Fragerunde voller Zündstoff

Rödermark: FDP streitet mit Bürgermeister übers richtige Antworten

Bürgermeister Rotter beantwortete im Stadtparlament Rödermark alle Fragen mündlich.
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Bürgermeister Rotter beantwortete im Stadtparlament Rödermark alle Fragen mündlich. (Symbolbild)

Mehr Transparenz für die Öffentlichkeit oder neue Schikane der Opposition gegenüber? An der Beantwortung der Anfragen aus den Fraktionen schieden sich die Geister.

Rödermark - Um was ging es am Dienstagabend knapp eine Stunde lang im Stadtparlament? SPD, Freie Wähler und FDP hatten sieben Anfragen mit 47 Unterpunkten oder Spiegelstrichen an den Magistrat gerichtet. Die Themen reichten vom Lkw-Schleichverkehr an der „Kipferl“-Kreuzung über den Corona-Betrieb in den Kitas und den Datenschutz bei städtischer Homeoffice-Plätzen bis hin zu Funklöchern bei Handytelefonaten. Parlamentspräsident Sven Sulzmann teilte den Fragestellern mit, dass Bürgermeister Jörg Rotter ab sofort nicht mehr schriftlich, sondern mündlich antwortet. Punkt für Punkt werde er abarbeiten. Das erlaubt die Hessische Gemeindeordnung.

Rotter hat dies im Ältestenrat mitgeteilt, der vor der eigentlichen Parlamentssitzung die Formalien klärt. Er habe das alte Verfahren, das unter seinem Vorgänger Roland Kern üblich war, wieder aufgenommen. Rotter entschied sich nach seinem Amtsantritt zunächst für schriftliche Antworten, die die Fraktionen vorab bekamen und durcharbeiten konnten. Während der Sitzung der Sitzung waren nur zwei Nachfragen möglich.

„Das macht die Dinge transparenter“, erläuterte der Bürgermeister, warum er zu den ausführlichen mündlichen Antworten zurückgekehrt ist. Nicht nur die Politiker, sondern auch die Zuhörer könnten so die Arbeit der Verwaltung nachvollziehen.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Tobias Kruger dagegen fühlte sich „kalt erwischt“ und warf der Verwaltungsspitze vor, der Opposition das Leben unnötig schwer zu machen. Was der Bürgermeister aus seinen Unterlagen vorlese, könne er kaum noch aufnehmen. So erging es am Dienstagabend aber nicht nur der Opposition, sondern auch vielen Besuchern.

Zündstoff enthielt die Anfrage zum eingeschränkten Regelbetrieb hin den Kitas. Die FDP hatten darin gleich 19 Anregungen, Fragen und Kritikpunkte von Eltern gebündelt. Das Papier sah einerseits aus wie eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für den Fachbereich Kinder und Jugend. Andererseits legte der Bürgermeister weder bei den Antworten auf diese Anfrage noch bei einer zu den Funklöchern erkennbare Eile an den Tag. Manche Antwort hätte sich ohne Informationsverlust straffen lassen.

Zusätzliche Schärfe brachte der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Gensert ins Frage-Antwort-Spiel, das normalerweise auf die fragende Partei und den antwortenden Magistrat beschränkt ist. Die FDP stelle Fragen, die einander widersprechen, kritisierte er. Andere Fragen seien Feststellungen oder politische Statements. Das war eine Einladung zum Formal-Geplänkel, die Tobias Kruger nur allzu gern annahm.

Das lange Hin und Her – Beginn: 20.15 Uhr, Ende 21.04 Uhr – hatte dann doch etwas Gutes. Bürgermeister Jörg Rotter kündigte gestern auf Nachfrage an, dass sowohl die Presse und ganz besonders die Fraktionen die Antworten des Magistrats nach der Sitzung wieder gedruckt oder digital erhalten.

Von Michael Löw

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