Bilanz des Hauptamtes

Seligenstadt nimmt 380.000 Euro durch Spielapparatesteuer ein

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Das Glücksspiel am Automaten bringt Seligenstadt durch die Spielapparatesteuer 380.000 Euro ein.

Seligenstadt – Die Hundebesitzer in Seligenstadt haben im vergangenen Jahr insgesamt 53. 000 Euro Hundesteuer bezahlt. Das geht aus dem Jahresbericht des Hauptamtes hervor, zu dessen Abteilungen auch das Steueramt gehört.

Die kommunale Steuerverwaltung und Steuererhebung erfolgt in unterschiedlichen Bereichen; dazu gehören Gewerbesteuer, Grundsteuer, Spielapparatesteuer. Die Anzahl der gemeldeten Hunde im Seligenstädter Stadtgebiet beträgt 1 172 Stück (bei 1 062 Hundebesitzern). Im Turnus von zwei Jahren werden neue Hundesteuermarken fällig, die kürzlich für 2019/20 ausgegeben wurden.

Bei der Veranlagung der Grundsteuer ist zwischen Grundsteuer A (für land- und forstwirtschaftliche Flächen) sowie der Grundsteuer B (für die übrigen unbebauten und bebauten Flächen) zu unterscheiden. An land- und forstwirtschaftlichen Flächen sind 605 Objekte zu verwalten, im Geltungsbereich der Grundsteuer B derzeit 8 388 Objekte. Die städtischen Einnahmen aus der Grundsteuer B betragen 4,2 Millionen Euro.

Bei der Gewerbesteuer waren unterjährig in 2 379 Fällen Steuern neu festzusetzen. Das Gewerbesteueraufkommen betrug 2018 rund 7,3 Millionen Euro.

Neben fünf Spielhallen, in denen insgesamt circa 85 Geräte der Spielapparatesteuer unterliegen, sind vier Automatenaufsteller gemeldet, die Geldspielautomaten in acht Gaststätten betreiben. Besteuert wird dabei das Spielen um Geld, wobei das Nettoeinspielergebnis für jeden Automaten bei Geräten mit Gewinnmöglichkeit gemäß der städtischen Satzung mit einem Satz von 20 Prozent zu besteuern ist. Aus der Spielapparatesteuer nimmt Seligenstadt derzeit rund 380. 000 Euro ein.

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Auch das Stadtverordnetenbüro ist dem Hauptamt zugeordnet. Deshalb sind im Jahresbericht die Sitzungstermine der politischen Gremien aufgelistet. Das Büro muss fristgerecht dazu eingeladen, die Sitzungen vor- und nachbereiten.

Der Magistrat hat 2018 insgesamt 31 Mal getagt. Die neu eingerichtete Verkehrskommission und die Sportkommission, als Hilfsorgane des Magistrats, haben ihre Arbeit aufgenommen. Neben dem Bürgermeister und dem hauptamtlichen Dezernenten sowie Vertretern aus den verschiedenen Fraktionen gehören auch sachkundige Bürger diesen Gremien an.

Die Fachausschüsse tagten wie folgt: Umwelt, Energie und Verkehr sieben Mal, Bau und Stadtentwicklung sechs Mal, Bildung, Soziales und Kultur sechs Mal, Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss neun Mal. Ältestenrat und Stadtverordnetenversammlung kommen jeweils auf sieben Sitzungen.

Insgesamt wurden in den städtischen Gremien 329 Beschlussvorlagen behandelt. Seit etwa zehn Jahren nutzt die Stadt Seligenstadt ein Ratsinformationssystem, das die Arbeit der städtischen Gremien abbildet. Dort pflegt das Stadtverordnetenbüro sämtliche Sitzungsunterlagen (Anträge, Einladungen, Protokolle) ein. Auch interessierte Bürger können sich dort über Beschlüsse der politischen Gremien informieren. (kd)

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