Große Koalition will im Budget bleiben

Baustart des Familienzentrums erst im März

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Noch herrscht auf dem Festplatz an der Vogelsbergstraße Ruhe. Daran dürfte sich wohl bis zum kommenden Frühjahr nichts ändern. Erst dann soll mit dem Bau des zukünftigen Familienzentrums begonnen werden.

Obertshausen - Steigende Baukosten sorgen für Verzögerung beim Bau des Familienzentrums. Nun suchen Stadt und Politik nach Einsparpotenzialen. Von Thomas Holzamer 

Bauboom, Fachkräftemangel und gestiegene Preise – die Entwicklung, mit der aktuell deutschlandweit private wie öffentliche Bauvorhaben zu kämpfen haben, macht auch vor Obertshausen nicht Halt. Das betrifft nun auch den Bau des geplanten Familienzentrums, für den Kosten in Höhe von rund 8,5 Millionen Euro angesetzt wurden. Doch ob diese letztlich gehalten werden können, bleibt abzuwarten.

So habe sich im Verlauf der ersten Ausschreibungsrunde gezeigt, dass bereits die Kosten für den Rohbau deutlich höher als geplant liegen. Nun soll ein zweites Mal ausgeschrieben werden, wie Erster Stadtrat und Baudezernent Michael Möser in der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag erläuterte. Gleichzeitig habe der Magistrat beschlossen, den ursprünglich noch für dieses Jahr geplanten Baubeginn auf das kommende zu verschieben. Durch die Vermeidung einer „Winterbaustelle“ sollen zusätzliche Kosten – etwa durch Verzögerungen infolge ungünstiger Witterung oder anhaltendem Bodenfrost – vermieden werden, wie die Leiterin des Fachbereichs Bauen, Cornelia Holler, auf Anfrage erläutert. Nachdem nach der Ausschreibung die Kosten für den Rohbau rund 20 Prozent über den vorherigen Schätzungen lagen, habe man die Angebote genau geprüft. Damit liege das Projekt zwar noch im geplanten Budgetrahmen. Da inzwischen das Land jedoch den Förderzeitraum für die zugesagten Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) um ein Jahr verlängert habe, könne man sich die höheren Kosten sparen, die ein Bau über die Wintermonate unweigerlich mit sich bringe, berichtet sie.

Die Möglichkeit, dem Magistrat im Falle einer drohenden Budgetüberschreitung, weitere Optionen zur Einsparung von Kosten zu eröffnen, war auch das Ziel eines von den Parlamentariern heiß diskutierten Antrags der Fraktionen von CDU und SPD. Dieser beauftragt den Magistrat, beim Bau „kostengünstigere Alternativen gegenüber nachhaltigen Materialien zu bevorzugen, sofern dadurch drohende Budgetüberschreitungen vermieden werden oder gemindert werden können. Als Beispiel dafür wurde etwa die Verwendung von günstigen Kunststofffenstern gegenüber solchen mit Holzrahmen genannt.

Bei dem Auftrag, der mit den Stimmen der Koalition sowie der FDP beschlossen wurde, handele es sich lediglich um eine „vorausschauende Vorsichtsmaßnahme“, erläuterte Lukas Kreher (CDU), der den Antrag für die Koalition präsentierte. „Noch haben wir keine Kostenexplosion“, betonte er. Aber man dürfe auch nicht die Augen davor verschließen, dass die Preise im Bausektor zuletzt immens gestiegen seien. So gelte es, das Für und Wider mit Bedacht abzuwägen. Daher habe sich das Bündnis entschlossen, im Bedarfsfall auf mögliche günstigere Varianten zu setzen, statt größere Kostenüberschreitungen zu riskieren. Im Vordergrund stehe nach Ansicht der Koalition die Funktionalität des späteren Gebäudes.

Mit der Idee, zugunsten einer möglichen Ersparnis den Nachhaltigkeitsgedanken über Bord zu werfen, konnten sich die Mitglieder der Grünen naturgemäß nicht anfreunden. Nicht der niedrigste, sondern der wirtschaftlichste Preis solle bei der Vergabe zählen, forderte deren Fraktionsvorsitzender Klaus-Uwe Gerhardt und erinnerte in diesem Zusammenhang auch an die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand. Gleichzeitig mahnte Gerhardt an, der Beschluss widerspreche der Entscheidung der Parlaments aus dem Jahr 2015, sich bei Bauprojekten an die Vorgaben des Hessischen Vergabe- und Tariftreuegesetzes (HVTG) zu halten. Das beinhalte neben sozialen Anforderungen an die beauftragten Unternehmen auch ökologische Anforderungen. „Wir wollen an der 2015 getroffenen Entscheidung festhalten und uns nicht bei erster Gelegenheit wieder davon abkehren“, forderte er. Aus diesem Grund hatten die Grünen ihrerseits einen Antrag vorgelegt, beim Bau des Familienzentrums die Vorgaben des Vergabegesetzes einzuhalten. Dieser fand jedoch keine Mehrheit.

Auch die Bürger für Obertshausen (BfO) stimmten gegen den Vorstoß der Koalition. „Auch wir wollen das Familienzentrum und haben seinerzeit zugestimmt“, erinnerte BfO-Fraktionsmitglied Manfred Christoph. Wobei man schon zu diesem Zeitpunkt prognostiziert habe, es werde nicht bei den bezifferten 8,5 Millionen Euro bleiben, und sei dafür ausgelacht worden. Irritiert sei seine Fraktion jedoch darüber, dass ein solcher Antrag nicht vom Magistrat, sondern vom Bündnis eingebracht wurde. Denn nur Ersterer kenne die genauen Zahlen. Man wisse noch nichts über die Höhe einer möglichen Überschreitung, da brauche es auch keine Grundsatzentscheidung, die einen Freibrief darstelle.

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Den Vorwurf, die Kosten für das Zentrum seien zu niedrig angesetzt gewesen, wollte Möser jedoch nicht stehen lassen. Da eine genaue Preisfeststellung immer erst bei der Ausschreibung möglich ist, habe man bei der Planung des Familienzentrums mit dem offiziellen Baukostenindex für öffentliche Projekte gerechnet und statt der gängigen 20 gar 30 Prozent als Spielraum draufgerechnet. „Dafür wurden wir sogar bei der offiziellen Prüfung gerügt“, betonte Möser.

Seine Fraktion könne mit dem Antrag leben, erläuterte FDP-Fraktionsmitglied Axel Kuhn. Schließlich gehe es bei dem Beschluss nur um ökologische Maßnahmen, die man machen könne, aber falls nötig nicht müsse. Gleichzeitig erinnerte Kuhn jedoch daran, dass die FDP seinerzeit, die kleinere – und damit preiswertere – Lösung für das Zentrum favorisiert hatte.

„Wir nehmen mit dem Beschluss lediglich die Bewertung vor, falls es teuerer wird, geht uns bei diesem Projekt Wirtschaftlichkeit vor Nachhaltigkeit“, betonte CDU-Fraktionsvorsitzender Anthony Giordano.

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