Swingerclub „Oase“ in Gefahr? Rödermark besteuert das Vergnügen
In Rödermark wird seit langem um die Einführung einer Vergnügungssteuer gerungen. Ein neuer Anlauf könnte für den Swingerclub „Oase“ zur Gefahr werden.
Rödermark – Vor zweieinhalb Jahren hatte die FDP dem Magistrat vorgeworfen, den Swingerclub „Oase“ in den Ruin zu treiben. Was von der Stadt damals vehement bestritten wurde. Mit der Verschiebung des Vergnügungssteuer-Starts sollte den betroffenen Betrieben „Planungssicherheit“ ermöglicht werden, so die damalige Begründung.
Die erneute Einführung der Steuer zum 1. Januar hat das Stadtparlament gegen die Stimmen der FDP beschlossen. Wie 2020 lehnten die Liberalen die Vergnügungssteuer ab; an den damaligen Gründen der Ablehnung habe sich nichts geändert. Die betroffenen Betriebe würden durch andere Steuerarten schon genug zur Kasse gebeten. Eine gewinn- und umsatzunabhängige Vergnügungssteuer obendrauf könne da zu einer existenziellen Bedrohung werden.
Vergnügungssteuer in Rödermark: Keine großen Einnahmen erwartet
Der Haushaltsposten Vergnügungssteuer ist vergleichsweise übersichtlich: Einnahmen von 50 .000 Euro erhofft sich die Stadt für das Jahr 2023. Rund 11. 000 Euro nahm die Stadt per anno durch die Wettbürosteuer ein, die nun abgeschafft werden musste. Kommunale Wettbürosteuern sind laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes nicht mehr zulässig. (Sascha Eyssen)
Angesichts der geplanten Vergnügungssteuer im Jahr 2020 sprach auch der Betreiber der Oase in Rödermark vor Insolvenzgefahr des Betriebs.