Swingerclub muss schließen

Rödermarks Bürgermeister: Steuer ist unschuldig am Ende der „Oase“

Der „Oase“-Geschäftsführer behauptet, die Vergnügungssteuer hätte den Pärchenclub in die Insolvenz getrieben. Bürgermeister Jörg Rotter wehrt sich gegen die Vorwürfe.

Rödermark - Bürgermeister Jörg Rotter weist den Vorwurf des „Oase“-Geschäftsführers Josef Horak zurück, die Stadt habe mit dem Erlass einer Vergnügungssteuersatzung den Pärchenclub in die Insolvenz getrieben. Rotter versichert, dass bisher noch gar kein Steuerbescheid ergangen sei. Es sei lediglich die Größe der Flächen abgefragt worden, auf denen Vergnügungen stattfinden sollen. Diese Flächen hätten dann als Berechnungsgrundlage für die Steuer dienen sollen. Und das auch nur für den jeweiligen Veranstaltungstag. „Die Bar und das Restaurant wären ausgenommen gewesen.“ Wegen Corona ruhe der Betrieb in dem Swingerclub derzeit ohnehin. Eine Steuerlast für dieses Jahr sei deshalb nicht zu erwarten gewesen. „Herr Horak wird noch andere Gründe gehabt haben, zuzumachen“, spekuliert der Bürgermeister.

Nach den bitteren Vorwürfen an die Stadt wegen Schließung der „Oase“, sagt Bürgermeister Jörg Rotter, der „Oase“-Chef Josef Horak habe wegen der Steuerfrage zu keiner Zeit das Gespräch mit der Stadt gesucht. „Wenn die Steuerlast tatsächlich ergangen wäre und das Unternehmen in Schieflage geraten wäre, hätten wir es – wie bei allen anderen Firmen auch – versucht so zu gestalten, dass es der Firma hilft.“ Das sei gängige Praxis. Denn die Stadt habe keinerlei Interesse daran, Betriebe zu Grunde zu richten.

Pärchenclub „Oase" in Rödermark: Satzung ist Satzung

Quasi das Gegenteil hatten im März, als die neue Vergnügungssteuer beschlossen wurde, FDP-Kreise der Stadt vorgeworfen. Die neue Steuer werde der „Oase“ den Garaus machen. Bereits mit dem Erhalt des ersten Steuerbescheids müsse der Swingerclub Insolvenz anmelden, sieben Teilzeitarbeitsplätze gingen verloren.

Auch andere Branchen wären betroffen vom Aus des Clubs, hieß es im März. Rödermärker Hoteliers verlören dann jährlich rund 1 000 Übernachtungsgäste – mache ein Minus von weit über 100 000 Euro an Jahresumsatz. Dazu noch zigtausend Euro Taxikosten. Der Koalition aus CDU und AL gehe es nicht um Steuereinnahmen, sondern darum, ein in ihren Augen wohl fragwürdiges Unternehmen zu vertreiben. Ein Politikum vermutet auch Josef Horak hinter der Entwicklung. Zur Stadt habe er keinen Kontakt gesucht – weil: „Satzung ist Satzung.“

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Gensert argumentiert, es lägen keine Informationen vor, dass es einen Zusammenhang zwischen Betriebsschließungen und der Einführung einer Vergnügungssteuer gebe. Die Vergnügungssteuer sei nicht der Grund für Betriebsschließungen. (bp)

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