Ausbleibende Einnahmen sorgen für Nachtragshaushalt

Einbruch bei Gewerbesteuer

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Ungläubiges Kopfschütteln, Sprachlosigkeit und betretene Gesichter – die Nachricht, die Bürgermeister Roger Winter zum Beginn der Sitzung des Finanzausschusses für dessen Mitglieder hat, ist keine gute für die Stadt Obertshausen: Bei der Gewerbesteuer, einem der größten Einnahmeposten des städtischen Haushaltes, zeichnet sich für das vergangene Jahr ein deutlicher Einbruch ab.

Obertshausen – Demnach habe die Stadt zum 19. März lediglich rund 7,8 Millionen Euro eingenommen – gerade einmal 54 Prozent der im laufenden Doppelhaushalt geplanten 14,5 Millionen Euro. .

Zum Vergleich: Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren bereits 84 Prozent der Haushaltsansätze für das Jahr erreicht. Da die Gewerbesteuereinnahmen schon jetzt derart weit hinter den Erwartungen zurückliegen, scheine ein Erreichen der geplanten Haushaltsansätze nicht mehr realistisch, formuliert der Rathauschef und Stadtkämmerer vorsichtig.

Damit dürfte auch der bereits von einigen Stadtverordneten hinter vorgehaltener Hand befürchtete Nachtrag zum ersten Doppelhaushalt der Stadt unausweichlich werden. Dies lässt auch Winter in der Ausschusssitzung bereits durchblicken (ein ausführlicher Bericht folgt).

Doch trotz zahlreicher planerischer Unwägbarkeiten und dem nun anstehenden Nachtragshaushalt, fällt das erste Fazit der Verwaltung nach der Einführung des Doppelhaushaltes mit den Jahren 2017 / 2018 fällt positiv aus. Mit dem Beschluss hatten die Fraktionen seinerzeit auch den Auftrag an den Magistrat verknüpft, rechtzeitig vor der Aufstellung des kommenden Haushalts über die Erfahrungen zu berichten.

Diese böten im Vergleich zu den bereits zuvor erwarteten Vor- und Nachteilen wenig Überraschung, erläutert Kämmereileiterin Susanne Christ. Ein großer Vorteil sei beispielsweise der gesunkene Arbeitsaufwand für die Verwaltungsmitarbeiter bei der Aufstellung, Veröffentlichung und Genehmigung des Entwurfs, die nur noch alle zwei Jahre stattfinden müssen. „Die Kollegen aus den Fachbereichen berichten zudem, dass die Ausgaben so besser planbar sind“, sagt sie. Gerade bei der aufwendigen Personalkostenplanung sei die Zeitersparnis enorm. Auch geplante Projekte, könnten im zweiten Jahr durch die bereits vorliegende Haushaltsgenehmigung schneller gestartet werden.

Als nachteilig habe sich jedoch, wie schon vor Einführung vermutet, die mangelnde Planungssicherheit in Bezug auf die Einnahmen erwiesen. So ließen sich vor allem die stetig variierenden Zuwendungen und Umlagen aus dem kommunalen Finanzausgleich für das zweite Planungsjahr nur schwer abschätzen. Auch die Umsetzung kurzfristiger Projekte werde durch den längeren Planungszeitraum erschwert. Und natürlich bestehe bei einem Doppelhaushalt immer die Möglichkeit, dass ein Nachtrag fällig werden könne. Dieser sei jedoch immernoch weniger aufwendig für die ohnehin nicht üppig mit Personal ausgestattete Verwaltung, ergänzt Bürgermeister Roger Winter. Letztlich überwiegen aus seiner Sicht die Vorteile, bestätigt der Rathauschef auf Nachfrage.

Von Thomas Holzamer

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