Viel Arbeit nach der Wahl

Obertshausens Fraktionen planen Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition

Wie die politische Zukunft in Obertshausen aussieht, ist noch ungewiss: Die Fraktionen haben nun Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition angekündigt.
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Wie die politische Zukunft in Obertshausen aussieht, ist noch ungewiss: Die Fraktionen haben nun Sondierungsgespräche für eine mögliche Koalition angekündigt.

Gut eine Woche nach der Kommunalwahl ist das Ergebnis endlich offiziell bestimmt worden. Am Montagabend kam der Wahlausschuss zusammen und bestätigte offiziell die Wahlergebnisse. Nun kann die Arbeit für die gewählten Vertreter endlich richtig losgehen. Dabei befinden sich die Parteien und Wählergruppen jedoch in ganz unterschiedlichen Stadien.

Obertshausen – Die FDP Obertshausen ist mit drei Sitzen die kleinste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Die konstituierende Sitzung werde trotzdem erst nach Ostern erfolgen, wie Elke Kunde, Vorsitzende der FDP, bestätigt. Trotzdem gebe es schon die Tendenz in der Fraktion, Jürgen Krapp für den Magistrat vorzuschlagen. Eine Koalition ist zurzeit für die Freidemokraten kein Thema, da man „von den Mehrheitsverhältnissen her nicht gebraucht“ werde. „Wir können uns so entspannt auf Sachpolitik beschränken und alles konstruktiv kritisch begleiten“, fasst Kunde zusammen.

Die CDU, die bei der Wahl stabil geblieben und ihre Sitzanzahl verteidigen konnte, hat für die nächsten Tage Sondierungsgespräche mit den anderen Fraktionen angekündigt. Das bestätigt Björn Simon, Parteivorsitzender der Obertshausener Christdemokraten. „Wir müssen einfach erst einmal schauen, wo es die meisten Überschneidungen gibt“, sagt Simon. Dabei wolle man ergebnisoffen in die Gespräche gehen. „Wir haben vorher keine Themen festgelegt, um mögliche Kooperationen nicht von vornherein zu behindern. Vielmehr wollen wir gemeinschaftlich eine Lösung finden.“ Aus diesem Grund wolle man auch grundsätzlich mit allen anderen Fraktionen ins Gespräch kommen – auch mit der SPD. 2019 war die Große Koalition im Obertshausener Stadtparlament vonseiten der Sozialdemokraten aufgekündigt worden. „Die Trennung der Koalition war damals sehr transparent. Daher haben wir da auch keinerlei Vorbehalte“, bestätigt Simon auf Nachfrage. „Wenn wir mit der SPD entsprechende Übereinkünfte treffen können, dann machen wir das.“

Wer Fraktionsvorsitzender wird oder wer in den Magistrat entsandt werden soll, haben die Christdemokraten noch nicht entschieden. Dies werde noch erfolgen.

Dort sind die Sozialdemokraten bereits einen Schritt weiter. Bereits am Dienstag hatte sich die neu formierte Fraktion getroffen und Walter Fontaine als Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt, wie Jürgen Aulbach, Parteivorsitzender der SPD bestätigte. Als Vertreter wurden Werner Friedrich und Deborah Goldbach gewählt. „Nächste Woche entscheiden wir dann, wer in den Magistrat geht“, sagt Aulbach. Ansonsten befände sich die SPD sowohl in Gesprächen mit der CDU aber auch mit den Grünen und den Bürgern für Obertshausen für eine mögliche Koalition. „Da ist aber noch nichts geklärt. Das ist erst einmal ein Abklopfen.“ Eine Koalition erzwingen wolle man jedoch nicht, wie Aulbach durchscheinen lässt. „Mit wechselnden Mehrheiten wäre es auch nicht schlecht, aber da schwingt immer eine gewisse Unsicherheit mit“, fasst der Sozialdemokrat zusammen. Daher habe er sich noch nicht wirklich für eine Präferenz entschieden.

Auch die BfO möchten ergebnisoffen in die Gespräche gehen

Wer Fraktionsvorsitzender oder Magistratsmitglied werden soll, haben die Grünen hingegen noch nicht entschieden. „Wir werden uns erst kommenden Dienstag konstituieren“, erklärt Tobias Koch, Sprecher der Grünen. Zudem bestätigt er, dass ein Gesprächsangebot der CDU vorliege. „Unter gewissen Umständen sind wir bereit, Verantwortung zu übernehmen.“ Aber man müsse, so Koch, auch sehen, dass es Möglichkeiten abseits der Christdemokraten gebe. Daher hätte man als zweitstärkste Fraktion die Möglichkeit genutzt, Gesprächsangebote an die Bürger für Obertshausen und die SPD zu unterbreiten. „Es sind aber erst einmal nur Sondierungsgespräche. Danach müssen wir schauen, wo es eine Schnittmenge gibt und welche Form der Zusammenarbeit möglich wäre.“. Sollte es jedoch zu keiner Koalition kommen, so seien auch für Koch wechselnde Mehrheiten kein wirkliches Problem. „Das ist für uns eine tragbare Sache. Der Nachteil ist nur, dass man sehr stark um die Anträge ringen muss.“

Bereits vergangene Woche verkündeten die Bürger für Obertshausen, dass sie mit Laura Schulz und Christian Kolinko eine Doppelspitze in der Fraktion einsetzen wollen. Trotzdem sei noch keine Entscheidung über die Besetzung des Magistrats gefallen, wie Schulz auf Nachfrage bestätigt. „Wir können das erst diskutieren, wenn die anderen Gespräche gelaufen sind“, sagt Schulz im Hinblick auf die anstehenden Sondierungsgespräche. Auch die BfO möchten ergebnisoffen in die Gespräche gehen. „Wir können also noch nicht sagen, wohin wir tendieren.“ Wenn es jedoch nach Schulz gehe, so präferiere sie eine Lösung in Form einer Koalition. „Ich bin kein Freund von wechselnden Mehrheiten“, gesteht sie. Aus ihrer Sicht gehe es dort selten um Sachthemen. Zudem sei vielmehr Kommunikation zwischen den Fraktionen im Vorhinein notwendig, was zu Missverständnissen und überstürzten Entscheidungen führen könne. „Daher sind wir dafür, dass es klare Mehrheiten gibt, die etwas anpacken“, fasst Schultz zusammen.

Bis die Sondierungs- und die darauf folgenden Koalitionsgespräche abgeschlossen sein werden, könnten noch einige Wochen ins Land gehen. „Das kann für die Bürgerinnen und Bürger sehr frustrierend sein, wenn es sich so lange hinzieht“, sagt Schulz zur Dauer der Gespräche.

Idealerweise sind die Vorbereitungen bis Ende April abgeschlossen, denn am 22. April tagt das erste Mal die neu gewählte Stadtverordnetenversammlung. Ob sich bis dahin eine Koalition gefunden hat, wird sich zeigen. (Jan Max Gepperth)

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