CDU und Andere Liste setzen ihr Bündnis fort

Rödermark: Koalition ist deutlich grüner geworden

Macht's ihr auch richtig? Stefan Gerl und Katja Kümmel von der AL schauten genau hin, ob Ralph Hartung und Michael Gensert (CDU) den Koalitionsvertrag tatsächlich in allen 63 Punkten unterschrieben. Die Atmosphäre auf dem Häfnerplatz war ebenso entspannt wie die Gespräche zwischen beiden Parteien – sieht man einmal vom Auftakt ab, bei dem der Wahlkampfstreit aufgearbeitet wurde.
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Rödermark: Macht‘s ihr auch richtig? Stefan Gerl und Katja Kümmel von der AL schauten genau hin, ob Ralph Hartung und Michael Gensert (CDU) den Koalitionsvertrag tatsächlich in allen 63 Punkten unterschrieben. Die Atmosphäre auf dem Häfnerplatz war ebenso entspannt wie die Gespräche zwischen beiden Parteien – sieht man einmal vom Auftakt ab, bei dem der Wahlkampfstreit aufgearbeitet wurde.

Das Getöse aus den Wahlkampfwochen in Rödermark ist verstummt. CDU und AL stellten demonstrativ einig ihren dritten Koalitionsvertrag vor. Der zeugt vom neuen Selbstbewusstsein der Anderen Liste.

Rödermark – CDU und Andere haben seit 2011 Routine beim Unterschreiben von Koalitionsverträgen. Und doch war der dritte eine Premiere: Die AL war mit einem Plus von acht Prozent die Gewinnerin der Kommunalwahl und hat im Parlament jetzt ebensoviele Sitze wie die CDU, nämlich 13. Entsprechend grüner ist der neue Vertrag, den beide Parteien auf dem Häfnerplatz unterschrieben.

Alle künftigen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung sollen unter der Prämisse der Nachhaltigkeit stehen, nannte die AL-Vorsitzende Katja Kümmel das wohl deutlichste Signal. Im Klartext: Jede Entscheidung wird auf ihre Auswirkung auf das Klima überprüft. Das steht in Punkt 23 des Vertrags. 63 Punkte sind"s insgesamt, die CDU und AL in den nächsten fünf Jahren angehen wollen.

Ganz vorne steht die Stadtentwicklung. Bei diesem Thema hatte es in den Wochen vor der Wahl ja mächtig gerumst zwischen den Partnern. Bei den Koalitionsverhandlungen hat sich die AL in wesentlichen Punkten durchgesetzt. Das von Bürgermeister Jörg Rotter ins Gespräch gebrachte Gewerbegebiet nördlich des Germania-Sportplatzes mit einem großen Supermarkt ist vom Tisch, da musste die CDU Federn lassen. Aber auch das alte Ober-Röder Gaswerk, das die AL favorisierte, kommt als Supermarkt-Standort nicht in Frage. Jetzt soll ein Einzelhandelskonzept Alternativen – inklusive weiterer Standorte in beiden großen Stadtteilen – zeigen. „Diese tragfähige Lösung haben wir mit der CDU gefunden“, betonte Katja Kümmel.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Gensert ist zufrieden, weil städtische Unterstützung bei der millionenteuren Sanierung der katholischen Kirchen in den Vertrag aufgenommen wurde. CDU-Positionen finden sich auch in den Bereichen Bildung (weiterführende Schule) und Sicherheit (kommunales Gefahrenabwehrzentrum) wieder.

Besonders wichtig ist für die CDU, in den Ortskernen attraktive Wohn- und Lebensräume zu schaffen. In der Koalitionsvereinbarung werden detailliert Maßnahmen hierzu erläutert und auch die betroffenen Areale definiert. Eine Grundstücksgesellschaft soll den Ankauf von strategisch wichtigen Gebäuden und Arealen sicherstellen.

Sehr konkret wird die Koalition in Sachen Bahnübergang Dieburger Straße: Ein Verkehrsplaner hatte mehrere Vorschläge für eine autotaugliche Unterführung gemacht, zugleich aber darauf hingewiesen, dass sie praktisch nicht umsetzbar sind. Stattdessen soll eine Unterführung nur für Fußgänger und Radfahrer in der Nähe der Schranken gebaut werden. Dass auch die kleine Lösung nicht von heute auf morgen kommt, müsse den Bürgern klar sein. Die Bahn ist ein schwieriger Partner.

Den heftigen Streit wollten nach vier Monaten weder AL noch CDU dramatisieren. „Im Wahlkampf will jede Partei ihre Position zu 100 Prozent darstellen“, sagte der CDU-Vorsitzende Ralph Hartung. Und AL-Kollegin Kümmel ergänzte: „Jeder Knatsch bietet auch eine Chance. Beide Parteien sind damit professionell umgegangen und haben Vergangenes aufgearbeitet.“

Während die CDU sofort mit der AL verhandeln wollte (Hartung: „Eine große Mehrheit hat am 14. März die Koalition wiedergewählt.“), schaute sich der offenbar doch etwas verstimmte Partner in alle Richtungen um. Aber eine Ampel aus SPD, FDP und AL scheiterte nach Aussage von Katja Kümmel an Differenzen in Sozial- und Verkehrspolitik.

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Von Michael Löw

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