Koalitionspartner raufen sich nach der Kommunalwahl wieder zusammen

Rödermark: Andere Liste und CDU verhandeln über dritte Koalition

Nur nichts überstürzen: AL und CDU wollen Anfang Mai mit den Koalitionsgesprächen beginnen, um das dritte schwarz-grüne Bündnis in Rödermark unter Dach und Fach zu bringen. Den zweiten Koalitionsvertrag hatten die damaligen Vorstände am 6. Juni 2016 präsentiert. Stefan Gerl (AL, links) und Michael Gensert (CDU) führen ihre Fraktionen auch in der neuen Legislaturperiode. Die Vorsitzenden Perihan Demirdöven und Patricia Lips haben dagegen ihre Ämter niedergelegt.
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Rödermark: AL und CDU wollen Anfang Mai mit den Koalitionsgesprächen beginnen, um das dritte schwarz-grüne Bündnis in Rödermark unter Dach und Fach zu bringen. Den zweiten Koalitionsvertrag hatten die damaligen Vorstände am 6. Juni 2016 präsentiert. Stefan Gerl (AL, links) und Michael Gensert (CDU) führen ihre Fraktionen auch in der neuen Legislaturperiode. Die Vorsitzenden Perihan Demirdöven und Patricia Lips haben dagegen ihre Ämter niedergelegt.

Andere Liste und CDU streben in Rödermark ihre dritte Koalition an – obwohl es in den Wochen vor der Kommunalwahl heftig zwischen ihnen gekracht hat. Die Differenzen vor allem zur Stadtentwicklung seien aber offen und fair aufgearbeitet worden. Der neue Koalitionsvertrag wird deutlich „grüner“, denn die AL hat ihr Ergebnis am 14. März um 8,2 Prozentpunkte gesteigert. Die CDU verlor dagegen 5,2 Prozentpunkte.

Rödermark - Nach sechs Sondierungsgesprächen mit allen Parteien außer der AfD stand einen Monat nach der Wahl grundsätzlich fest: Die AL will es noch einmal mit der CDU versuchen und in Verhandlungen über die Bildung einer – jetzt dritten – Koalition eintreten. Dies war das einstimmige Votum von 27 virtuell anwesenden AL-Mitgliedern, die damit dem Vorschlag des AL-Vorstands aufgrund des Berichts der sechsköpfigen Sondierungsgruppe folgten. Danach hatte es nochmals Abklärungen mit der CDU gegeben, sodass der AL-Vorstand am Wochenende „eine ausreichende Verhandlungsbasis“ feststellte. Die eigentlichen Koalitionsverhandlungen sollen Anfang Mai beginnen.

Aufgrund der Dissonanzen aus dem Wahlkampf hatte die Aufarbeitung der Vergangenheit in den Gesprächen mit der CDU zunächst breiteren Raum eingenommen. „Dies geschah“, so Katja Kümmel, AL-Vorstandsmitglied und neu gewählte Stadtverordnete, die die Gespräche moderiert hatte, „offen und fair. Es wurde nichts unter den Teppich gekehrt.“ Und bei den inhaltlichen Knackpunkten wie dem Gewerbegebiet nördlich des Germania-Sportplatzes, einem neuen Standort für den Rewe-Markt, Flächenplanung und ökologische Ausgleichsmaßnahmen kam die CDU der AL weit entgegen. Katja Kümmel: „Wir konnten erkennen, dass Vereinbarungen getroffen werden, die unseren Vorstellungen entsprechen beziehungsweise mit denen die AL positiv umgehen kann.“

Gespräche über eine sogenannte Grüne Ampel mit SPD und FDP habe die AL ebenfalls ernsthaft und konstruktiv geführt. „Letztlich wurde diese Variante aber nicht weiterverfolgt, weil es teilweise sehr unterschiedliche und nicht zu vereinende Positionen zum Thema Verkehrswende und Soziales gab“, erklärte Katja Kümmel. Dennoch möchte die AL den Dialog mit den anderen Parteien nicht abreißen lassen und „einen Neustart wagen“.

„Die Fortsetzung der Koalition ist durchaus sinnvoll. Schließlich haben unsere beiden Parteien zusammen 65 Prozent der Stimmen bekommen. So schlecht können die letzten zehn Jahre also nicht gewesen sein“, sagte CDU-Spitzenkandidat Sven Sulzmann gestern gegenüber unserer Zeitung und räumte ein, dass seine Partei Zugeständnisse machen musste: „Wenn man wie die AL acht Prozent gewinnt, geht man natürlich mit Rückenwind in solche Gespräche.“

Da die CDU trotz ihrer Stimmenverluste stärkste Fraktion geblieben ist, erhebt sie Anspruch auf die Position des Stadtverordnetenvorsitzenden. Der soll dann wieder Sven Sulzmann heißen.

„Ziel ist die Bildung einer stabilen Mehrheit, die in der Lage ist, tragfähige Lösungen auch für schwierige Fragen zu finden“, ergänzt der CDU-Vorsitzende Ralph Hartung. Die Fortsetzung der Koalition mit der AL sei auch insofern konsequent, als die CDU den Bürgermeister und die AL die Erste Stadträtin stellt. Die Corona-Pandemie sei eine Herausforderung, zu deren Bewältigung gemeinsame Vorschläge der stärksten politischen Kräfte und die direkte Abstimmung mit dem hauptamtlichen Magistrat zielführend seien.

In diesem Geiste wurden, so CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Gensert, auch gemeinsame Überlegungen zur Stadtentwicklung angestrengt: „Daran werden die Koalitionsverhandlungen anknüpfen. Der CDU ist es hierbei wichtig, dass die Gewerbegebiete Hainchesbuckel und Kapellenstraße in dem beschlossenen Umfange und ohne Verzögerung realisiert werden. Beide Planvorhaben sind weit fortgeschritten“, fordert Gensert. Auch um eine zügige Realisierung dieser Projekte zu sichern, soll ein Ökopunktesystem in Rödermark eingerichtet werden, um den naturschutzrechtlichen Ausgleich sogar außerhalb der eigentlichen Plangebiete zu ermöglichen. Dieses System gebe es schon längst in anderen Städten. Außerdem hält es die CDU für erforderlich, dass Möglichkeiten und Standorte für einen erweiterten und vergrößerten Rewe geprüft werden.

Termin

Die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Mittwoch, 28. April, um 19.30 Uhr in der Kulturhalle statt und wird bei Bedarf am Donnerstag fortgesetzt.

Von Michael Löw

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