CDU möchte mit SPD noch vor erster Sitzung einig werden

Große Koalition im Stadtparlament wahrscheinlich

Obertshausen - Einen romantischen Kniefall gab’s zwar nicht, erste blinzeläugige Annäherungsversuche schon: Die CDU möchte gern mit der SPD koalieren. Gründe: eine bequeme Mehrheit im Parlament und inhaltliche Schnittmengen. Noch vor der konstituierenden Sitzung am 14. Von Eva-Maria Lill

April soll der Ringtausch folgen. Die SPD gibt sich als schüchterne Dame. Seit der Partnerwahl in Obertshausen – und die CDU wünscht sich die SPD als Ehefrau. „Wie versprochen haben wir mit allen Parteien diskutiert“, sagt CDU-Fraktionschef Anthony Giordano. Die Pflicht des Vorreiters, schließlich besetzen die Christdemokraten 15 Plätze im neuen Stadtparlament. „Nun haben wir die Ergebnisse ausgewertet und unsere Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen getroffen“, verdeutlicht Giordano.

Vier Möglichkeiten, ein Ergebnis: Eine Koalition mit den Bürgern für Obertshausen (BfO) schließen die Christdemokraten zum jetzigen Zeitpunkt aus. Das schmerzhafte Ende der Beziehung nach der Bürgermeisterwahl 2014 habe dem Verhältnis zu sehr geschadet. Damals hatten die BfO der CDU den Ehevertrag vor die Füße geworfen und sich mit SPD und Grüne zum lockeren Dreierbündnis bekannt – eine Kombination, die SPD-Vorsitzender Helmut Hiepe bereits vergangene Woche ausgeschlossen hatte (wir berichteten). Sein Argument: Mit 19 Sitzen wäre die Mehrheit zu wackelig – nur eine Stimme mehr als die Opposition keine gute Grundlage fürs Regieren.

Eben diese Begründung nennt Giordano nun für seine Absage an schwarz-grün. Auch diese Koalition käme auf 19 Plätze. „Die Arbeit über fünf Jahre auf einer derart dünnen Basis aufrecht zu erhalten, ist schwierig“, sagt der Fraktions-Vorsitzende. Anders hätte es bei Jamaica ausgesehen, die Grünen hätten gemeinsame Gespräche mit der FDP aber sofort abgelehnt.

Bleibt also die Große Koalition. „Wir hatten vielversprechende Gespräche mit der SPD“, verrät Giordano. Mit 15 schwarzen und acht roten Sitzen wäre die Mehrheit bequem. Auch inhaltlich haben sich die Parteien angenähert, sagt der CDU-Fraktionschef. Gerade im Vergleich mit den Grünen sei die Schnittmenge zwischen SPD und CDU am größten. „Wir haben uns daher entschieden, die Möglichkeiten einer Großen Koalition einem schwarz-grünen Bündnis vorzuziehen“, fasst Giordano zusammen.

In den Osterferien stehen nun Koalitionsverhandlungen an. Das Ziel: Bis zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 14. April einen Vertrag unterzeichnen. „Wir sind überzeugt, dass dies die beste Lösung ist, wir so dem Wählerwillen am ehesten entsprechen und in den nächsten Jahren eine vernünftige Politik für Obertshausen umsetzen können“, sagt Giordano abschließend. Der Optimismus ist groß, das endgültige Jawort noch nicht gesprochen. Denn darüber entscheiden nicht ein paar Köpfe auf beiden Seiten, sondern das Gros von SPD und CDU. Das gibt auch Neu-Fraktionschef Manuel Friedrich zu bedenken: „Wir sind keine Einzelkämpfer, das entscheiden wir alle zusammen. Eine abschließende Einschätzung kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht geben.“

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