Stadtparlamet/VBW: Neuer Vertrag

„Immer etwas Konkurrenz“

Obertshausen - Einen Antrag mit dem Ziel, das Volksbildungswerk finanziell wieder auf starke Beine zu stellen, brachte FDP-Vertreterin Elke Kunde in die Stadtverordnetenversammlung ein. Das Dreierbündnis kritisierte und setzte sich mit einem Änderungsvorschlag durch. Von Michael Prochnow 

Hintergrund der Diskussionen um das Volksbildungswerk (VBW) ist, dass der Vertrag über die Bezuschussung der Bildungseinrichtung bereits vor einiger Zeit ausgelaufen war. Zu Beginn des Jahres setzte das Dreierbündnis im Parlament eine Reduzierung der vorgesehenen Erhöhung der städtischen Förderung durch – die CDU betrat aus Protest den Sitzungssaal nicht und ließ die Sitzung platzen.

FDP-Vertreterin Elke Kunde brachte nun einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein, in dem sie einen neuen Vertrag zwischen Stadt und VBW forderte. Martin Stark von den Bürgern für Obertshausen (BfO) präsentierte auch im Namen von SPD und Grünen einen Änderungsvorschlag. Stark sagte: „Grundsätzlich unterstützen wir den FDP-Antrag.“ Die Vorlage lasse jedoch konkrete Ziele vermissen. „Das sind allgemeine Formulierungen“, kritisierte er, „wie sollen die eingebracht werden?“

Stark plädierte dafür, erst den Vertrag zwischen Stadt und VBW auszuarbeiten und anschließend den Entwurf den Fraktionen vorzulegen. „Der Vertrag soll eine sichere Basis sein, um erfolgreich arbeiten zu können.“ CDU-Vorsitzender Björn Simon signalisierte: „Wir können auch mit dem Änderungsantrag der Kooperation leben“. Walter Fontaine (SPD) fand den Antrag der liberalen Kollegin „völlig überflüssig“, weil der Bürgermeister bereits versichert habe, dass eine Vertrags-Bearbeitung im Gange sei.

Klaus-Uwe Gerhardt (Grüne) verurteilte die Vorlage der Freidemokratin als falsch, finanziell riskant und politisch fragwürdig. Für seine Partei bestätigte er ein „vertrauensvolles Verhältnis zum Magistrat, der wird schon berichten“. Nach Meinung von Jürgen Weber (CDU) stimme das Dreierbündnis letzlich gegen den eigenen Antrag, den sie am Jahresanfang noch durchgesetzt hatten. „Das Volksbildungswerk hat’s überstanden, es wird die nötigen Zuschüsse bekommen, den Vertrag wird es geben“, versuchte BfO-Fraktionschef Rudolf Schulz zu beruhigen.

Fotos zur „neuen“ Kerb in Obertshausen

Unterm Strich gebe es keine Kürzung, sondern sogar 18.000 Euro Zuschuss mehr als im Vorjahr. „Das Thema taugt nicht für den Wahlkampf“, wiegelte er ab. „Keiner will VBW und Musikschule liquidieren, aber auch dort muss gespart werden“. Bürgermeister Winter wies darauf hin, dass von jeder Fraktion ein Mitglied im Vorstand der Einrichtung sitze, somit müssten alle über den Stand der Dinge informiert sein.

Der Rathauschef versicherte: „Wir werden unser bestes tun, einen Vertrag vorzulegen“. Das werde zwar nicht alle Konfliktfelder ausräumen, so werde es auch weiterhin Übungs- und Kursleiter sowohl in Sportvereinen als auch in der Volkshochschule geben und somit „immer etwas Konkurrenz “. Die Vorlage der FDP-Abgeordenten, die auch von der CDU unterstützt wurde, lehnte die Kooperation ab, ihr Änderungsantrag wurde von den drei Fraktionen und ohne Gegenstimme angenommen.

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