen statt. Doch liegt die Herausforderung im Bereich Personal und nicht im Mangel an Einrichtungen.

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