Koalitionsgespräche in Obertshausen

Keine Chance auf Ehe zu dritt

Obertshausen - Aus, Schluss, vorbei: Die lockere Ehe zwischen Bürgern für Obertshausen, Grünen und SPD ist keine Option für die kommende Wahlperiode. Wer wen zur politischen Polka übers Parkett schiebt, steht noch nicht fest. Von Eva-Maria Lill 

Denkbare Turteltauben: Große Koalition und schwarz-grün. Sondierung, Flirt, Heirat: Koalitionssuche ist wie Ehe auf Zeit – manchmal eben auch mit Trennung. Nichts wird’s mit der Fortsetzung des politischen Dreiers zwischen Grünen, SPD und Bürgern für Obertshausen (BfO). Denn die Sozialdemokraten haben ihren bisherigen Kooperationspartnern einen Korb verpasst. „Wir werden mit ihnen keine Koalitionsgespräche führen“, verdeutlicht Parteichef Helmut Hiepe.

Der Hauptgrund für die Entscheidung des SPD-Vorstands sei die unbequeme Mehrheit. Das Bündnis käme bloß auf 19 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung – gerade einmal einer mehr als die Opposition. Zu wenig, sagt Hiepe, um fünf Jahre lang stabil regieren zu können. „Wir sind Kommunal- keine Berufspolitiker. Nicht immer kann jeder anwesend sein, das ist zuviel Risiko“, erklärt der Mann an der Parteispitze.

Allerdings sei dies nicht alleiniges Ausschlusskriterium. „Wir sind befremdet vom Wahlkampfverhalten des BfO-Fraktionsvorsitzenden Rudolf Schulz“, führt Hiepe aus. Dieser habe aktiv mit der Flüchtlingsthematik Stimmen gesammelt. Und zwar gegen eine Absprache im Dreierbündnis, Bundespolitik nicht mit ins kommunale Ringen zu zerren. Hiepe betont, dass es der SPD dabei nicht um eine generelle Verurteilung der BfO gehe, sondern einzig um das Verhalten des Fraktionsvorsitzenden. „Die Kooperation hat gut funktioniert, weil wir drei Sitze Mehrheit hatten“, sagt Hiepe. Die veränderte Situation erfordere nun Umdenken.

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„Wir reden mit der CDU“, bestätigt der SPD-Chef. Das Ergebnis sei allerdings noch offen. Die Option, mit wechselnden Mehrheiten in die Wahlperiode zu gehen, beurteilt Hiepe als letzten Ausweg: „Die Große Koalition, schwarz-grün und schwarz-BfO sind ja möglich.“ Die Ablehnung des Bündnisses sei keine allgemeingültige Gesprächs-Sperre: „Wir werden im Parlament mit allen zum Wohle der Stadt zusammenarbeiten“, verspricht der SPD-Kopf.

Auch Grünen-Fraktionsvorsitzender Klaus-Uwe Gerhardt nennt Gründe fürs Scheitern: wackelige Mehrheit und Flüchtlingsthema. „Trotzdem hat die Koalition monatelang gut funktioniert, vieles wurde durchgesetzt“, erinnert Gerhardt. Die Absprachen im Bündnis seien aber stets mühsam gewesen.

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„Ich bin überrascht von der Argumentation“, gibt BfO-Fraktionschef Schulz zu. „Auch Adenauer wurde mit einer Stimme mehr gewählt.“ Zudem sei der Vorwurf, er habe Bundespolitik mit Kommunalem vermischt, „völliger Unsinn“. Flüchtlinge seien eben auch im Lokalen interessant, nicht nur in Berlin. Zudem hätten die „Bürger“ nicht allein mit diesem Thema gepunktet, sondern auch mit ihrer Kritik an der Verwaltung.

„Dass die SPD jetzt heftig mit der CDU flirtet, stellt das Wahlergebnis auf den Kopf“, ärgert sich Schulz. Die SPD habe mit Wandel geworben – und gehe nun Schritte zurück. „Jeder muss mit sich selbst klarkommen“, sagt der BfO-Fraktionskopf. „Wir hätten gern die Dreierkooperation fortgeführt.“ Und wie sieht’s mit einem Tête-à-tête von „Bürgern“ und CDU aus? Also mit einer zweiten Chance für die Liaison, die vor dem Bruch im Juli 2014 regierte? „Fragen sie die CDU“, antwortet Schulz. Die schweigen und halten sich alle Optionen offen: „Wir führen Sondierungs-Gespräche“, sagt Fraktionsvorsitzender Anthony Giordano. Am Donnerstag wisse er vermutlich mehr.

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