DAS NEUE PARLAMENT

Was lange währt...: Besetzung der Stadtverordnetenversammlung steht

Besondere Situation: Bei der konstituierenden Sitzung des Stadtparlaments am 22. April waren mehrere Sitze leer.
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Besondere Situation: Bei der konstituierenden Sitzung des Stadtparlaments am 22. April waren mehrere Sitze leer.

Eigentlich hat sich die neue Stadtverordnetenversammlung bereits am 22. April konstituiert. Doch wegen einiger nicht geplanter Umstände stand die finale Besetzung des Parlaments für längere Zeit noch nicht fest. Stadtverordnetenvorsteher Anthony Giordano (CDU) erklärt, wie es zu der Verzögerung kam.

Obertshausen – Über zwei Monate sind seit der Kommunalwahl in Obertshausen vergangen. Nun scheint es, als stünde die finale Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung endgültig fest. Der Hauptgrund für die Verzögerungen waren quarantänebedingte Abwesenheiten in der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung am 22. April.

Damals waren mehrere Stadtverordnete der Fraktionen Bürger für Obertshausen, Grüne und SPD in häuslicher Quarantäne und konnten somit nicht an der Sitzung teilnehmen (wir berichteten). Unter den abwesenden Stadtverordneten befanden sich auch solche, die in den neuen Magistrat gewählt werden sollten. Aus diesem Grund entschied man sich, den Magistrat zwar an diesem Abend zu wählen, aber die Mitglieder erst in der kommenden Sitzung in ihr Amt einzuführen.

Zukünftige Magistratsmitglieder mussten nicht gleich das Mandat niederlegen

Das Problem dabei ist: Wer in den Magistrat gewählt wird, muss das Mandat als Stadtverordneter niederlegen. „Normalerweise erfolgt das alles am gleichen Abend“, erklärt der Stadtverordnetenvorsteher Anthony Giordano. „Die zukünftigen Magistratsmitglieder werden gewählt, legen ihr Mandat nieder und werden anschließend in den Magistrat eingeführt“. So stünden die Nachrücker also relativ schnell fest.

In diesem Fall war die Situation jedoch etwas anders. „Da die neuen Magistratsmitglieder noch nicht eingeführt wurden beziehungsweise werden konnten, mussten sie ihr Mandat folglich noch nicht gleich niederlegen“, erklärt Giordano.

Fristen müssen eingehalten werden

Laut dem Wahlamt der Stadt haben zwar manche designierten Magistratsmitglieder direkt nach der konstituierenden Sitzung das Mandat niedergelegt, aber eben nicht alle. „Das hat für eine Verzögerung gesorgt, da diese Niederlegungen dann erst gegenüber der Wahlleiterin Cornelia Knoke erfolgen mussten“, erklärt der Stadtverordnetenvorsteher. Wenn ein Stadtverordneter auf seinen Platz im Parlament verzichtet, so muss das Wahlamt den nächsten auf der Wahlliste anschreiben. Das bedeutet, dass die Person der jeweiligen Liste, die die meisten Stimmen bei der Kommunalwahl hatte, aber nicht ins Parlament gekommen ist, kontaktiert wird. „Diese Person hat dann zwei Wochen Zeit zu entscheiden, ob sie das Mandat annimmt oder nicht“, erklärt der Stadtverordnetenvorsteher. „Wenn eine Person die Frist ausschöpft, ist das Nachrücken in der Schwebe.“ Erst nach dem Ablauf der Frist könne die nächste Person kontaktiert werden. Gründe für die Niederlegung des Mandats gebe es viele. Eine Möglichkeit sei die Veränderung der Lebenssituation. „Die Listen wurden teilweise im Oktober letzten Jahres aufgestellt – da kann in der Zwischenzeit viel passieren.“

Giordano geht davon aus, dass zu Beginn der Sitzung am 2. Juni die finale Besetzung vorliegt. Er zeigt sich zuversichtlich und sagt abschließend: „Ich hoffe, dass das jetzt das Stadtparlament ist, mit dem wir in die nächsten fünf Jahre gehen.“ (Von Jan Max Gepperth)

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