Sitzung mal anders

Hauptausschuss tagt im Bürgerhaus: Ergebnis der Bürgermeisterwahl bestätigt 

Einzeltische, Mindestabstand und Maskenpflicht: Wegen der Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus wurde die jüngste Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses in den großen Saal des Bürgerhauses verlegt. Foto: thh

Es war wohl die schnellste Ausschusssitzung der vergangenen drei Jahre in Obertshausen: Es musste nur ein Wahlergebnis bestätigt werden.

Obertshausen – Es war mit knapp zehn Minuten wohl die schnellste Ausschusssitzung der vergangenen drei Jahre. Dennoch waren die Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses am Donnerstag aus triftigem Grund zusammengekommen.

Galt es doch, das Ergebnis der Bürgermeisterwahl vom 8. März zu bestätigen, eine Formalität, die im Hinblick auf die geplante Amtseinführung von Manuel Friedrich als Nachfolger von Amtsinhaber Roger Winter nötig war. Zwar übernimmt der künftige Rathauschef erst am 23. Juni tatsächlich die Geschäfte, die offizielle Amtsübergabe ist jedoch für den 28. Mai vorgesehen.

„Diese Sitzung ist keine außerordentliche, jedoch sicher eine außergewöhnliche“, stellte der Vorsitzende des Ausschusses, Walter Fontaine, gleich zu Beginn fest. Um die Sicherheits- und Hygieneregeln zum Schutz vor der Ansteckung mit dem Coronavirus einzuhalten, waren die Mitglieder kurzerhand in den großen Saal des Bürgerhauses ausgewichen. Dort hatten die Mitarbeiter der Verwaltung für jedes der Ausschussmitglieder einen eigenen Tisch mit ausreichend Abstand zum Nebenmann aufgestellt. Und wie aktuell in allen öffentlichen Gebäuden der Stadt herrschte auch an diesem Abend Maskenpflicht. Viel Aufwand für den einzigen, wenn auch notwendigen Tagesordnungspunkt, über den es zu befinden galt.

Zwar ist die formale Bestätigung des Wahlergebnisses eigentlich Aufgabe der Stadtverordnetenversammlung. „Doch besondere Zeiten erfordern besondere Lösungen“, erläuterte Fontaine. So gestattet eine Ende März beschlossene Erweiterung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), die bis Ende März kommenden Jahres gilt, dem Finanzausschuss ein sogenanntes Eilentscheidungsrecht, dass es ihm erlaubt, Beschlüsse zu fassen, die sonst Aufgabe der Stadtverordnetenversammlung wären.

Damit sollen Kommunen auch während der aktuellen Beschränkungen durch die Corona-Pandemie handlungsfähig bleiben, etwa wenn eine Sitzung des Stadtparlaments wegen der Einschränkungen nicht möglich ist.

Vor diesem Hintergrund war das Abstimmungsergebnis über die „Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters am 8. März 2020“ einstimmig. Der Amtseinführung von Manuel Friedrich, der für die Dauer der Abstimmung ordnungsgemäß den Saal verlassen hatte, steht somit formal nichts mehr im Wege. Zuvor hatte sein Vorgänger Roger Winter die Ausschussmitglieder darüber informiert, dass nach der öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses bis zum Verstreichen der Frist keine Einsprüche erhoben worden waren.

Die Stadtverordnetenversammlung könnte ihre Arbeit mit der nächsten Sitzungsrunde im Juni wieder aufnehmen, hofft Winter. Absehen könne man das jedoch erst nach den für kommende Woche angesetzten Beratungen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder. Dann werden weitere Lockerungen der Beschränkungen erwartet. „Es muss ja auch irgendwie weitergehen, ansonsten haben wir bald einen riesen Bearbeitungsstau.“

Von Thomas Holzamer

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