Sitzungsrunde mit alten Bekannten

Obertshausens Stadtverordnete diskutieren einmal mehr über Kreuzloch und Tempo 30

Seit rund 30 Jahren sind Kreuzloch und Seewiesenwäldchen regelmäßig Gegenstand von Diskussionen der Lokalpolitik und Wahlkampfthema.
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Seit rund 30 Jahren sind Kreuzloch und Seewiesenwäldchen regelmäßig Gegenstand von Diskussionen der Lokalpolitik und Wahlkampfthema.

Es gibt nur wenige Themen in der Kommunalpolitik, über die sich alle Fraktionen einig sind. Ein solch politisches Einhorn dürfte wohl die Frage nach einer möglichen Bebauung des Kreuzloches sein. Diese, so haben in den vergangenen Jahren alle Parteien immer wieder betont, lehnen alle Fraktionen ab. Gelegenheiten, diese Absichtserklärung regelmäßig zu erneuern, bieten sich in regelmäßigen Abständen. Und auch in der aktuellen Sitzungsrunde steht das Kreuzloch wieder auf der Agenda.

Obertshausen – Geändert hat sich dabei im Vergleich zur letzten Diskussion in der Stadtverordnetenversammlung im Grunde nichts: Bebauen will die rund zwölf Hektar, die ans Naturschutzgebiet Hengster angrenzen, auch weiterhin keine der fünf Parteien. Das haben deren Vertreter in den Sitzungen des Bau- sowie Haupt- und Finanzausschusses noch einmal bekräftigt. Streitpunkt ist jedoch einmal mehr die Frage nach der Möglichkeit, Kreuzloch und Seewiesenwäldchen als Ausgleichsflächen für andere Baumaßnahmen im Stadtgebiet zu behalten. Darauf verzichten SPD und Grüne nun in ihrem gemeinsamen Antrag. Ersatzlos, so Kritik von CDU und FDP, die weiter an der bisherigen Beschlusslage festhalten wollen. Nach der hatten die Parlamentarier nach einem Antrag der Grünen im November 2018 mehrheitlich beschlossen, beim Regionalverband Frankfurt-Rhein-Main die Umwidmung des Naherholungs- in ein Schutzgebiet zu beantragen (wir berichteten). Dafür sollte sich der Magistrat bei der anstehenden Fortschreibung des regionalen Flächennutzungsplans einsetzen, für die der Regionalverband zuständig ist. Gleichzeitig hatte die damalige Koalition aus CDU und SPD jedoch per Änderungsantrag die Umwidmung der beiden Areale an die Bedingung geknüpft, der Regionalverband solle zum Ausgleich für die damit wegfallenden möglichen Siedlungsflächen Ersatz auf Obertshausener Gemarkung ausweisen.

Inzwischen haben die Sozialdemokraten ihre Meinung jedoch geändert. Man sehe nicht, wo die geforderten zwölf Hektar zum Ausgleich noch zu finden sein sollen, sind sich SPD und Grüne einig. Seine Fraktion werde am bereits getroffenen Beschluss festhalten, betonte Anthony Giordano für die Christdemokraten. Den ersatzlosen Verzicht auf die letzten Obertshausen noch zur Verfügung steheneden Ausgleichsflächen werde die CDU auch im Hinblick auf zukünftige Generationen nicht mittragen. Ebenso sehen es die Freidemokraten. „Das wäre die Streichung aller Erweiterungsflächen, die unser Stadt noch hat“, erinnerte deren Fraktionsvorsitzende Elke Kunde. Kritik für den Vorstoß gab es auch von den Bürgern für Obertshausen. „Ich kann nicht verstehen, warum wir schon wieder darüber diskutieren, obwohl Konsens ist, dass dort keiner bauen möchte“, betonte BfO-Fraktionschef Rudolf Schulz.

Gleiches gelte für den Vorstoß der Grünen, die einmal mehr die Einführung von Tempo 30 entlang der Ortdurchfahrt in Hausen fordern. So war ein mögliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Seligenstädter Straße in der Vergangenheit bereits mehrfach geprüft worden. Die zuständige Behörde Hessen Mobil hatte den Ansinnen jedoch eine Absage erteilt. Inzwischen habe sich die Gesetzeslage jedoch geändert, betonte Grünen Fraktionschef Klaus-Uwe Gerhardt. Demnach könne seit 2016 auf innerörtlichen Landesstraßen Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen eingerichtet werden, von denen es mit den Häuser von Awo und Tausendfüßlern entlang der Seligenstädter Straße welche gebe.

Von Thomas Holzamer

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