KEEN-Projekt der Energieversorgung statt Klimaschutzmanager

Seligenstadt: Für Klimaschutz fehlt das Fachpersonal

Klimaschutz in Seligenstadt? Da liegen, was die Motivation betrifft, die engagierten Schüler von „Fridays für Future“ klar vorn.
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Klimaschutz in Seligenstadt? Da liegen, was die Motivation betrifft, die engagierten Schüler von „Fridays für Future“ klar vorn. 

Wie kann sich die Kommune besser und professioneller im Umwelt- und Klimaschutz engagieren? In dieser Frage hat die Stadt Seligenstadt mit einem integrierten Klimaschutzkonzept (2013) vor Jahren eine konzeptionelle Grundlage geschaffen. Viel mehr aber auch nicht. 

Seligenstadt- Im Gegenteil: Vom Beschluss, so die CDU-Opposition in einem aktuellen Antrag, sei „bisher so gut wie nichts umgesetzt“. Dazu fehlt nach Magistratsangaben schlicht und einfach das notwendige Fachpersonal.

Und schon sind wir bei einem der umstrittensten Themen der Seligenstädter Umweltschutz-Diskussion: CDU und Grüne schwören seit Jahren auf einen sogenannten Klimaschutzmanager. Doch weder Bürgermeisterin Dagmar B. Nonn-Adams noch ihr Nachfolger Daniell Bastian setzten einen einstigen Beschluss jemals um; SPD, FDP und FWS beerdigten den Manager in ihrem Koalitionsvertrag im April 2016 vollends, sprachen sich dagegen für „externen Sachverstand“ aus. Dies nicht zuletzt, weil der Bund zwar drei Jahre lang zwei Drittel der Managerkosten von 50 000 Euro/Jahr trägt, danach aber die Stadt vor einer (wenig beliebten) Festanstellung stünde.

Insofern hat auch der neuerliche CDU-Antrag auf Einstellung eines Klimaschutzmanagers, ein Aufguss früherer Bemühungen, wenig Aussicht auf Erfolg, wie die Abstimmung im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss Anfang Dezember klar erkennen ließ: Die Koalition aus SPD, FDP und Freien Wählern votierte geschlossen dagegen. Freilich kam das Thema in der Stadtverordnetenversammlung wenige Tage später aus Zeitgründen nicht mehr zur Sprache.

Rathausspitze und Koalition wollen beim Thema „Allgemeine Umweltschutzmaßnahmen“ bekanntlich einen alternativen Weg gehen. Mitte Juni 2019 beschlossen die Stadtverordneten die Teilnahme der Stadt am Projekt Kommunales Energieeffizienz-Netzwerk (KEEN), das im Kreisgebiet unter Federführung der Energieversorgung Offenbach (EVO) laufen soll. Begründung: Die Stadt könne die im Klimaschutzkonzept geforderten Aktivitäten der Vernetzung und übergreifenden Zusammenarbeit, Moderation, Sensibilisierung, Bildungsarbeit, Informationsbeschaffung und -weitergabe, Koordinierung und verwaltungsinterne Auftragsvergabe der Datenerhebung gar nicht allein bewältigen. Daher sei das EVO-Angebot zur Bildung eines kommunalen Netzes eine interessante Option, um „die Bemühungen um den Klimaschutz aufwandsreduziert und praxisbezogen fortzusetzen“ – vor allem auf dem Gebiet Vernetzung, Kommunikation, Fördermittelbeschaffung und Ingenieurleistungen. Die Kosten scheinen überschaubar: Bei sechs auf die Dauer von drei Jahren teilnehmenden Kommunen läge die Belastung bei 9 500 Euro im Jahr.

Das KEEN-Projekt könnte außerdem mit Bundeszuschüssen rechnen, die EVO wollte 30 000 Euro draufsatteln, zeigte sich zudem bereit, eigene personelle Ressourcen zu stellen. Konkret geht es dabei um die Förderung der Energieeffizienz auf kommunalen Handlungsfeldern, etwa bei der Wärmeversorgung von Liegenschaften, der Erarbeitung von Fördermittelanträgen oder der Erstellung von Sanierungsplänen.

Indes verstrich das Jahr 2019, ohne dass das Netzwerk wie geplant starten konnte. Zwar hatte neben Seligenstadt auch die Gemeinde Mainhausen ihre Teilnahme zugesagt, doch fehlten im Oktober zwei Gebietskörperschaften, derzeit noch eine. Interessenten gibt es nach EVO-Angaben zwar mehrere, doch fehlen noch die entsprechenden Beschlüsse.

Die Stadt Seligenstadt hat vorsorglich im 2020er Haushalt 35 000 Euro für KEEN-Aufwendungen eingestellt: Jahresbeitrag (9500 Euro), Kosten für Aktion „Sauberhafter Schulweg“, Kindergartenweg und Herbstputz (1500 Euro), Aufbau weiterer Insektenwiesen mit Hotel (3 000 Euro) sowie entsprechende Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept/KEEN-Netzwerk (21000 Euro).

Von Michael Hofmann

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