Plädoyer für eine „bunte Liste“

+
Ivica Birovljevic (Mitte), Vorsitzender des Obertshausener Ausländerbeirats, erläuterte interessierten Migranten, was die Aufgaben und Möglichkeiten des Gremiums sind.

Obertshausen ‐ Es wird knapp. Nur drei oder vier der sieben Mitglieder des Ausländerbeirats tragen sich mit dem Gedanken, bei der Wahl am 7. November erneut anzutreten. Von Michael Prochnow

Und neue Interessierte für ein solches Amt fanden sich auch bei der Informationsveranstaltung am Samstag kaum. Der amtierende Vorsitzende Ivica Birovljevic skizzierte im Sitzungssaal des Rathauses die Aufgaben und Möglichkeiten des Gremiums. Wolfgang Beer, Geschäftsführer des Beirats, hatte Wochen vorher die internationalen Kulturvereine angeschrieben.

Das sind vier türkische Gruppierungen, die beiden kroatischen, den spanischen und den griechischen Verein. Rund 3 200 von mehr als 4 000 Einwohnern Obertshausens sind wahlberechtigt: alle Ausländerinnen und Ausländer sowie deutsche Bürgerinnen und Bürger mit einem Migrationshintergrund, die spätestens am 7. November 1992 geboren sind, und seit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnsitz in der Klein stadt gemeldet sind. Jeder Wähler kann sich für bis zu sieben Personen entscheiden, so viele, wie der Rat umfasst. Wer eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzt, kann keine Stimme abgeben.

Wahlen kosten das Land 90.000 Euro

Kandidieren darf, wer mindestens seit einem halben Jahr am Ort lebt. Es sollten mehr als sieben Kandidaten zur Verfügung stehen, appellierte Birovljevic. Aus Erfahrung weiß er, dass der Beirat auf Nachrücker angewiesen ist, weil immer wieder gewählte Mitglieder durch Wegzug oder aus beruflichen Gründen ausgeschieden sind. Jede Kommune ab 1000 Einwohner ist verpflichtet, einen Ausländerbeirat zu wählen.

Etwa 90.000 Euro kosten die Wahlen das Land, informierte der Vorsitzende weiter. Bisher trat in Obertshausen nur eine internationale Liste an, in der sich Türken, Spanier, Griechen, Kroaten und Italiener zusammengeschlossen hatten. Nur einmal trat noch eine afghanische Liste an, von der aber kein Mitglied in die Runde gelangte, erinnerte sich der Kroate. Birovljevic sieht in einer „bunten Liste“ eine bessere Legitimation des Gremiums. Unter dem halben Dutzend neuer Interessierter im großen Sitzungssaal signalisierte nur eine Kroatin Interesse an einer Kandidatur.

Es sei schwierig, EU-Bürger zu gewinnen, denn diese dürfen an den Kommunalwahlen teilnehmen. „Wir haben keine existenziellen Probleme“, erläuterte der Sprecher die Zurückhaltung und Interessenlosigkeit vieler Migranten. Die Wahlbeteiligung in Obertshausen lag vor fünf Jahren bei 15,4 Prozent.

Ehrenamtliche sind für Versammlungen freizustellen

Birovljevic erinnerte an die jüngsten Erfolge. So setzte der Beirat durch, dass nun islamische Gräberfelder eingerichtet werden, da viele muslimische Angehörige, die in der Stadt leben, vielleicht die Staatsbürgerschaft, nicht aber ihre Religion gewechselt haben. Auch als der kroatische muttersprachliche Unterricht gestrichen werden sollte, schaltete sich das Gremium ein. „In der Politik kann man nichts mit Gewalt machen, aber mit Ausdauer, Geduld und guten Argumenten“.

Wer kandidiert wird aufgefordert, an der Wahlvorbereitung mitzuwirken. Die Gewählten nehmen dann an den internen Sitzungen teil, an Parlaments- sowie Ausschusssitzungen. Dort haben die Ausländer Rederecht, sind aber nicht stimmberechtigt. Die Ehrenamtlichen sind vom Arbeitgeber für Versammlungen freizustellen und genießen einen besonderen Kündigungsschutz. Im Juni soll es eine weitere Information geben, ein Gast schlug vor, Vereine zu besuchen, um weitere Kandidaten zu gewinnen.

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare