Nach den Dietzenbacher Krawallen: FDP Rödermark fordert Solidarität

Rödermark: Polizei-Resolution erneut im Parlament

Straßenschlacht in Dietzenbach: Was im Spessartviertel passiert ist, macht fassungslos.
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Straßenschlacht in Dietzenbach: Was im Spessartviertel passiert ist, macht fassungslos.

Ende Mai hatten Randalierer im Dietzenbacher Spessartviertel Feuerwehr und Polizei in einen Hinterhalt gelockt. Als die Einsatzkräfte einen nächtlichen Brand löschten, warfen junge Männer Steine auf die Helfer und ihre Fahrzeuge. Erst am frühen Morgen bekam die Polizei die Lage wieder unter Kontrolle. Angriffe auf Polizisten gab"s im Sommer auch in der Stuttgarter City und rund um den Opernplatz in Frankfurt.

Rödermark - Die FDP Rödermark hatte für die Juni-Sitzung des Stadtparlaments eine Resolution formuliert, die deutlich machen sollte, dass die Politik ohne Wenn und Aber hinter den Rettungskräften steht und die feigen Attacken auf das Schärfste verurteilt. Der Entwurf wurde nicht einmal auf die Tagesordnung genommen. In der Sitzung am 15. September (19.30 Uhr, Kulturhalle) unternimmt die FDP einen zweiten Versuch.

„Reden SPD und AL/Grüne sich bei der Resolution nun noch mal raus?“, fragt der FDP-Fraktionsvorsitzende Tobias Kruger nun schon provokant. AL und SPD hatten damals verhindert, dass das FDP-Papier überhaupt diskutiert wurde.

Der SPD passte die Formulierung angeblich nicht, und die Grünen wollten zuerst noch Fachleute im Ausschuss anhören, kritisiert Kruger: „Für uns damals wie heute völlig unverständlich.“

Der FDP ging und geht es in ihrer Resolution darum, sich unumwunden für den Schutz von Polizei- und Rettungskräften gegen gewaltsame Übergriffe sowie politisch motivierte Diffamierungen und Generalverdächtigungen auszusprechen.

Kruger ist nun „sehr gespannt, ob SPD und Grüne bei ihrer unverständlichen Ablehnungshaltung vom Juni bleiben“. Denn beide Parteien hatten bei der Juni-Sitzung des Kreistags wenig später einer inhaltsgleichen Resolution zugestimmt.

„Gerade jetzt müssen wir die unterstützen, die uns schützen und rund um die Uhr für uns da sind, meint FDP-Stadtrat Hans Gensert vor der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Aus der linkspolitischen Ecke heraus werden immer öfter Polizisten angegriffen und diffamiert oder teilweise aufs Übelste beschimpft. Polizisten werden sogar unter dem Deckmäntelchen der Satire als Müll bezeichnet. Die FDP fordert daher SPD und Grüne in Rödermark auf, sich ebenfalls klar zu positionieren und auch abzugrenzen.

Nach der Sitzung des Sozialausschusses hat Kruger Zweifel, ob das Rödermark-Parlament sich zu einer deutlichen Formulierung durchringen kann. Bürgermeister Jörg Rotter hatte eine Resolution für Toleranz als Kompromiss vorgeschlagen. Die, so Kruger, habe zwar einige Positionen aus dem FDP-Entwurf aufgegriffen. Aber insgesamt enthalte sie „zuviel Selbstverständliches“. Deshalb sei noch nicht klar, ob die FDP am Dienstag auf ihrer er Resolution beharrt.  (Michael Löw)

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