Überführung spart Steuern

Stadt verschiebt Anteile an „Maingau Energie“ in Waldbad GmbH

Obertshausen – Ob jährliche Zuschüsse für den Schwimmbadbetrieb oder die Bürgschaft für notwendige Kredite – zuletzt für die Sanierung der Sanitärbereiche und Teile der Wasserwelt des Bades. Von Thomas Holzamer

Dass die stadteigene „Grundstücksentwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft der Liegenschaften Waldbad Obertshausen mbH & Co. KG“ – für die Stadt einen Zuschussbetrieb darstellt, ist kein Geheimnis. Auch die Kommanditeinlage – also das Kapital, mit dem die Stadt für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet – wurde zuletzt 2017 auf zwei Millionen Euro erhöht.

Verbessern soll sich die Finanzsituation der städtischen Tochtergesellschaft künftig durch den jüngsten Beschluss der Stadtverordneten, die stadteigenen Anteile an der Maingau Energie GmbH in die Waldbad Gesellschaft zu übertragen. Rund 16 Prozent besitzt die Stadt Obertshausen an dem Energieversorgungsunternehmen.

Gleich zwei Vorteile biete die Übertragung, erläutert Bürgermeister und Stadtkämmerer Roger Winter. Zum einen könne man auf diese Weise Steuern sparen, zum anderen verbessere sich durch die zusätzlichen Einnahmen aus der jährlichen Gewinnausschüttung des profitablen Energieversorgers auch die sonst durchweg defizitäre Bilanz der Waldbad GmbH.

Die Annahme hinter der Idee ist simpel: Da das jährliche Gesamtergebnis der Waldbad GmbH auch nach dem Hinzukommen der Einnahmen aus den Maingau-Anteilen weiterhin negativ ausfällt, wird für die Einnahmen aus den Anteilen auch keine Kapitalertragssteuer fällig. Eine Einsparung im niedrigen sechsstelligen Bereich, wie Winter auf Anfrage mitteilt.

Gleichzeitig, so der Rathauschef, verbessere sich dabei auch die Jahresbilanz der Liegenschaftsgesellschaft, was deren finanzielle Situation und somit auch die Kreditwürdigkeit verbessere. „Davon erhoffen wir uns eine größere Stabilität der Waldbad GmbH“, erläutert er.

Befürchtungen, die Stadt könnte durch die Übertragung der Anteile an Einfluss bei der künftigen Entwicklung des Energieversorgers verlieren, hegt der Bürgermeister nicht. Schließlich sei die Stadt über den Sitz im Aufsichtsrat vertreten.

Mit der beschlossenen Auslagerung ihrer Maingau Anteile ist Obertshausen nicht alleine. Auch die Kreiskommunen Rodgau und Dietzenbach sind jeweils über ihre Stadtwerke am Obertshausener Energieversorger beteiligt.

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Die Übertragung wolle man zum nächstmöglichen Zeitpunkt in diesem Jahr vornehmen, erläutert Winter. Zuvor müsse jedoch die Kommunalaufsicht ihr Votum zu dem Vorhaben abgeben. Dabei dürfte es sich jedoch eher um eine Formalie handeln, schätzt der Rathauschef.

Abzuwarten bleibt, inwieweit sich die Struktur der städtischen Regiebetriebe künftig verändern wird. So haben die Stadtverordneten in ihrer jüngsten Sitzung den Magistrat beauftragt zu prüfen, ob und inwieweit eine Auslagerung der städtischen Fachdienste mit wirtschaftlicher Betätigung in andere Rechtsformen vorteilhaft wäre.

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