„Obertshausen gegen Fluglärm“

Was macht Stadt gegen Lärm?

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Obertshausen - Mit dem Thema Lärm und allen seinen Ursachen wird sich das Obertshausener Stadtparlament ausführlich im kommenden Frühjahr befassen. Von Karl-Heinz Otterbein

In einer noch nicht terminierten gemeinsamen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses und des Umwelt-, Verkehr- und Bauausschusses stellt der Magistrat seine bisherigen Aktivitäten gegen den Lärm vor, der vom Straßenverkehr, dem Schienenverkehr, dem Luftverkehr sowie von Gewerbe und Industrie verursacht wird. Zudem wird der Magistrat in dieser Sitzung Initiativen, Projekte und Aktionen in der Stadt Obertshausen und die Möglichkeit zu deren finanziellen Unterstützung vorstellen.

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Das jedenfalls hat das Stadtparlament auf Antrag der Fraktionen von CDU und Bürgern für Obertshausen in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Die Kooperation hatte diesen Antrag als Änderungsantrag zu einem gemeinsamen Begehren der Fraktionen von SPD und Bündnisgrünen formuliert, die gefordert hatten, die Stadt solle die Bürgerinitiative „Obertshausen gegen Fluglärm“ mit einem Höchstbetrag von 1000 Euro unterstützen. Diesen Antrag lehnte das Stadtparlament nach längerer Diskussion mit den Stimmen von CDU und „Bürgern“ ab.

„Wir wollen eine Diskussion über die gesamte Lärmsituation im Stadtgebiet“, erläuterte „Bürger“-Fraktionsschef Rudolf Schulz, der selbst Mitglied der BI „Oberts-hausen gegen Fluglärm“ ist. „Und wir wollen eine inhaltliche Diskussion über das Thema Lärm.“ Grünen-Fraktionschef Roger Winter und der SPD-Stadtverordneten Helmut Hiepe warben in ihren Redebeiträgen letztlich vergeblich mit dem Argument, ihr Begehren seit ein politischer Antrag und solle zeigen, dass das Stadtparlament die Fluglärm-BI unterstütze, für dessen Annahme.

Im Jahr 2000 habe die Stadt Obertshausen einen Lärmminderungsplan für die Lärm-arten Straßen-, Schienen- und Fluglärm, Industrie- und Gewerbelärm sowie Sport- und Freizeitlärm erstellen lassen. Als Hauptverkehrslärm mit großem Konfliktpotential sei der Straßenverkehrslärm angesehen worden, heiß es in der Begründung des Antrags. „Ende Juni 2010 wurde der Lärmaktionsplan im Bereich Fluglärm der Öffentlichkeit vorgestellt. Maßgebliche Auswirkungen ergaben sich für Obertshausen aus der erstmaligen Einführung des Segmented Approach.“

Im Juli 2010 sei im Stadtparlament ein einstimmiger Beschluss gegen Mehrbelastung beschlossen worden, im September 2010 hätten mehrere Kommunen, darunter die Stadt Obertshausen, ein gemeinsames Vorgehen gegen den Aktionsplan beschlossen. „Diese beiden Auflistungen zeigen, dass das Thema Lärm in unserer Stadt mehrere Ursachen und Probleme hat“, so Rudolf Schulz. „Das Problem Lärm muss durch ein Aktionspaket zur Verminderung der Lärmbelästigung gemildert werden, das alle Bereiche beinhaltet.“

Die Kooperation schätze die Arbeit und das Engagement von Bürgerinitiativen und deren Mitglieder. „Bürgerschaftliches Engagement ist in unserer Stadt allerdings breit aufgestellt und wird ebenfalls von der Kooperation unterstützt“, so der Fraktionschef der „Bürger“. „Mehrere Initiativen und Vereine tragen ihren Teil dazu bei, dass unsere Stadt liebenswerter wird.“ Das Thema Lärm sei es wert, breit und seriös diskutiert zu werden, so Schulz. Eine finanzielle Unterstützung müsse aber abrechnungsfähig, Richtlinien orientiert und verwendungssicher sein.

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