Wahl in Abwesenheit: Michael Möser im Amt als Erster Stadtrat bestätigt
Er darf sechs weitere Jahre als hauptamtliches Magistratsmitglied wirken: Michael Möser wurde in der jüngsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung als Erster Stadtrat auf Initiative der Koalition aus Bürger für Obertshausen (BfO) und CDU wiedergewählt. Die Opposition wollte zunächst nicht eine direkte Wiederwahl, sondern den Posten öffentlich Ausschreiben. Grüne und FDP unterstützten einen entsprechenden Antrag von der SPD, der letztlich nicht erfolgreich war.
Obertshausen – Die Amtszeit von Ersten Stadtrat Michael Möser läuft am 31. Juli dieses Jahres aus. Eine Wiederwahl von hauptamtlichen Beigeordneten ist frühestens sechs Monate vor Ablauf der Amtszeit zulässig, sie muss spätestens drei Monate vor Ablauf der Amtszeit vorgenommen sein, heißt es in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO).
Eine Wiederwahl des Stadtrates durch die Stadtverordnetenversammlung ist somit rein rechtlich von 1. Februar bis 30. April möglich. Die Koalition aus CDU und Bürger für Obertshausen ergriff also die erste Gelegenheit, um Michael Möser im Amt zu bestätigen. Möser selbst konnte bei der Sitzung nicht dabei sein, er fehlte genauso wie Bürgermeister Manuel Friedrich krankheitsbedingt. In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung sagte die Fraktionsvorsitzende der CDU, Sabrina Grab-Achard: „Er hat Erfahrung als Amtsinhaber und genießt Vertrauen über die Parteigrenzen hinweg bei den Bürgerinnen und Bürgern.“ Für die Koalition sei das Instrument der Wiederwahl das geeignete Mittel, um ohne zusätzlichen Aufwand, Kosten und Ausschreibungsverfahren einen fähigen Ersten Stadtrat zu stellen. Mit dem Bau des Familienzentrums und den Ausbau der Kitas habe Möser deutlich gezeigt, dass sich die Stadt auf ihn verlassen könne, so Grab-Achard.
Die SPD hatte einen konkurrierenden Hauptantrag eingebracht. Demnach soll der Posten des Ersten Stadtrats ausgeschrieben und nicht per Wahl vergeben werden. In der Begründung heißt es, dass wichtige und hoch dotierte Stellen nach dem Prinzip der „Bestenauslese“ nach einem öffentlichen Ausschreibungsverfahren und Einstellungsgesprächen vergeben werden sollten. Der jetzige Amtsinhaber habe so auch die Möglichkeit, sich um die Stelle zu bewerben und sich der Konkurrenz zu stellen. SPD-Fraktionsvorsitzender Walter Fontaine sagte, dass es sich dabei rein um ein formelles Vorgehen handele und sich nicht gegen Möser persönlich richte.
Laura Schulz, Fraktionsvorsitzende der Bürger für Obertshausen, zeigte sich verwundert über den Antrag der SPD, da sich Michael Möser ja bereits vor sechs Jahren der Bestenauslese gestellt habe. Unterstützung für den Antrag der Sozialdemokraten kam von den Grünen und der FDP. Bei der Abstimmung setzte sich der Antrag der Koalition durch.
In der anschließenden geheimen Wahl wurde dann Michael Möser mit 26 Ja-Stimmen, vier Enthaltungen und drei Nein-Stimmen zum Ersten Stadtrat wiedergewählt. Auf der Tagesordnung stand auch die Aushändigung der Urkunde über die Wiederberufung in das Amt des Ersten Stadtrates. Dieser Punkt entfiel allerdings aufgrund der Abwesenheit von Möser und soll nach seiner Genesung nachgeholt werden. (Lukas Reus)