SPD möchte einen Behindertenbeauftragten für Obertshausen bestellen
„Wenn eine Stadt ein gutes Fundament setzt, läuft es auch gut“, stellte Rainer Marx am Dienstagabend im Sozialausschuss fest. Marx ist seit sieben Jahren Vorsitzender des Behindertenbeirats der Stadt Offenbach und war gemeinsam mit Dominik Schuster, dem kommunalen Beauftragten für Menschen mit Behinderung der Stadt Offenbach, zu Gast im Bürgerhaus, um Informationen über ihre Arbeit mitzuteilen.
Obertshausen – Hintergrund war ein Antrag der SPD-Fraktion, die einen ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten für die Stadt bestellen möchte. Bereits vor der Sommerpause hatten die Sozialdemokraten das Thema im Ausschuss platziert. Damals äußerten die anderen Fraktionen Zweifel, ob eine ehrenamtliche Tätigkeit ausreiche, um die Arbeit eines Behindertenbeauftragten zu erfüllen und forderten daher mehr Informationen.
Daher empfing die Ausschussvorsitzende Laura Schulz (Bürger für Obertshausen) die beiden Gäste aus Offenbach, damit diese von den Anforderungen an ihre Arbeit berichten konnten. „Der Behindertenbeirat hat den Kernpunkt, dass die Umgebung so angepasst wird, dass Behinderte genauso barrierefrei leben können, wie Menschen ohne Behinderung“, fasste Marx die wichtigste Funktion des Gremiums zusammen.
Behindertenbeauftragter als Interessenvertreter
Der Behindertenbeirat, für den Marx ehrenamtlich tätig ist, verfügt über eine Satzung und über ein Vorschlagsrecht. „Es nützt ja nichts, wenn man einen Beirat hat, der nichts erwirken kann“, fasst der Vorsitzende zusammen. Besetzt wird der Beirat unter anderem mit engagierten Bürgern, Selbsthilfegruppen oder Personen, die mit Menschen mit Behinderung arbeiten.
Dominik Schuster hingegen ist hauptamtlich bei der Stadt Obertshausen tätig. „Zum einen bin ich der Interessensvertreter von Behinderten, zum anderen aber auch Mittler und Weiser bei der Verwaltung und der Stadtverordnetenversammlung.“ In dieser Funktion vertritt Schuster die Behinderten unter anderem in politischen Gremien, ist aber auch für die Öffentlichkeitsarbeit mit zuständig. Für all diese Tätigkeiten sei zudem ein fundiertes Fachwissen nötig, berichtet der Jurist.
„Es ist einfacher, wenn ich auf ihn zurückgreifen kann“, fasst Marx zusammen
„Aus meiner Sicht wäre es ideal, wenn man eine hauptamtliche Stelle hat“, stellte der Behindertenbeauftragte auf Nachfrage der Ausschussmitglieder fest und begründete dies mit dem Zeitaufwand, der mit der Arbeit verbunden sei. „Die Palette der Aufgaben unterscheidet sich nicht aufgrund der Größe der Stadt.“ Auch in kleineren Städten gebe es immer noch ähnliche Themen.
Auch Marx pflichtete dieser Wahrnehmung bei und sprach davon, dass die Kombination aus ehrenamtlichem Behindertenbeirat und hauptamtlichem Behindertenbeauftragtem entscheidend sei. Damit beantwortete Marx zudem die Frage von Michael Schmitt (FDP), der gefragt hatte, ob der Behindertenbeirat auch ohne den Beauftragten der Stadt funktionieren würde.
Außerdem seien Aufgaben, die Schuster bei der Stadt erfülle, laut Marx von einem ehrenamtlichen Mitarbeiter nicht zu gerwährleisten. Zudem habe der Beirat so eine gute Schnittstelle mit der Verwaltung, was einige Prozesse ungemein erleichtere. „Es ist einfacher, wenn ich auf ihn zurückgreifen kann“, fasst Marx zusammen.
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Erstmal keine Entscheidung
Die Sozialdemokraten berichteten anschließend, dass ihr Antrag nicht so sehr ins Detail gehen sollte. „So weit haben wir uns das gar nicht vorgestellt“, erläuterte Werner Friedrich. Vielmehr habe man sich eine ehrenamtliche Person gewünscht, die bei Veranstaltungen oder dergleichen für die Bedürfnisse der Menschen mit Behinderung sensibilisiere.
Oliver Bode von den Grünen sprach sich im Ausschuss grundsätzlich für den Antrag aus, gab aber zu bedenken, dass die Aufgaben die Kapazität eines Ehrenamtlichen übersteigen würden. Bereits vor der Sommerpause gehörte Bode zu den Ausschussmitgliedern, die diesen Punkt kritisiert hatten.
An diesem Abend wurde keine Entscheidung zu der Bestellung eines Behindertenbeauftragten für die Stadt Obertshausen getroffen. Das nächste Mal wird die Thematik bei der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 23. September, auf der Tagesordnung stehen. (Von Jan Max Gepperth)