Lokalpolitik

Diskussion um Kitas und Wohnraum: Stadtverordnete beraten über Grundsatzbeschlüsse

Auch in Obertshausen ist der Wohnungsbau ein großes Thema. Daher hat der Magistrat zwei Grundsatzbeschlüsse eingebracht.
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Auch in Obertshausen ist der Wohnungsbau ein großes Thema. Daher hat der Magistrat zwei Grundsatzbeschlüsse eingebracht.

Beim Grundsatzbeschluss zur Kinderbetreuung in Obertshausen war man sich einig – das sah beim Grundsatzbeschluss zum sozialen Wohnungsbau hingegen ganz anders aus.

Obertshausen – Bei der Schaffung neuen Wohnraums gibt es zahlreiche Faktoren zu beachten. Da einige auch sozialer Natur sind, brachte der Magistrat gleich zwei wohnbauthematische Grundsatzbeschlüsse in die Sitzung des Sozialausschusses am Dienstagabend ein. Während sich der eine Antrag mit der Regelung für die Errichtung und den Betrieb von Kitas bei Wohnbauvorhaben beschäftigte, handelte es sich bei dem anderen um einen wohnpolitischen Grundsatzbeschluss, der sich vor allem mit dem Anteil an sozialem Wohnungsbau beschäftigt.

Der erste Grundsatzbeschluss hat es zum Ziel, dass die Infrastruktur in Bezug auf die Kinderbetreuung nicht vernachlässigt wird. So soll unter anderem bei den Bauvorhaben ein Bedarf an Kita-Plätzen ermittelt und diese sogar im städtebaulichen Vertrag festgehalten werden. Zudem sei der sogenannte Vorhabenträger, also der Investor, nicht nur für die Planungs- und Herstellungskosten verantwortlich, sondern auch dafür, dass jene Kita auch wirklich in Betrieb genommen wird.

Grundsatzbeschluss zum sozialen Wohnen sorgt für Gesprächsstoff in Obertshausen

„Wir möchten in Zukunft ein Regelwerk mit Leitlinien aufstellen, an dem wir uns entlanghangeln können“, fasst Erster Stadtrat und Baudezernent Michael Möser zusammen. Zudem versichere er, dass die Stadtverordneten trotzdem über jedes Gebiet im Einzelnen abstimmen könnten, dieser Grundsatzbeschluss nur die Arbeit der Verwaltung erleichtern würde.

Während dieser Antrag ohne großen Gesprächsbedarf mit einem einstimmigen Beschluss an die Stadtverordnetenversammlung weitergereicht wurde, sorgte der Grundsatzbeschluss zum sozialen Wohnungsbau für mehr Diskussionen. Bereits bei der Vorstellung der Vorlage erklärte Bürgermeister Manuel Friedrich, dass sich diese an einem Beschluss der Heusenstammer Stadtverordneten orientiere. Man habe zwar in Obertshausen oft über bezahlbaren Wohnraum gesprochen, aber man wisse auch, dass in letzter Zeit keine solchen neuen Wohnungen geschaffen wurden. „Da müssen wir auch einmal neue Wege gehen“, appellierte Friedrich.

Grundsatzbeschlüsse in Obertshausen: Austausch mit anderen Kommunen

Zudem bekräftigte Michael Möser noch einmal, dass es sich bei dieser Vorlage eher um eine Basis handele, auf deren Grundlage man diskutieren könne. „Die Details können noch besprochen werden, aber so wie die Stadt Heusenstamm es formuliert hat, ist es möglich, alles rechtssicher in die städtebaulichen Verträge zu integrieren“, sagte Möser. „Ich würde daher davor warnen, es rechtsunsicher zu formulieren.“ Trotzdem hatten die Ausschussmitglieder einige Rückfragen und Anmerkungen. Dagmar Hense von den Bürgern für Obertshausen (Bürger) gab beispielsweise zu bedenken, dass bei der Schaffung von sozialem Wohnraum Senioren und Behinderte unbedingt berücksichtigt werden sollten. Michael Schmitt (FDP) stellte zudem in Frage, ob die Werte, die in der Vorlage aufgeführt wurden, vorher auf Obertshausen angepasst worden seien oder nur aus Heusenstamm übernommen wurden. Bürgermeister Manuel Friedrich erwiderte, dass man stets im Austausch mit den anderen Kommunen stehe. „Wir sehen durchaus eine Vergleichbarkeit.“

Grundsatzbeschlüsse in Obertshausen: Fraktionen benötigen noch Beratungszeit

Jutta Kegelmann (CDU) verkündete, dass ihre Fraktion noch Beratungszeit benötige. Zudem gab sie zu bedenken: „Wenn etwas aus Heusenstamm übernommen wird, muss das nicht per se gut sein.“

Im Endeffekt entschieden sich die Ausschussmitglieder diesen Antrag noch einmal mit in ihre Fraktionen zu nehmen und ohne Beschlussempfehlung an die Stadtverordnetenversammlung weiterzugeben. Dort werde der Antrag erneut diskutiert werden. (Jan Max Gepperth)

Die Freude bei den Kindern ist groß: Es gibt eine neue Kita in Obertshausen.

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