Corona-Pandemie

Rödermark: Geldsorgen kommen erst noch – „2021 wird das schwierigste Jahr der Pandemie“

Kinderbetreuung kostet viel Geld: Jede städtische Kita macht laut Kämmerin Andrea Schülner jährlich 600000 Euro Miese.
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Kinderbetreuung kostet viel Geld: Jede städtische Kita macht laut Kämmerin Andrea Schülner jährlich 600000 Euro Miese.

Die Stadt Rödermark hat das erste Corona-Jahr finanziell mit einem blauen Auge überstanden. Das zweite wird laut Kämmerin „das schwierigste Jahr der Pandemie“.

Rödermark - Das Land erstattete der Stadt Einnahme-Ausfälle von knapp vier Millionen Euro. Und Gewerbesteuernachzahlungen aus dem Jahr 2019 in ähnlicher Höhe retteten die schwarze Null im Haushalt 2020, dem ersten Teil des Doppeletats 2020/2021. Die Aussichten sind dagegen ungewiss – vorsichtig formuliert. „2021 wird das schwierigste Jahr der Pandemie“, befürchtet Kämmerin Andrea Schülner. Weil viele Menschen in Kurzarbeit sind, rechnet sie allein beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit einem Loch von zwei Millionen Euro. Um das zu stopfen, darf die Stadt allerdings an ihre Rücklagen, sozusagen das Sparbuch, gehen. Aktueller Kontostand: knapp 830 000 Euro. Die Stadt hat wegen der Corona-Pandemie in einigen Bereichen Personal- und Sachkosten gespart und eingezahlt.

Nicht nur die sinkende Einkommmensteuer bereitet der Kämmerin Kummer. Es gibt noch eine ganze Reihe weiterer Faktoren, die Rödermarks Finanzen belasten: weniger Schlüsselzuweisungen (wahrscheinlich eine Million Euro), höhere Kreisumlagen, weniger Umsatz- und Gewerbesteuer. Andrea Schülner: „Es ist fraglich, ob das Land die Gewerbesteuer-Ausfälle noch einmal ausgleicht.“

Corona in Rödermark: Pandemie sorgt für Geldsorgen – Erneute Erhöhung der Grundsteuer B?

Dazu kommen neue Anforderungen aus Wiesbaden. Die hessischen Kommunen müssen für 85 Prozent ihrer Grundschüler eine Betreuung anbieten. In Rödermark gibt es derzeit 460 Plätze für 1034 Kinder, also müsste die Stadt für weitere 400 Kinder Raum schaffen und Personal suchen.

„Unsere Deckungslücke wird sich hoffentlich im Bereich von zwei bis drei Millionen Euro bewegen“, präzisiert Arne Breustedt, der Leiter der Finanzverwaltung, die roten Zahlen. Mit seiner Chefin sucht er Möglichkeiten, das erwartete Defizit auszugleichen. Wie? Wieder durch eine Erhöhung der Grundsteuer B wie vor knapp einem Jahr? „Für 2021 sehen wir da in keiner Weise ein Problem“, will Kämmerin Schülner Hausbesitzern und Mietern nicht schon wieder ans Geld sehen. Mit einem James-Bond-Zitat schränkt sie aber auch ein: „Sag niemals nie!“ Im Mai bekommt sie die aktuellen Steuerschätzungen für Bund, Länder und Kommunen auf den Tisch: „Dann müssen wir sehen.“

Noch läuft die Wirtschaft rund. Aber die Gewerbesteuereinnahmen 2021 sind die große Unbekannte.

Rödermark: Kritik an Doppelhaushalt – Das sagt die Stadträtin dazu

Die Erste Stadträtin verteidigte bei dieser Gelegenheit noch einmal den von der Opposition scharf kritisierten Doppelhaushalt. Beim Beschluss Ende März 2020 – im ersten Lockdown – seien „viel Realität und wenig Kaffeesatzleserei“ Basis gewesen. Die Finanzverwaltung habe im Vorfeld allen Parlamentariern auch jedes noch so kleine Detail erklärt. Jeder habe gewusst, warum er zustimmt oder ablehnt.

Der von der Opposition geforderte Nachtragshaushalt für dieses Jahr ist laut Kämmerin nicht möglich. Denn bisher wurde nur der Haushalt für 2020 genehmigt.

Zum Schluss noch eine gute Nachricht: Die Pleite der Greensill-Bank, die manche Kommunen Millionen kostete, lässt Kämmerin Schülner kalt. Die Stadt hat ihre ohnehin geringen Rücklagen bei lokalen Banken und Sparkassen deponiert. Dort ist das Geld sicher. (Michael Löw)

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